Das politische Jahr 2014. Was ist hier anzumerken, aufzuführen. Was war wie immer, was gab es Neues. Das verspricht Spannung, das wird aber auch bei vielen Menschen wieder mit quälenden Fragen konfrontieren. Jüngst hat es ein Bekannter auf den Nenner gebracht: Geht es der Wirtschaft gut, muß es den BürgerInnen nicht auch noch gut gehen. Dieser alte neoliberale Grundsatz in abgewandelter Form ist wohl sympthomatisch für das was in 2014 politisch vorgefallen ist.
Ein Schwerpunkt der politischen Arbeit von uns liegt ja auf der Beobachtung, der Recherche um politische Skandale. Und eben nicht um die Skandälchen von Promis etc., wie oft fälschlicherweise angenommen, wobei wir zu der Vermutung keinerlei Anlaß gaben. Aber interessant für uns sind solche Meinungen schon. Sagt es doch viel aus, wie die Menschen in diesem Land Skandale auch sehen und ( noch wichtiger ) wie sie von den Medien dargestellt werden. Es ist schon erschreckend, mit anzusehen, wie faustdicke politische Skandale auch von Medien verharmlosend aufgezeigt werden. Wobei es durchaus sein kann, dass sich politische Skandale mit einem Skandal eines Prominenten vermischt. So geschehen anno 2014. Für uns stellt sich auch beim Rückblick auf das Jahr eine sehr brennende Frage: Was wurde da 2 Tage vor der Selbstanzeige des Herrn Hoeneß im Bundeskanzleramt von Frau Merkel besprochen !? Die Zeit schreitet voran. Und auch diese Frage wird wohl unbeantwortet bleiben wie so viele ähnlich gelagerter Fragen rund um den politischen Skandal....
Mehr dazu an dieser Stelle demnächst.
In einem Land, das die Meinungsfreiheit in der Verfassung verankert hat, wird leider immer wieder versucht, Meinungen zu manipulieren. Die BürgerInnen dieses Landes sind aufgerufen, die Nachrichten, Berichte genau zu überprüfen, hinter die Kulissen zu schauen.
Freitag, 5. Dezember 2014
Freitag, 10. Oktober 2014
Donnerstag, 10. Juli 2014
Dienstag, 8. Juli 2014
Schufa - Für Millionen von Menschen wichtige Informationen
Wissen Sie, dass neben der Schufa auch noch andere Firmen über Ihre Finanzen Bescheid wissen ? Wissen Sie auch, dass Sie einmal im Jahr kostenlos eine Auskunft bei diesen Firmen einholen dürfen. Wissen Sie aber auch, dass Sie mit den dort erhaltenen Informationen wohl kaum etwas anfangen können. Wissen Sie, dass die Firmen unterschiedliche Methoden anwenden ( Scorings ) und somit nebulös bleibt, wie Sie bewertet wurden ?
Das Alles und noch so Einiges sollten bei uns die Alarmglocken laut bimmeln lassen. Denn hier geht es um Grundrechte, hier geht es um Datenschutz etc.
Und so haben wir die Bundestagsfraktionen angeschrieben. Übrigens: Dieser Artikel wird laufend aktualisiert. Sollten Sie Interesse haben ( und das sollte eigentlich Jede(r) in diesem Land haben, dann kopieren Sie vielleicht doch den Link oben. Auf Twitter werden wir auch immer wieder informieren. Zuerst aber einmal das Schreiben von uns an die Bundestagsfraktionen vom 04.01.2014. Der Vorgang zeigt auch, dass man auch als Einzelbürger etwas bewegen kann. Jedenfalls sind Reaktionen schon eingegangen. Mehr darüber weiter unten...
Auf dieses Schreiben gab es Antworten von der Grünen Fraktion sowie von der Fraktion der CDU/CSU.
Hier ein Infoblatt, das Sie auch herunterladen können:
08.01.2018 Trotz enormer Anstrengungen ist es bis heute nicht gelungen, etwas zu bewegen. Reaktionen aus der Politik bedeutet nicht, dass sich auch etwas bewegt. Und es sind die üblichen Bremser, die es verhindern, dass wir BürgerInnen Grundrechte wahrnehmen können ! Es fehlt auch wieder einmal an der notwendigen Unterstützung ! Im eigenen Interesse: Werden Sie aktiv ! Denn oft fragen sich Menschen: Warum komme ich ( z.B. ) einfach nicht vorwärts. Das könnte durchaus auch an einer Eintragung bei der Schufa oder schufaähnlichen Firmen ( man stelle sich einmal vor, dass Firmen so etwas überhaupt dürfen ! ) liegen.
Demnächst mehr darüber !
Das Alles und noch so Einiges sollten bei uns die Alarmglocken laut bimmeln lassen. Denn hier geht es um Grundrechte, hier geht es um Datenschutz etc.
Und so haben wir die Bundestagsfraktionen angeschrieben. Übrigens: Dieser Artikel wird laufend aktualisiert. Sollten Sie Interesse haben ( und das sollte eigentlich Jede(r) in diesem Land haben, dann kopieren Sie vielleicht doch den Link oben. Auf Twitter werden wir auch immer wieder informieren. Zuerst aber einmal das Schreiben von uns an die Bundestagsfraktionen vom 04.01.2014. Der Vorgang zeigt auch, dass man auch als Einzelbürger etwas bewegen kann. Jedenfalls sind Reaktionen schon eingegangen. Mehr darüber weiter unten...
Auf dieses Schreiben gab es Antworten von der Grünen Fraktion sowie von der Fraktion der CDU/CSU.
Hier ein Infoblatt, das Sie auch herunterladen können:
08.01.2018 Trotz enormer Anstrengungen ist es bis heute nicht gelungen, etwas zu bewegen. Reaktionen aus der Politik bedeutet nicht, dass sich auch etwas bewegt. Und es sind die üblichen Bremser, die es verhindern, dass wir BürgerInnen Grundrechte wahrnehmen können ! Es fehlt auch wieder einmal an der notwendigen Unterstützung ! Im eigenen Interesse: Werden Sie aktiv ! Denn oft fragen sich Menschen: Warum komme ich ( z.B. ) einfach nicht vorwärts. Das könnte durchaus auch an einer Eintragung bei der Schufa oder schufaähnlichen Firmen ( man stelle sich einmal vor, dass Firmen so etwas überhaupt dürfen ! ) liegen.
Demnächst mehr darüber !
Freitag, 20. Juni 2014
Wo bleibt der "Wille des Volkes", die Demokratie, die Gerechtigkeit ?
Geht es Ihnen nicht manchmal auch so ? Da gibt es nicht wenige Organisationen, die sich für gute Dinge einsetzen vom Umweltschutz bis zur sozialen Gerechtigkeit und man denkt: Da gibt es sehr viele Menschen, die das auch wollen. Es gibt auch Parteien, die vorgeben, das "Gute" zu wollen. Gerechtigkeit, mehr Demokratie und si Vieles mehr.
Aber dann kommt die Ernüchterung !
Die Zockerei bei Greenpeace war der Anlass, diese Überlegungen anzustellen. Auch die Ausrichtung der "Grünen" als quasi Nachfolgepartei der FDP usw. Politiker, die Äusserrungen machen, die so weit ab sind wie das, was sie einst zugesagt haben, das ist schon sprichwörtlich geworden. Aber sollten wir das Alles so hinnehmen ? Und vor Allem: Wie läßt sich das Ganze ändern.
Wer einmal beobachtet hat, was in den letzten Jahren, ja Jahrzehnten an Veränderungen zu verzeichnen war und ist, der reibt sich verwundert die Augen. Und vor Allem: Man hat das Gefühl als Mensch, der sich Radikal-Demokrat nennt: Es hat sich kaum etwas verändert und zwar hin eben zu mehr Demokratie, mehr Gerechtigkeit usw und gerade, weil es soviel Engagement von vielen Gruppierungen in der Gesellschaft gibt. Sicher ist: Wo es einen noch gut funktionierenden Block der Konservativen gibt, zersplittert das linke ( nennen wir es mal so, ich nenne es auch das demokratische, das ungelogen demokratische ) Lager zunehmend. Da gab es einst eine SPD als Volkspartei. Aus der kamen die Grünen in der Hauptsache, daneben bildete sich die Linke, die die Tendenzen in der SPD nicht mehr mitmachen wollten, die immer mehr nach rechts gerutscht war und dies heute immer noch tut. Das ist grob umschrieben. Natürlich gibt es auch andere Strömungen, Veränderungen in diesem Bereich. Aber es geht um die Erklärung zu etwas, was ja auch kaum zur Kenntnis genommen wurde und vielleicht auch als demokratische Errungenschaft gewertet wurde. Es wurde abwr nicht bedacht, was dies an Konsequenzen nachzieht. In der "großen" Politik bedeutet dies z.B. auch, dass eine konservative Politik über Jahrzehnte gemacht wurde, gemacht werden konnte. Ich nenne es den größten historischen Fehler, dass eine SPD sich auf das bürgerliche Lage zubewegt hat, anstatt sich den ökologischen, sozialen und anderen Problemen zu stellen. Die Partei-Oberen haben viel zu Viele gehen lassen: Friedensbewegte, ökologisch Denkende und selbst die Kern-Klientel der sozialengangierten Menschen hat man sträflich alleine gelassen. Die SPD ist heute eine durch und durch neoliberale Partei geworden. Daraus ergeben sich Zusammenhänge aber auch Fragen, die einfach nicht bearbeitet oder gestellt werden.
Die Konsequenzen sind mehr und mehr spürbar. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und nicht nur in Deutschland. In einer globalen Welt sind Maßnahmen, Zielvorgaben und Entscheidungen auch ausserhalb eines Landes mit verantwortlich für Fehlentwicklungen, Missstände, ja auch kriegerische Auseinadersetzungen ( Dazu auch : Jüngste Äusserungen eines Bundespräsidenten Gauck, der von den Parteien - ja von wem da eigentlich genau - eingesetzt wurde, übrigens in einer antidemokratischen Prozedur ). Aber auch auf anderen politischen Feldern wie der Ökologie: Da ist teilweise Komplettversagen von einzelnen Parteien zu beobachten.....
Die Zerstrittenheit, das nicht miteinander können ist eine historische Last der demokratischen, fortschrittlichen Kräfte. Man lese, was in der Weimarer Republik geschehen ist und was zu entsetzlichen Auswirkungen geführt hat. Das soll nicht mit dem Hier und Heute verglichen werden. Aber geht heutzutage nicht auch etwas um, was durchaus beängstigend sein kann. Und seien es nur die Worte immerhin eines Bundespräsidenten Gauck, der eine Kriegsrethorik gebraucht hat, die zumindest scharf kritisiert werden muß ! Er der als Pfarrer doch wissen müßte: Krieg war noch niemals in der Geschichte der Menschheit eine Lösung ! Nicht für die in Mitleidenschaft Gezogenen, vielleicht hat es die "Freiheit" einiger Herrschenden gefördert und auch deren Besitz vergrößert. Das Volk als Solches hat bei Kriegen immer gelitten !
Insgesamt aber - und das soll der Inhalt dieses Versuches einer Erklärung sein - scheinen die Kräfte die Oberhand zu erlangen, die immer nach dem gleichen Muster vorgehen, was hier in einem kleinen Beispiel dargestellt werden soll:
Als hunger Mensch habe ich die Zeit der Gastarbeiter erlebt. So manch ein Spanier, Italiener, Portugiese, Türke hat ein Gastgeschenk damals bekommen. Von den gleichen Leuten übrigens, die sie irgendwann, als sie nicht mehr gebraucht wurden ( weil sie ihren Teil "geleistet" hatten und nun nicht mehr gebraucht wurden ) in die Heimatländer abschieben wollten. Hier will ich auch einmal versuchen die Menschen zum Nachdenken anzuregen: Wer hat sie "gebraucht" ? Das war die Wirtschaft, die Unternehmen. Wer wollte sie wieder loswerden. Das waren auch sie, mit den politischen Parteien zusammen, die traditionell die Wirtschaft unterstützt hat, wo es nur ging. Die schon immer den Menschen hinter wirtschaftliche Interessen gestellt haben. Bis heute lügen sie den Menschen das Gleiche wie damals vor: Geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut. Heute triftet arm und reich in einer Geschwindigkeit auseinader, die rasend ist...und trotzdem werden Hartz 4 Menschen immer noch sanktioniert. Das sind die Auswüchse einer Politik, die nichts mit "christlich" und "menschlich" zu tun hat. Dem hat sich die SPD aber auch die Grünen angenähert, manchmal wurden die Konservativen sogar rechts überholt ( Hartz IV Gesetzgebung ).
Ich kenne viele Menschen, die weg von der SPD zu den Grünen gewechselt sind. In BW sehr speziell zu beobachten wie heute viele Menschen sehr verärgert auf die erzkonservative Politik der Grünen blicken und auf einen Ministerpräsidenten, der vor Zeiten für ein Steuerabkommen mit der Schweiz plädiert hatte, was zu Verwerfungen in der Partei geführt hat ). Dort aber stellta man fest, dass man ökologisch etwas verändern wollte, wobei so manche Partei-Oberen sich ausgenommen fühlten. Flugbonus-Vergünstigungen, Jets, die nach Brasilien nachgefordert wurden um besser reisen zu können - das Alles bleibt bei Vielen unvergessen und Viele haben dann auch die Grünen verlassen. Eine neue Partei kam. Die Linken. Daneben entstanden die Piraten, dann die AfD. Das ist kein Zufall. Das zeugt von verfehlter Politik über Jahre hinweg. Das bedeutet, dass die Menschen zunehmend unzufriedener werden, Alternativen suchen...aber nicht fündig werden.
Dieses Schreiben soll analysieren, welche Partei es wohl sein müßte, die da im Sinne von möglichst vielen Menschen agieren müßte. Denn: Es ist ganz klar und trefflich zusehen am Auseinaderdriften von arm und reich: Die kleineren Parteien und selbst eine Mherheit im Bundestag beiu den letzten Wahlen von rot-rot-grün ( was heute schon wieder vergessen ist ) kann solche Auswünsche nicht verhindern. Die Demokratie ist hier ernsthaft in Gefahr. Genau dies wird aber heruntergespielt. Und leider von einstmal mit guten Ansätzen ausgestatteten Parteien wie SPD, Grünen ignoriert. Eine Partei also, die für möglichst viele Menschen Politik macht müßte demokratisch sein und diesen Weg nicht verlassen. Dieser Satz dürfte einen Aufschrei bei den etablierten Partein hervorrufen. Eine CDU nicht demokratisch, eine SPD, Grüne ? Wer die Skandale einzelnen Politiker betrachtet, der kann sich nur meiner Meinung anschliessen, dass ganz viel im Argen liegt. Viel mehr, wie das diese genannten Gruppierungen natürlich zugeben wollen. Aber auch können ?
Das große fehlende Wort im Parteienspektrum ist das Wort "Gerechtigkeit" ! Ein Bundespräsident hat den Begriff "Freiheit" als sein politisches Credo auserkoren. Wer das einseitig tut, wird bald Schwierigkeiten bekommen, waren meine damaligen Gedanken dazu. Gauck sei entgegnet: Freiheit zu proklamieren und vielleicht seine eigene Freiheit zu meinen ist ungebührlich für einen Bundespräsidenten. Freiheit für wen ? Und Freiheit für jeden gleich ? Hier kommt es wieder das Wort, das immer wieder fehlt: Gleich, gerecht. Arm und reich ist nicht gleich und bedeutet auch keine Freiheit für die Armen, die evtl durch die Maßnahmen eines Reichen z.B. arbeitslos geworden ist. Ein gefährliches Spiel also mit einem Begriff. Und gerecht ? Wer die Unterstützung der Reichen durch die Politik betrachtet, der kann doch nicht von Gleichheit sprechen. Aber genau das wird versucht, was dann oft zu Lügen führt und auch dazu führte dass Politiker inder Beliebtheit der BürgerInnen gazn unten rangieren. Das wird leider viel zu oft vergessen. Weil wäre es jeden Tag, Jedem bewußt, wäre dies eine unheimlich zersetzende Kraft. Deswegen wird Seriösität bei Institutionen und Politikern ganz groß geschrieben. Eine Seriösität, die es aber gar nicht gibt. Bananenrepublik - das hört man sehr oft. Unbegründet ?
Radikal demokratisch, gerecht, sozial, friedlich und mit Politikern, die nicht Wasser predigen und selbst Champagner saufen. So müßte nach meinen Recherchen eine Partei aussehen. Mir ist keine Partei bekannt, die das konsequent durchsetzen möchte ! Ansätze dazu werden im Keim erstickt wie z.B. im Fall der dringend notwendigen Bankenregulierung, die ( die Banken und Zocker sind gemeint ) immerhin ein ganzen System 2008 an den Rand einer Katastrophe geführt haben ! Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie die derzeit herrschende Politik funktioniert: Lieber werden die BürgerInnen abgezockt und ausgenommen, wie solche wichtigen Maßnahmen ergriffen. Wer hat angesichts dieser Tatsachen noch Zweifel, dass diese neue ( noch imaginäre ) Partei dringend erforderlich ist ?
Aber dann kommt die Ernüchterung !
Die Zockerei bei Greenpeace war der Anlass, diese Überlegungen anzustellen. Auch die Ausrichtung der "Grünen" als quasi Nachfolgepartei der FDP usw. Politiker, die Äusserrungen machen, die so weit ab sind wie das, was sie einst zugesagt haben, das ist schon sprichwörtlich geworden. Aber sollten wir das Alles so hinnehmen ? Und vor Allem: Wie läßt sich das Ganze ändern.
Wer einmal beobachtet hat, was in den letzten Jahren, ja Jahrzehnten an Veränderungen zu verzeichnen war und ist, der reibt sich verwundert die Augen. Und vor Allem: Man hat das Gefühl als Mensch, der sich Radikal-Demokrat nennt: Es hat sich kaum etwas verändert und zwar hin eben zu mehr Demokratie, mehr Gerechtigkeit usw und gerade, weil es soviel Engagement von vielen Gruppierungen in der Gesellschaft gibt. Sicher ist: Wo es einen noch gut funktionierenden Block der Konservativen gibt, zersplittert das linke ( nennen wir es mal so, ich nenne es auch das demokratische, das ungelogen demokratische ) Lager zunehmend. Da gab es einst eine SPD als Volkspartei. Aus der kamen die Grünen in der Hauptsache, daneben bildete sich die Linke, die die Tendenzen in der SPD nicht mehr mitmachen wollten, die immer mehr nach rechts gerutscht war und dies heute immer noch tut. Das ist grob umschrieben. Natürlich gibt es auch andere Strömungen, Veränderungen in diesem Bereich. Aber es geht um die Erklärung zu etwas, was ja auch kaum zur Kenntnis genommen wurde und vielleicht auch als demokratische Errungenschaft gewertet wurde. Es wurde abwr nicht bedacht, was dies an Konsequenzen nachzieht. In der "großen" Politik bedeutet dies z.B. auch, dass eine konservative Politik über Jahrzehnte gemacht wurde, gemacht werden konnte. Ich nenne es den größten historischen Fehler, dass eine SPD sich auf das bürgerliche Lage zubewegt hat, anstatt sich den ökologischen, sozialen und anderen Problemen zu stellen. Die Partei-Oberen haben viel zu Viele gehen lassen: Friedensbewegte, ökologisch Denkende und selbst die Kern-Klientel der sozialengangierten Menschen hat man sträflich alleine gelassen. Die SPD ist heute eine durch und durch neoliberale Partei geworden. Daraus ergeben sich Zusammenhänge aber auch Fragen, die einfach nicht bearbeitet oder gestellt werden.
Die Konsequenzen sind mehr und mehr spürbar. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und nicht nur in Deutschland. In einer globalen Welt sind Maßnahmen, Zielvorgaben und Entscheidungen auch ausserhalb eines Landes mit verantwortlich für Fehlentwicklungen, Missstände, ja auch kriegerische Auseinadersetzungen ( Dazu auch : Jüngste Äusserungen eines Bundespräsidenten Gauck, der von den Parteien - ja von wem da eigentlich genau - eingesetzt wurde, übrigens in einer antidemokratischen Prozedur ). Aber auch auf anderen politischen Feldern wie der Ökologie: Da ist teilweise Komplettversagen von einzelnen Parteien zu beobachten.....
Die Zerstrittenheit, das nicht miteinander können ist eine historische Last der demokratischen, fortschrittlichen Kräfte. Man lese, was in der Weimarer Republik geschehen ist und was zu entsetzlichen Auswirkungen geführt hat. Das soll nicht mit dem Hier und Heute verglichen werden. Aber geht heutzutage nicht auch etwas um, was durchaus beängstigend sein kann. Und seien es nur die Worte immerhin eines Bundespräsidenten Gauck, der eine Kriegsrethorik gebraucht hat, die zumindest scharf kritisiert werden muß ! Er der als Pfarrer doch wissen müßte: Krieg war noch niemals in der Geschichte der Menschheit eine Lösung ! Nicht für die in Mitleidenschaft Gezogenen, vielleicht hat es die "Freiheit" einiger Herrschenden gefördert und auch deren Besitz vergrößert. Das Volk als Solches hat bei Kriegen immer gelitten !
Insgesamt aber - und das soll der Inhalt dieses Versuches einer Erklärung sein - scheinen die Kräfte die Oberhand zu erlangen, die immer nach dem gleichen Muster vorgehen, was hier in einem kleinen Beispiel dargestellt werden soll:
Als hunger Mensch habe ich die Zeit der Gastarbeiter erlebt. So manch ein Spanier, Italiener, Portugiese, Türke hat ein Gastgeschenk damals bekommen. Von den gleichen Leuten übrigens, die sie irgendwann, als sie nicht mehr gebraucht wurden ( weil sie ihren Teil "geleistet" hatten und nun nicht mehr gebraucht wurden ) in die Heimatländer abschieben wollten. Hier will ich auch einmal versuchen die Menschen zum Nachdenken anzuregen: Wer hat sie "gebraucht" ? Das war die Wirtschaft, die Unternehmen. Wer wollte sie wieder loswerden. Das waren auch sie, mit den politischen Parteien zusammen, die traditionell die Wirtschaft unterstützt hat, wo es nur ging. Die schon immer den Menschen hinter wirtschaftliche Interessen gestellt haben. Bis heute lügen sie den Menschen das Gleiche wie damals vor: Geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut. Heute triftet arm und reich in einer Geschwindigkeit auseinader, die rasend ist...und trotzdem werden Hartz 4 Menschen immer noch sanktioniert. Das sind die Auswüchse einer Politik, die nichts mit "christlich" und "menschlich" zu tun hat. Dem hat sich die SPD aber auch die Grünen angenähert, manchmal wurden die Konservativen sogar rechts überholt ( Hartz IV Gesetzgebung ).
Ich kenne viele Menschen, die weg von der SPD zu den Grünen gewechselt sind. In BW sehr speziell zu beobachten wie heute viele Menschen sehr verärgert auf die erzkonservative Politik der Grünen blicken und auf einen Ministerpräsidenten, der vor Zeiten für ein Steuerabkommen mit der Schweiz plädiert hatte, was zu Verwerfungen in der Partei geführt hat ). Dort aber stellta man fest, dass man ökologisch etwas verändern wollte, wobei so manche Partei-Oberen sich ausgenommen fühlten. Flugbonus-Vergünstigungen, Jets, die nach Brasilien nachgefordert wurden um besser reisen zu können - das Alles bleibt bei Vielen unvergessen und Viele haben dann auch die Grünen verlassen. Eine neue Partei kam. Die Linken. Daneben entstanden die Piraten, dann die AfD. Das ist kein Zufall. Das zeugt von verfehlter Politik über Jahre hinweg. Das bedeutet, dass die Menschen zunehmend unzufriedener werden, Alternativen suchen...aber nicht fündig werden.
Dieses Schreiben soll analysieren, welche Partei es wohl sein müßte, die da im Sinne von möglichst vielen Menschen agieren müßte. Denn: Es ist ganz klar und trefflich zusehen am Auseinaderdriften von arm und reich: Die kleineren Parteien und selbst eine Mherheit im Bundestag beiu den letzten Wahlen von rot-rot-grün ( was heute schon wieder vergessen ist ) kann solche Auswünsche nicht verhindern. Die Demokratie ist hier ernsthaft in Gefahr. Genau dies wird aber heruntergespielt. Und leider von einstmal mit guten Ansätzen ausgestatteten Parteien wie SPD, Grünen ignoriert. Eine Partei also, die für möglichst viele Menschen Politik macht müßte demokratisch sein und diesen Weg nicht verlassen. Dieser Satz dürfte einen Aufschrei bei den etablierten Partein hervorrufen. Eine CDU nicht demokratisch, eine SPD, Grüne ? Wer die Skandale einzelnen Politiker betrachtet, der kann sich nur meiner Meinung anschliessen, dass ganz viel im Argen liegt. Viel mehr, wie das diese genannten Gruppierungen natürlich zugeben wollen. Aber auch können ?
Das große fehlende Wort im Parteienspektrum ist das Wort "Gerechtigkeit" ! Ein Bundespräsident hat den Begriff "Freiheit" als sein politisches Credo auserkoren. Wer das einseitig tut, wird bald Schwierigkeiten bekommen, waren meine damaligen Gedanken dazu. Gauck sei entgegnet: Freiheit zu proklamieren und vielleicht seine eigene Freiheit zu meinen ist ungebührlich für einen Bundespräsidenten. Freiheit für wen ? Und Freiheit für jeden gleich ? Hier kommt es wieder das Wort, das immer wieder fehlt: Gleich, gerecht. Arm und reich ist nicht gleich und bedeutet auch keine Freiheit für die Armen, die evtl durch die Maßnahmen eines Reichen z.B. arbeitslos geworden ist. Ein gefährliches Spiel also mit einem Begriff. Und gerecht ? Wer die Unterstützung der Reichen durch die Politik betrachtet, der kann doch nicht von Gleichheit sprechen. Aber genau das wird versucht, was dann oft zu Lügen führt und auch dazu führte dass Politiker inder Beliebtheit der BürgerInnen gazn unten rangieren. Das wird leider viel zu oft vergessen. Weil wäre es jeden Tag, Jedem bewußt, wäre dies eine unheimlich zersetzende Kraft. Deswegen wird Seriösität bei Institutionen und Politikern ganz groß geschrieben. Eine Seriösität, die es aber gar nicht gibt. Bananenrepublik - das hört man sehr oft. Unbegründet ?
Radikal demokratisch, gerecht, sozial, friedlich und mit Politikern, die nicht Wasser predigen und selbst Champagner saufen. So müßte nach meinen Recherchen eine Partei aussehen. Mir ist keine Partei bekannt, die das konsequent durchsetzen möchte ! Ansätze dazu werden im Keim erstickt wie z.B. im Fall der dringend notwendigen Bankenregulierung, die ( die Banken und Zocker sind gemeint ) immerhin ein ganzen System 2008 an den Rand einer Katastrophe geführt haben ! Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie die derzeit herrschende Politik funktioniert: Lieber werden die BürgerInnen abgezockt und ausgenommen, wie solche wichtigen Maßnahmen ergriffen. Wer hat angesichts dieser Tatsachen noch Zweifel, dass diese neue ( noch imaginäre ) Partei dringend erforderlich ist ?
Mittwoch, 11. Juni 2014
Demokratie & Kapitalismus - ein Widerspruch !?
Das ist eine fundamentale Frage. Eine Frage, die viel zu selten gestellt wird. Aber bevor man etwas gestaltet, sollte man sich doch überlegen, ob etwas überhaupt möglich ist. Die große Frage ist: Wurde das je getan ?
Am 27.Mai 1832 kamen auf dem Hambacher Schloss 20 - 30 000 Menschen zusammen um ein Fest zu feiern. Es wurden in aufrüttelnden Reden bürgerliche Freiheiten und "die deutsche Einheit" gefordert. War das die Geburtsstunde der "Demokratie" in Deutschland ? Mich bewegt die Frage: Ist es ein fortwährender Prozess hin zur Demokratie oder sollte nicht Demokratie drin sein, wo Demokratie drauf steht !? Eine wie ich finde, sehr, sehr wichtige Frage. Denn im Jahr 2013 hatte eine MdB im Bundestag eine Rede gehalten und eine für mich wichtige Aussage gemacht: Dabei ging es um Frauenrechte und die MdB meinte, die Gleichstellung der Frau sei längst ein Grundrecht und in vielen Gesetzen verankert, aber noch immer werden noch nicht einmal die gleichen Löhne für die gleichen Arbeiten bei Mann und Frau bezahlt ! In der End-Konsequenz aber würde dies bedeuten, dass man etwas sogar als Grundrecht ins Gesetz schreibt, danach gehandelt wird aber nicht. Im Volksmund ist dies zwar sprichwörtlich geworden. Wo aber sind die täglichen Proteste, wo das Eingreifen der Justiz und der Politik ???
Neben Frauen-Rechten gibt es da aber noch andere Gesetze, Grundrechte etc. Sollte es dort etwas besser aussehen wie bei den genannten Frauenrechten ? Gibt es nicht millionenfache Hinweise darauf, dass Grundrechte in dieser ( angeblichen ) Demokratie mit Füssen getreten werden ? Immer aber kommen nur spektakuläre Fälle in die Öffentlichkeit. Mollath war ein Beispiel. Wer nun die Pressekonferenz von Wulff zu seinem neuen Buch gesehen hat ( 10.06.2014 ), der könnte glauben, nur einem Christian Wulff sei Unrecht geschehen. Er, der an derm ganzen Geschehenen so unschuldig war ( dazu ein Bericht an anderer Stelle ) ? Er, der von Steuergeldern gut leben kann ( momentan 220 000 € + Büro + Fahrer + sonst. Vergünstigungen ) wähnt sich "ganz unten". Schon diese Einschätzung beweist erneut, dass er für das Amt des Bundespräsidenten ungeeignet ist. Er kann zudem nicht unterscheiden zwischen juristischen und moralischen Vergehen, wobei meines Erachtens die tatsächlichen Vorkommnisse immer noch im Dunkeln liegen ! Zum Teil jedenfalls.
Aber zurück zum Thema. Demokratie und Kapitalismus. Der Fall Wulff wurde angeführt um eine weitere wichtige Frage zu stellen: Gibt es Unterschiede, ob Grundrechte (vermeindlich ) bei Prominetnen verletzt wurden, oder bei "Normal"Bürgern, der auch heute öfter der "kleine Mann" genannt wird. Ist diese Unterscheidung in einer Demokratie überhaupt zulässig, wiederum mit Blick auf Grundrechte ? Hat man diese fundamentalen Fragen erst einmal gestellt, kommen gleich dutzendweise Andere hinzu !
Wo also stehen wir heute ? Leben wir in einer Demokratie. Laut Wulff ist sie stark gefährdet. An der "Schnittstelle von Medien und Justiz". Aha. Ja gut. Aber wo bleibt der Aufschrei des Herrn Wulff ! Nicht nur bei ihm persönlich ! Der Fall Wulff selbst war ein Ereignis, der die Demokratie in diesem Land gefährdet hat und immer noch gefährdet. Und an Herrn Wulff: Neben justiziablen Ereignissen gab es da aber schon "Privatkredite, Drohungen an Journalisten und eine Vetternwirtschaft, die z.T. schon vor der Bundespräsidentenzeit vorhanden war ". Wulff hätte niemelas Bundespräsident werden dürfen. Das ist die Wahrheit !
Wer nun frägt, was das alles mit dem Thema Kapitaismus & Demokratie zu tun hat dem sei gesagt: Das ist doch genau das, was nicht stimmig ist und noch sehr viel mehr !
Mehr zum Thema demnächst an der gleichen Stelle.
Am 27.Mai 1832 kamen auf dem Hambacher Schloss 20 - 30 000 Menschen zusammen um ein Fest zu feiern. Es wurden in aufrüttelnden Reden bürgerliche Freiheiten und "die deutsche Einheit" gefordert. War das die Geburtsstunde der "Demokratie" in Deutschland ? Mich bewegt die Frage: Ist es ein fortwährender Prozess hin zur Demokratie oder sollte nicht Demokratie drin sein, wo Demokratie drauf steht !? Eine wie ich finde, sehr, sehr wichtige Frage. Denn im Jahr 2013 hatte eine MdB im Bundestag eine Rede gehalten und eine für mich wichtige Aussage gemacht: Dabei ging es um Frauenrechte und die MdB meinte, die Gleichstellung der Frau sei längst ein Grundrecht und in vielen Gesetzen verankert, aber noch immer werden noch nicht einmal die gleichen Löhne für die gleichen Arbeiten bei Mann und Frau bezahlt ! In der End-Konsequenz aber würde dies bedeuten, dass man etwas sogar als Grundrecht ins Gesetz schreibt, danach gehandelt wird aber nicht. Im Volksmund ist dies zwar sprichwörtlich geworden. Wo aber sind die täglichen Proteste, wo das Eingreifen der Justiz und der Politik ???
Neben Frauen-Rechten gibt es da aber noch andere Gesetze, Grundrechte etc. Sollte es dort etwas besser aussehen wie bei den genannten Frauenrechten ? Gibt es nicht millionenfache Hinweise darauf, dass Grundrechte in dieser ( angeblichen ) Demokratie mit Füssen getreten werden ? Immer aber kommen nur spektakuläre Fälle in die Öffentlichkeit. Mollath war ein Beispiel. Wer nun die Pressekonferenz von Wulff zu seinem neuen Buch gesehen hat ( 10.06.2014 ), der könnte glauben, nur einem Christian Wulff sei Unrecht geschehen. Er, der an derm ganzen Geschehenen so unschuldig war ( dazu ein Bericht an anderer Stelle ) ? Er, der von Steuergeldern gut leben kann ( momentan 220 000 € + Büro + Fahrer + sonst. Vergünstigungen ) wähnt sich "ganz unten". Schon diese Einschätzung beweist erneut, dass er für das Amt des Bundespräsidenten ungeeignet ist. Er kann zudem nicht unterscheiden zwischen juristischen und moralischen Vergehen, wobei meines Erachtens die tatsächlichen Vorkommnisse immer noch im Dunkeln liegen ! Zum Teil jedenfalls.
Aber zurück zum Thema. Demokratie und Kapitalismus. Der Fall Wulff wurde angeführt um eine weitere wichtige Frage zu stellen: Gibt es Unterschiede, ob Grundrechte (vermeindlich ) bei Prominetnen verletzt wurden, oder bei "Normal"Bürgern, der auch heute öfter der "kleine Mann" genannt wird. Ist diese Unterscheidung in einer Demokratie überhaupt zulässig, wiederum mit Blick auf Grundrechte ? Hat man diese fundamentalen Fragen erst einmal gestellt, kommen gleich dutzendweise Andere hinzu !
Wo also stehen wir heute ? Leben wir in einer Demokratie. Laut Wulff ist sie stark gefährdet. An der "Schnittstelle von Medien und Justiz". Aha. Ja gut. Aber wo bleibt der Aufschrei des Herrn Wulff ! Nicht nur bei ihm persönlich ! Der Fall Wulff selbst war ein Ereignis, der die Demokratie in diesem Land gefährdet hat und immer noch gefährdet. Und an Herrn Wulff: Neben justiziablen Ereignissen gab es da aber schon "Privatkredite, Drohungen an Journalisten und eine Vetternwirtschaft, die z.T. schon vor der Bundespräsidentenzeit vorhanden war ". Wulff hätte niemelas Bundespräsident werden dürfen. Das ist die Wahrheit !
Wer nun frägt, was das alles mit dem Thema Kapitaismus & Demokratie zu tun hat dem sei gesagt: Das ist doch genau das, was nicht stimmig ist und noch sehr viel mehr !
Mehr zum Thema demnächst an der gleichen Stelle.
Sonntag, 8. Juni 2014
Brecht zitiert im Bundestag
Am 04.06.2014 kam es im Bundestag zu tumultartigen Szenen.
Es ging um das Thema Ukraine. Ein Thema, bei dem man in der Vergangenheit aber auch aktuell von verschiedenen Seiten nicht sehr viel Fingerspitzengefühl gezeigt hat. Viele Äusserungen waren unbedacht und führten keineswegs zu einer Entspannung der Lage. Tatsachen wurden und werden ignoriert. Alte Feindbilder werden hervorgeholt und der Russe stand wieder einmal kurz vor der Haustür. Geschichtsglitterungen waren gehäuft zu beobachten.
Janukowitsch war ein demokratisch gewähltes Oberhaupt eines Staates, der in einer konfliktreichen Zone liegt. Geopolitisch mit machtpolitischem Interesse. Ein Land, das auch verschiedene Volksgruppen in sich vereint hatte.
Wenn ein gewählter Präsident nicht das tut, was das Volk will, dann kann man das kritisieren, dann kann und muß man protestieren ! Waren in der Ukraine aber nicht noch mehr zunächst unsichtbare Konflikte vorhanden ? Das wäre eine wichtige Frage gewesen. Aber die Ereignisse überschlugen sich, Zeit für Analysen gab es kaum. Immer wenn Menschen uneinig sind, ist es auch auf mangelnden Austausch zurück zu führen. Im Fall der Ukraine war es dann aber auch so, dass Großmachtinteressen unterschwellig eine Rolle spielten. Aber nicht einseitig von Russland aus, wie bis heute immer wieder behauptet wird. Vergessen wird immer auch, dass es um die Menschen gehen sollte bei der politischen Ausgestaltung ! Gut möglich, dass die eine oder andere Volksgruppe in 10 Jahren aussagen wird: Mein Gott, was haben wir damals nur getan. Dann werden die Pfründe verteilt sein und das "gemeine" Volk wird sich die Augen reiben. Die Frage wäre also: Wo wären sie besser gefahren: Auf der Einen oder der anderen Seite. Eine mühseelige Frage, die erst die Zukunft beantworten kann.
Im Bundestag nun ging es um die Bewertung der Ereignisse. Und da hatte Katrin Göring-Eckardt die Linke Sarah Wagenknecht scharf angegriffen:
Nun kann man einen Redebeitrag ja so gestalten, wobei man schon einmal die Frage stellen dürfen muß: Welcher "Exodus" der Tartaren wird hier angesprochen ? Und die Rechten und Faschisten sind nunmal stark vertreten in der Regierung in Kiew. Diese Rede einer Katrin Göring Eckardt provoziert, spaltet und trägt keineswegs zu einer vernünftigen Deeskalierung bei.. Die MdB Dagdalen hat danach das Wort ergriffen:
Es ging um das Thema Ukraine. Ein Thema, bei dem man in der Vergangenheit aber auch aktuell von verschiedenen Seiten nicht sehr viel Fingerspitzengefühl gezeigt hat. Viele Äusserungen waren unbedacht und führten keineswegs zu einer Entspannung der Lage. Tatsachen wurden und werden ignoriert. Alte Feindbilder werden hervorgeholt und der Russe stand wieder einmal kurz vor der Haustür. Geschichtsglitterungen waren gehäuft zu beobachten.
Janukowitsch war ein demokratisch gewähltes Oberhaupt eines Staates, der in einer konfliktreichen Zone liegt. Geopolitisch mit machtpolitischem Interesse. Ein Land, das auch verschiedene Volksgruppen in sich vereint hatte.
Wenn ein gewählter Präsident nicht das tut, was das Volk will, dann kann man das kritisieren, dann kann und muß man protestieren ! Waren in der Ukraine aber nicht noch mehr zunächst unsichtbare Konflikte vorhanden ? Das wäre eine wichtige Frage gewesen. Aber die Ereignisse überschlugen sich, Zeit für Analysen gab es kaum. Immer wenn Menschen uneinig sind, ist es auch auf mangelnden Austausch zurück zu führen. Im Fall der Ukraine war es dann aber auch so, dass Großmachtinteressen unterschwellig eine Rolle spielten. Aber nicht einseitig von Russland aus, wie bis heute immer wieder behauptet wird. Vergessen wird immer auch, dass es um die Menschen gehen sollte bei der politischen Ausgestaltung ! Gut möglich, dass die eine oder andere Volksgruppe in 10 Jahren aussagen wird: Mein Gott, was haben wir damals nur getan. Dann werden die Pfründe verteilt sein und das "gemeine" Volk wird sich die Augen reiben. Die Frage wäre also: Wo wären sie besser gefahren: Auf der Einen oder der anderen Seite. Eine mühseelige Frage, die erst die Zukunft beantworten kann.
Im Bundestag nun ging es um die Bewertung der Ereignisse. Und da hatte Katrin Göring-Eckardt die Linke Sarah Wagenknecht scharf angegriffen:
"Meine Damen und Herren, die Krise in der Ukraine
zeigt uns sehr gut, wie sehr wir Frieden und Rechtsstaat-
lichkeit zu schätzen wissen sollten. Der Kampf dafür
hier bei uns ist eben auch ein Zeichen für die Leute, die
dort mit ihrem Leben dafür eintreten, dass das gelingt.
Frau Wagenknecht, wenn ich mir Ihr Weltbild anschaue,
das Sie uns heute hier präsentiert haben,
(Zuruf von der LINKEN: War gut, nicht?)
dann muss ich sagen: Kein Wort über die Krim, kein
Wort über den Exodus der Tataren, kein Wort darüber,
dass dort tatsächlich Wahlen stattgefunden haben! Ent-
schuldigung, bedeutet Ihnen denn das gar nichts?
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
bei der CDU/CSU und der SPD)
Sie reden hier wieder von dem Einfluss von Neofa-
schisten in der Regierung der Ukraine. Meine Güte, diie
haben am Sonntag, als auch die Europawahl stattfand,
bei der Wahl zum Präsidenten der Ukraine noch nicht
einmal 2 Prozent der Stimmen bekommen. Können Sie
das wenigstens einmal zur Kenntnis nehmen, auch wenn
das vielleicht einen Moment an Ihrem Weltbild kratzt,
Frau Wagenknecht?
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
bei der CDU/CSU und der SPD)
Wenn Sie sich hierhinstellen und versuchen, mit bil-
ligstem Populismus auf dem Rücken der Menschen in
der Ukraine, die es wahrlich nicht leicht haben, ich weiß
nicht was zu erreichen – möglicherweise wollen Sie in
Ihrer eigenen Partei eine Mehrheit bekommen; manch-
mal scheint mir das der eigentliche Grund für Ihre Rede
zu sein –, dann kann ich nur sagen: Das geht nicht. Dort
versuchen Menschen, ein demokratisches Land aufzu-
bauen, dort versuchen Menschen, für Frieden zu sorgen.
Sie werden unterstützt, ja, sie werden auch von uns
unterstützt. Wer das nicht akzeptiert und wer das nicht
mit unterstützt, der stellt sich außerhalb von Friedens-
bemühungen und außerhalb von Demokratie.........." usw.Nun kann man einen Redebeitrag ja so gestalten, wobei man schon einmal die Frage stellen dürfen muß: Welcher "Exodus" der Tartaren wird hier angesprochen ? Und die Rechten und Faschisten sind nunmal stark vertreten in der Regierung in Kiew. Diese Rede einer Katrin Göring Eckardt provoziert, spaltet und trägt keineswegs zu einer vernünftigen Deeskalierung bei.. Die MdB Dagdalen hat danach das Wort ergriffen:
Frau Kollegin Göring-Eckardt, Ihre Rede gerade erin-
nerte mich an den großen Dichter und Denker Bertolt
Brecht, der einmal treffend formuliert hat:
Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein
Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge
nennt, der ist ein Verbrecher!
(Florian Hahn [CDU/CSU]: Reden Sie über
sich?)
Es entsetzt mich – ich bin darüber wirklich schockiert –,
dass Sie hier die Behauptung aufstellen, dass sich mit
den geringen Stimmenzahlen für die Kandidaten der
Swoboda oder des Rechten Sektors das Problem des
Neofaschismus, das Problem des Antisemitismus in der
Ukraine erledigt habe.
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Unverschämt ist
das!)
Sie wissen ganz genau, dass das nicht stimmt. Drei
Minister der Regierung in Kiew, also der Regierung der
Ukraine, sind Mitglied der neofaschistischen Partei
Swoboda. Ein Minister dieser Regierung steht der
Swoboda nahe. Ein weiterer Minister gehört der UNA-
UNSO, einer neofaschistischen Organisation, an. Das
heißt, eigentlich haben fünf Minister dieser Regierung
einen neofaschistischen Hintergrund. Der Rechte Sektor
kontrolliert weiterhin den ukrainischen Sicherheitsappa-
rat.
(Zuruf des Abg. Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Sie haben vergessen, davon zu sprechen, dass der Prä-
sidentschaftskandidat der extrem rechten Radikalen Par-
tei, Oleg Ljaschko, über 1,5 Millionen Stimmen und
damit über 8 Prozent bei der sogenannten Präsident-
schaftswahl bekommen hat. Sie haben von diesen Wah-
len gesprochen, ohne auch nur ein einziges Mal darauf
hinzuweisen, unter was für Kriegsumständen sie stattge-
funden haben.
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Jetzt ist aber mal
Schluss hier!)
Kandidatinnen und Kandidaten, zum Beispiel von
Borotba oder der KP in der Ukraine, und viele andere
haben ihre Kandidaturen zurückgezogen, weil sie von
Faschisten bedroht worden sind. Der Kandidat der Partei
der Regionen ist während seiner Kandidatur unter Haus-
arrest gestellt worden. Wie kann man da eigentlich von
freien, fairen Wahlen sprechen, frage ich Sie
(Zuruf des Abg. Omid Nouripour [BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN]
Ich bin wirklich entsetzt darüber, wie hier die Fa-
schisten, die Antisemiten verharmlost werden.
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Jetzt ist aber mal
Schluss! Das ist unglaublich! – Zurufe vom
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich bin entsetzt über diesen Tabubruch der deutschen
Außenpolitik, die von Ihnen, Frau Kollegin, mitgetragen
wird. Das ist wirklich schändlich.
(Beifall bei der LINKEN – Zurufe vom BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN: Unverschämt! –
Florian Hahn [CDU/CSU]: Peinlich! Peinlich
für dieses Haus hier!
Wie man nun hernach aus diesen Sätzen den Vorwurf machen kann, Dagdelen hätte Göring-Eckardt eine Verbrecherin genannt, ist schon eine Ungeheuerlichkeit. Dass man sich von der Linken Spitze dann auch noch von der Aussage Dagdalen distanziert hat wirft viele Fragen auf . Eine Auseinadersetzung mit dem Inhalt des Gesagten gab es nicht. D. hat Brecht zitiert. Dabei hat sie nicht persönlich angegriffen. Zitate werden vorgebracht, um Andere zum Nachdenken oder zur Umkehr des Gesagten zu bringen vielleicht. Wenn ich aber den anderen "Verbrecher" nennen will, bedarf es keines Zitats. Was also für ein Hype um diese Aussage. Erwähnt sollte dann auch noch sein, dass Heiner Geissler dieses Zitat auch schon verwendet hat. Dazu aus einem Spiegel-Artikel:
Willy Brandt hat den Christdemokraten dafür "den größten Hetzer
seit Goebbels" genannt. Die Methoden Geißlers, so die SPD in einer
Dokumentation, wirken, wie der Nazi-Propagandaminister es vorgegeben
hat: "Das Wesen der Propaganda ist unentwegt die Einfachheit und die
Wiederholung. Nur wer die Probleme auf die einfachste Formel bringen
kann und den Mut hat, sie auch gegen die Einsprüche der
Intellektuellen ewig in dieser vereinfachten Form zu wiederholen,
der wird auf die Dauer zu grundlegenden Erfolgen in der
Beeinflussung der öffentlichen Meinung kommen."
Niemals hat Geißler, darauf ist er stolz, irgendeinen seiner Anwürfe bisher zurücknehmen müssen. Denn er schmeißt seinen Schlamm nur los, wenn er sich zuvor vergewissert hat, daß er juristisch nicht zu belangen ist. Oft sucht er stunden-, ja nächtelang nach passender Munition. Etwa im letzten Wahlkampf 1983: Da forschte er lang nach einem Zitat Bert Brechts, mit dessen Hilfe er die Sozis herabsetzen konnte. Die Genossen, die Mieterhöhungen als Folge neuer Mietgesetze der Kohl-Regierung angeprangert hatten, wurden von Geißler mit Brecht beschimpft: "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher."
SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz spendet in seinem neuesten Buch "Kampagne in Deutschland. Politisches Tagebuch 1981-1983" dem politischen Gegner nachträglich professionelles Lob. Unter dem 20. Januar 1983, wenige Wochen vor der Wendewahl, notiert Glotz:
" Geißler hat mit seinem "Verbrecher"-Kunststück der "
" sozialpolitischen Kampagne der SPD die Kraft genommen. "
" Die Wortbrutalität mit dem rabulistisch aus einem "
" Brecht-Zitat herausgeholten "Verbrecher" hat zuerst "
" einmal drei Tage lang die öffentliche Debatte bestimmt "
" und Inhalte weggedrückt. Wir haben zu diesem Erfolg "
" beigetragen, indem viele von uns mit echter Empörung auf "
" Geißler antworteten. Und dann hat der von ihm stereotyp "
" verwandte Begriff der "Lüge" (Wehner lügt, Rentenbetrug "
" usw.) seine Wirkung getan. "
Die Sozialdemokraten bekamen schon einen Vorgeschmack, was der christliche Propagandachef jetzt gegen Rote und Grüne auf der Pfanne hat. Die Grünen seien der "Volkssturm der SPD". Und er rückte die .....usw.
Niemals hat Geißler, darauf ist er stolz, irgendeinen seiner Anwürfe bisher zurücknehmen müssen. Denn er schmeißt seinen Schlamm nur los, wenn er sich zuvor vergewissert hat, daß er juristisch nicht zu belangen ist. Oft sucht er stunden-, ja nächtelang nach passender Munition. Etwa im letzten Wahlkampf 1983: Da forschte er lang nach einem Zitat Bert Brechts, mit dessen Hilfe er die Sozis herabsetzen konnte. Die Genossen, die Mieterhöhungen als Folge neuer Mietgesetze der Kohl-Regierung angeprangert hatten, wurden von Geißler mit Brecht beschimpft: "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher."
SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz spendet in seinem neuesten Buch "Kampagne in Deutschland. Politisches Tagebuch 1981-1983" dem politischen Gegner nachträglich professionelles Lob. Unter dem 20. Januar 1983, wenige Wochen vor der Wendewahl, notiert Glotz:
" Geißler hat mit seinem "Verbrecher"-Kunststück der "
" sozialpolitischen Kampagne der SPD die Kraft genommen. "
" Die Wortbrutalität mit dem rabulistisch aus einem "
" Brecht-Zitat herausgeholten "Verbrecher" hat zuerst "
" einmal drei Tage lang die öffentliche Debatte bestimmt "
" und Inhalte weggedrückt. Wir haben zu diesem Erfolg "
" beigetragen, indem viele von uns mit echter Empörung auf "
" Geißler antworteten. Und dann hat der von ihm stereotyp "
" verwandte Begriff der "Lüge" (Wehner lügt, Rentenbetrug "
" usw.) seine Wirkung getan. "
Die Sozialdemokraten bekamen schon einen Vorgeschmack, was der christliche Propagandachef jetzt gegen Rote und Grüne auf der Pfanne hat. Die Grünen seien der "Volkssturm der SPD". Und er rückte die .....usw.
Freitag, 30. Mai 2014
Bilderberger
Mythen ranken sich um diesen "Begriff" bzw. diese Organisation oder was ist es eigentlich dieser Bilderberger-Mythos.
In einer Veröffentlichung: http://linkis.com/www.epochtimes.de/OUOcS wird nun gar behauptet, dort werden Personalentscheidungen auf höchster Ebene getroffen ! Wie bitte ? In einer Demokratie ? Nun werden so Manche aussagen: Demokratie, wie bitte, haben wir nicht. Dagegen stelle ich die Frage: Ja wurde denn schon versucht, Aufkläring zu betreiben ? Wenn es so wäre, wie in dem Artikel beschrieben, dann muß in Deutschland z.B. eine Oppostionspartei eine Anfrage im Bundestag eingeben. Medien müssen auf diese Vorkommnisse hingewiesen werden. Sammelt Information darüber, aber seriöse Informationen. Im Internet gibt es zwischenzeitlich die Möglichkeit solche Aufklärungsarbeit zu unternehmen. Macht alle mit.
In einer Veröffentlichung: http://linkis.com/www.epochtimes.de/OUOcS wird nun gar behauptet, dort werden Personalentscheidungen auf höchster Ebene getroffen ! Wie bitte ? In einer Demokratie ? Nun werden so Manche aussagen: Demokratie, wie bitte, haben wir nicht. Dagegen stelle ich die Frage: Ja wurde denn schon versucht, Aufkläring zu betreiben ? Wenn es so wäre, wie in dem Artikel beschrieben, dann muß in Deutschland z.B. eine Oppostionspartei eine Anfrage im Bundestag eingeben. Medien müssen auf diese Vorkommnisse hingewiesen werden. Sammelt Information darüber, aber seriöse Informationen. Im Internet gibt es zwischenzeitlich die Möglichkeit solche Aufklärungsarbeit zu unternehmen. Macht alle mit.
Dienstag, 27. Mai 2014
Ein Rechtsruck in Europa
Das sind beunruhigende Anzeichen: In vielen Ländern sind die Europagegner und rechtsgerichtete Parteien in die EU gewählt worden. Nun sitzen also Parteien im Parlament, die gegen diese Institution sind. Schon das ist makaber.
Wenn die Wirtschaft schon einmal beunruhigt ist, über den Rechtsruck muß man zweimal hinschauen. Warum aber haben die Börsen dann zumindest in Deutschland Höchststände verzeichnet. Das ist eines der Ungereimtheiten der ganzen Angelegenheit. Sicher aber ist, dass die Wirtschaft auch weiterhin profitieren wird. Es sind die Menschen, der Bürger in Europa, der die Turbulenzen auszubaden hat ! Das sollte bedacht werden ! Beinahe ist man geneigt auszusagen: Alles wie gehabt, vielleicht noch eine Spur schärfer. Aber diese Verschärfung. Was glauben die Verantwortlichen werden die Menschen europaweit noch mitmachen. Dass hierzulande es überhaupt Europagegner gibt, ist skurril. Deutschland ( aber hier auch wieder nicht alle Menschen - allenfalls durch schlechtbezahlte Jobs ) hat durch Europa gewonnen. Das wird auch in anderen Ländern so gesehen und vielleicht sind die Wahlergebnisse auch so zu sehen ! Mit Ausnahmen wie Griechenland, die eher links gewählt haben. Was ihnen aber kaum etwas nützen dürfte. Denn mit einer erstarkten Rechten werden die Griechen ihre Schwierigkeiten bekommen. Denn nehmen wir doch einmal das Szenario: Auflösung der EU ! Was die Rechten vollkommen vergessen ist, dass sich die Uhr weiter gedreht hat. Die Globalisierung schreitet unaufhaltsam weiter. Wer aber davon profitiert und wer nicht, das ist doch die große Frage ! Und da wären wir wieder beim Thema: Geht es den Menschen in einer wirtschaftlich starken Gesellschaft besser ? Gehen wir doch einmal vom wirtschaftlich stärksten Land Deutschland aus. Wie wird man "wirtschaftlich" stark ? Indem man viele Millionen Menschen in Billigjobs schickt ( wer nicht will wird gezwungen über Sanktionen ) usw.
Fazit: Was da also auf Europa und die Menschen zukommt wird nicht gut sein. Man will zurück zum Egoismus ( ganz besonderes Beispiel: Großbritannien ) zu etwas, was aber nicht allen Menschen auch nach einer evtl. Abspaltung nützen wird. Jetzt tritt das ein bzw. wird verstärkt, wovor Einige schon vor langer Zeit gewarnt haben: Wenn man Europa nur unter wirtschaftlichen Aspekten aufbaut, wenn man den Egoismus fördert, anstatt ihn zu bekämpfen, dann kommt genau das heraus, worauf wir zusteuern. Und das wirft seine Schatten bereits voraus. Kaum jemand erinnert sich daran, was anno 2008 geschehen ist: Egoismus, Zockerei, Abzocke und die sog. Wirtschaftsfachleute haben damals etwas bewirkt, was nun letztendlich auch zu diesem Wahlergebnis geführt hat. Und viel zu viele Menschen sind dem auf den Leim gekrochen !
Wenn die Wirtschaft schon einmal beunruhigt ist, über den Rechtsruck muß man zweimal hinschauen. Warum aber haben die Börsen dann zumindest in Deutschland Höchststände verzeichnet. Das ist eines der Ungereimtheiten der ganzen Angelegenheit. Sicher aber ist, dass die Wirtschaft auch weiterhin profitieren wird. Es sind die Menschen, der Bürger in Europa, der die Turbulenzen auszubaden hat ! Das sollte bedacht werden ! Beinahe ist man geneigt auszusagen: Alles wie gehabt, vielleicht noch eine Spur schärfer. Aber diese Verschärfung. Was glauben die Verantwortlichen werden die Menschen europaweit noch mitmachen. Dass hierzulande es überhaupt Europagegner gibt, ist skurril. Deutschland ( aber hier auch wieder nicht alle Menschen - allenfalls durch schlechtbezahlte Jobs ) hat durch Europa gewonnen. Das wird auch in anderen Ländern so gesehen und vielleicht sind die Wahlergebnisse auch so zu sehen ! Mit Ausnahmen wie Griechenland, die eher links gewählt haben. Was ihnen aber kaum etwas nützen dürfte. Denn mit einer erstarkten Rechten werden die Griechen ihre Schwierigkeiten bekommen. Denn nehmen wir doch einmal das Szenario: Auflösung der EU ! Was die Rechten vollkommen vergessen ist, dass sich die Uhr weiter gedreht hat. Die Globalisierung schreitet unaufhaltsam weiter. Wer aber davon profitiert und wer nicht, das ist doch die große Frage ! Und da wären wir wieder beim Thema: Geht es den Menschen in einer wirtschaftlich starken Gesellschaft besser ? Gehen wir doch einmal vom wirtschaftlich stärksten Land Deutschland aus. Wie wird man "wirtschaftlich" stark ? Indem man viele Millionen Menschen in Billigjobs schickt ( wer nicht will wird gezwungen über Sanktionen ) usw.
Fazit: Was da also auf Europa und die Menschen zukommt wird nicht gut sein. Man will zurück zum Egoismus ( ganz besonderes Beispiel: Großbritannien ) zu etwas, was aber nicht allen Menschen auch nach einer evtl. Abspaltung nützen wird. Jetzt tritt das ein bzw. wird verstärkt, wovor Einige schon vor langer Zeit gewarnt haben: Wenn man Europa nur unter wirtschaftlichen Aspekten aufbaut, wenn man den Egoismus fördert, anstatt ihn zu bekämpfen, dann kommt genau das heraus, worauf wir zusteuern. Und das wirft seine Schatten bereits voraus. Kaum jemand erinnert sich daran, was anno 2008 geschehen ist: Egoismus, Zockerei, Abzocke und die sog. Wirtschaftsfachleute haben damals etwas bewirkt, was nun letztendlich auch zu diesem Wahlergebnis geführt hat. Und viel zu viele Menschen sind dem auf den Leim gekrochen !
Samstag, 24. Mai 2014
Ich bin gegen Europa....nein gegen ein europäisches Parlament dieser Art...
.....das ist der wichtige Zusatz, den wir als BürgerInnen machen sollten ! Überhaupt gegen eine geographische Gegebenheit kann man kaum sein !
Viele Menschen sagen mir heute gleichlautend: Früher wären sie uneingeschränkt für die EG gewesen. Man hat sogar die Sünden der EG ( Gurken-Gesetz etc ) verziehen. Aber nun meinen Viele, hätte man doch das, was man auf Einzelstaat-Ebene auch hätte: Die BürgerInnen werden mehr und mehr nicht mehr gehört, nicht mehr verstanden, Entscheidungen werden gegen die Mehrheit getroffen. EU Politiker klüngeln zuviel mit der Wirtschaft. Manche sehen das EU Parlament als politische Überlebens-Station und weniger, weil man sich für die stark machen will, um die es im Einzelstatt aber auch auf EU Ebene gehen soll: Um die BürgerInnen ! Die Arbeitslosigkeit steigt europaweit, die Jugendarbeitslosigkeit ist sehr hoch. Man legt Grundstöcke für Nationalisten ! Denn die entstehen nicht einfach so ! Viele spüren die Ungerechtigkeiten und fühlen sich hilflos. Das hilft solchen Rechtspopulisten. Wobei vergessen wird, dass die Erinnerung vieler linker Parteien und Organisationen an soziale Gerechtigkeit auch überhört wird und dies den Rechtspopulisten in die Arme spielt ! Das sollten sich die linken Gruppierungen einmal sehr genau anschauen, wass da vor sich geht !
Es sind Europawahlen derzeit ! Wer als EU Parlamentarier aussagt: Weiter so, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Und anfangen sollten diese Damen und Herren bei sich selbst. Denn von üppigen Gehältern, von Arbeitsverweigerung, von 1. Klasse Flügen etc. wird immer mehr berichtet ! So wird das einfach nichts ! Das müßte klar sein !
Wenn die EU zerbricht und das ist eine Befürchtung, die nichts mit Schwarzsehen zu tun hat, könnte es aus sein mit dem viel beschworenen Frieden auf EU Ebene. Beim Ukraine Konflikt hat man dann auch beobachten können, wie man falsche EU Aussenpolitik betreibt. Auch in dem man vor den USA zu Kreuze kriecht !
Viele Menschen sagen mir heute gleichlautend: Früher wären sie uneingeschränkt für die EG gewesen. Man hat sogar die Sünden der EG ( Gurken-Gesetz etc ) verziehen. Aber nun meinen Viele, hätte man doch das, was man auf Einzelstaat-Ebene auch hätte: Die BürgerInnen werden mehr und mehr nicht mehr gehört, nicht mehr verstanden, Entscheidungen werden gegen die Mehrheit getroffen. EU Politiker klüngeln zuviel mit der Wirtschaft. Manche sehen das EU Parlament als politische Überlebens-Station und weniger, weil man sich für die stark machen will, um die es im Einzelstatt aber auch auf EU Ebene gehen soll: Um die BürgerInnen ! Die Arbeitslosigkeit steigt europaweit, die Jugendarbeitslosigkeit ist sehr hoch. Man legt Grundstöcke für Nationalisten ! Denn die entstehen nicht einfach so ! Viele spüren die Ungerechtigkeiten und fühlen sich hilflos. Das hilft solchen Rechtspopulisten. Wobei vergessen wird, dass die Erinnerung vieler linker Parteien und Organisationen an soziale Gerechtigkeit auch überhört wird und dies den Rechtspopulisten in die Arme spielt ! Das sollten sich die linken Gruppierungen einmal sehr genau anschauen, wass da vor sich geht !
Es sind Europawahlen derzeit ! Wer als EU Parlamentarier aussagt: Weiter so, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Und anfangen sollten diese Damen und Herren bei sich selbst. Denn von üppigen Gehältern, von Arbeitsverweigerung, von 1. Klasse Flügen etc. wird immer mehr berichtet ! So wird das einfach nichts ! Das müßte klar sein !
Wenn die EU zerbricht und das ist eine Befürchtung, die nichts mit Schwarzsehen zu tun hat, könnte es aus sein mit dem viel beschworenen Frieden auf EU Ebene. Beim Ukraine Konflikt hat man dann auch beobachten können, wie man falsche EU Aussenpolitik betreibt. Auch in dem man vor den USA zu Kreuze kriecht !
Freitag, 23. Mai 2014
65 Jahre Grundgesetz ( 23.05.1949 )
Im Bundestag gab es Reden dazu. Aber teilweise waren diese Reden vor Schwülstigkeit kaum zu ertragen. Da wurde wieder und wieder die "Freiheit" erwähnt, dagegen die Unfreiheit der DDR hervorgehoben. Als hätte es NSA etc. nie gegeben ! Und nicht nur das ! Da gab es die NSU, da gab es Fälle wie den von Gustl Mollath etc. - Alles in bester Ordnung ? Überhaupt nicht. Das ganze Gerede also sollte man ehrlicherweise vielleicht so formulieren: Wir haben uns angestrengt, aber es ist uns nicht gelungen die Grundrechte etc. für alle Menschen in diesem Land durchzusetzen. Das wäre einmal Ehrlichkeit !
Dem ewigen "Freiheitsbegriff" sollten wir als kritische BürgerInnen den Gerechtigkeitsbegriff gegenüber stellen. Es mag sein, dass es Menschen gibt in diesem Land, die im wahrsten Sinne des Wortes frei sind. Aber mit den Menschen, mit denen ich jeden Tag zu tun haben, trifft das kaum zu. Da wird von Drangsalierereien von Behörden opder in den Betrieben gesprochen. Von Fehlurteilen, von Unfreiheit in vielen Bereichen des Lebens. Was da also im Bundestag so schwülstig gesprochen wird, ist nicht die volle Wahrheit. Und wer lügt, dem soll man abnehmen, dass er nach den Grundrechten handelt ? Zumal gerade die Damen und Herren in der Politik in den letzten Monaten kaum mehr aus den Schlagzeilen kamen. Die Vorwürfe lauten von Korruption bis Kinderpornographie.......
Zum Grundgesetz selbst: Aus eigener Erfahrung wissen wir: Die Grundrechte werden in Teilen zumindest durch andere Gesetze quasi ausgehöhlt. Die Frage ist auch, ob z.B. Hartz Gesetze nicht von Anfang an gegen Grundrechte verstoßen haben. Da kommen sehr viele Fragen auf, wenn man sich darüber einmal Gedanken macht. Und auch hier gilt: Wenn die Freiheit Einiger über dem Recht Vieler steht, nur dann kommt so etwas zustande ! Gerechtigkeit für Alle und zwar in Gleichheit. Das muß gefordert werden ! Und was geschieht ? Die Reichen werden immer reicher, die Armen werden ärmer. Arme sterben früher wie Reiche !!!! Das ist sehr genau untersucht worden. Und das ist mit den Grundrechten konform ???
Wer die Freiheit so in den Mittelpunkt stellt wie das Einige im Bundestag getan haben und dabei die Gerechtigkeit vergißt macht sich verdächtig ! EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT Mit Einigkeit ist dabei nicht die Einheit der damals gespaltenen Nation gemeint sondern hier war auch u.a. der Friedenswille gemeint. Als zweites wurde das Recht ( Gerechtigkeit ) genannt ! Und erst an dritter Stelle die Freiheit, denn ohne Gerechtigkeit gibt es diese Freiheit nicht. Es ist also bemerkenswert, dass vor allem einige Politiker diesen Freiheitsbegriff an erster Stelle nennen.
Dem ewigen "Freiheitsbegriff" sollten wir als kritische BürgerInnen den Gerechtigkeitsbegriff gegenüber stellen. Es mag sein, dass es Menschen gibt in diesem Land, die im wahrsten Sinne des Wortes frei sind. Aber mit den Menschen, mit denen ich jeden Tag zu tun haben, trifft das kaum zu. Da wird von Drangsalierereien von Behörden opder in den Betrieben gesprochen. Von Fehlurteilen, von Unfreiheit in vielen Bereichen des Lebens. Was da also im Bundestag so schwülstig gesprochen wird, ist nicht die volle Wahrheit. Und wer lügt, dem soll man abnehmen, dass er nach den Grundrechten handelt ? Zumal gerade die Damen und Herren in der Politik in den letzten Monaten kaum mehr aus den Schlagzeilen kamen. Die Vorwürfe lauten von Korruption bis Kinderpornographie.......
Zum Grundgesetz selbst: Aus eigener Erfahrung wissen wir: Die Grundrechte werden in Teilen zumindest durch andere Gesetze quasi ausgehöhlt. Die Frage ist auch, ob z.B. Hartz Gesetze nicht von Anfang an gegen Grundrechte verstoßen haben. Da kommen sehr viele Fragen auf, wenn man sich darüber einmal Gedanken macht. Und auch hier gilt: Wenn die Freiheit Einiger über dem Recht Vieler steht, nur dann kommt so etwas zustande ! Gerechtigkeit für Alle und zwar in Gleichheit. Das muß gefordert werden ! Und was geschieht ? Die Reichen werden immer reicher, die Armen werden ärmer. Arme sterben früher wie Reiche !!!! Das ist sehr genau untersucht worden. Und das ist mit den Grundrechten konform ???
Wer die Freiheit so in den Mittelpunkt stellt wie das Einige im Bundestag getan haben und dabei die Gerechtigkeit vergißt macht sich verdächtig ! EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT Mit Einigkeit ist dabei nicht die Einheit der damals gespaltenen Nation gemeint sondern hier war auch u.a. der Friedenswille gemeint. Als zweites wurde das Recht ( Gerechtigkeit ) genannt ! Und erst an dritter Stelle die Freiheit, denn ohne Gerechtigkeit gibt es diese Freiheit nicht. Es ist also bemerkenswert, dass vor allem einige Politiker diesen Freiheitsbegriff an erster Stelle nennen.
Mittwoch, 14. Mai 2014
Ukraine : Fragen über Fragen
Wer schoß auf dem Maidan ?
Die Ereignisse überschlagen sich und kaum jemand, der sich noch erinnert ? Wer also hat auf dem Maidan geschossen. Das und Vieles Andere wird kaum mehr wahrgenommen. Es bahnt sich etwas an, was vielleicht viel Blut vergiessen wird. Auch hier wird am Ende die Frage gestellt: Wer hat eigentlich angefangen. Wir Alle können in diesem Fall Zeitzeugen sein und sind es vielleicht auch. Aber selbst Interessierte kommen ja kaum mehr nach mit Recherchen und Nachforschungen. Aber Urteile werden schnell abgegeben !
Wer hat also geschossen auf dem Maidan ?
War das Referendum auf der Krim eine Annektion durch Russland ?
Was taten Deutsche als angebliche OSZE Beobachter in der Ost-Ukraine ?
Was haben Rechtsradikale in der Übergangsregierung der Ukraine zu suchen ?
Warum wird Russland wieder und wieder für etwas beschuldigt, was nachweislich nicht von Russland gesteuert wurde ?
Warum wird anstatt deaskalierend zu wirken, die Stimmung durch Sanktionen noch vergiftet ?
Das und viele andere Fragen stellen sich ! Wo bleiben die, die Streit schlichten wollen zwischen 2 Brüderstaaten, wie es doch von beiden Seiten auch immer wieder betont wurde. Gibt es hier Weltmacht-Interessen, die wir Alle noch nicht wissen ? Was tut der Sohn des Vizepräsidenten der USA in einem der größten Betriebe der Ukraine ? Es sind so viele Fragen...so viele unbeantwortete Fragen !
Die Ereignisse überschlagen sich und kaum jemand, der sich noch erinnert ? Wer also hat auf dem Maidan geschossen. Das und Vieles Andere wird kaum mehr wahrgenommen. Es bahnt sich etwas an, was vielleicht viel Blut vergiessen wird. Auch hier wird am Ende die Frage gestellt: Wer hat eigentlich angefangen. Wir Alle können in diesem Fall Zeitzeugen sein und sind es vielleicht auch. Aber selbst Interessierte kommen ja kaum mehr nach mit Recherchen und Nachforschungen. Aber Urteile werden schnell abgegeben !
Wer hat also geschossen auf dem Maidan ?
War das Referendum auf der Krim eine Annektion durch Russland ?
Was taten Deutsche als angebliche OSZE Beobachter in der Ost-Ukraine ?
Was haben Rechtsradikale in der Übergangsregierung der Ukraine zu suchen ?
Warum wird Russland wieder und wieder für etwas beschuldigt, was nachweislich nicht von Russland gesteuert wurde ?
Warum wird anstatt deaskalierend zu wirken, die Stimmung durch Sanktionen noch vergiftet ?
Das und viele andere Fragen stellen sich ! Wo bleiben die, die Streit schlichten wollen zwischen 2 Brüderstaaten, wie es doch von beiden Seiten auch immer wieder betont wurde. Gibt es hier Weltmacht-Interessen, die wir Alle noch nicht wissen ? Was tut der Sohn des Vizepräsidenten der USA in einem der größten Betriebe der Ukraine ? Es sind so viele Fragen...so viele unbeantwortete Fragen !
Montag, 5. Mai 2014
Die Wahrheit über diese Republik
05.05.2014
Der Spiegel macht heute mit der Titelseite auf: Die Wohlstandslüge. Leider muß man ja aussagen, dass der Spiegel in den letzten Jahren solche kritischen Töne vermissen hat lassen und das was er nun schreibt ist auch noch recht harmlos. Es gibt auch unter Spiegel Mitarbeitern scheinbar kaum jemand, der die wahren Auswirkungen einer verlogenen Politik aber zunehmend auch einer falsch informierenden Medienlandschaft erkennen konnte oder wollte.
Aus eigener Erfahrung ( http://wir-pflegen-daheim.blogspot.de und http://fki-org.blogspot.de ) wissen wir am Besten was es z.B. bedeutet iun diesem Land sehr viel zu arbeiten ( sogar eine Schwerstbehinderte geht arbeiten ) und davon nicht leben zu können. Lesen Sie einmal eine Zusammenfassung einer Geschichte, die kein gutes Bild auf diesen Staat und diese Gesellschaft wirft ! Leider interessieren sich aber noch viel zu viele Menschen um das Wehwechen eines Prominenten. Das Klagen ganzer Volksgruppen scheint dagegen kaum zu interessieren.
Der Wirtschaft geht es gut. Den Reichen geht es immer besser. Das ist nicht erst seit dem Spiegel Bericht bekannt. Arme Menschen sterben früher, müssen oft 2 Jobs machen, um sich über Wasser halten zu können. Dafür ernten sie evtl. dann auch noch Demütigungen und manchmal auch Sanktionen in Behörden ! Es ist ein wirklicher Hohn, wenn davon gesprochen wird: Eine Kanzlerin Merkel würde immer sozialdemokratischer werden ( z.B. http://url9.de/V1J ) . Man hat die Ärmsten der Armen für die Reichen zahlen lassen, die die "Krise" ( von der gleichzeitig gesprochen wird - neben der Erkenntnis, dass es der Wirtschaft gut gehe, was schon einmal ein Skandal darstellt ) dann auch noch mit zu Verantworten hatten. Zumindest ein Teil dieser Damen und Herren, deren Gier anno 2008 fast zu einer Katastrophe werden hat lassen. Dort wurde offenkundig, was heute schon wieder vergessen wird: Wir, die Menschen, die jeden Tag das erwirtschaften, was andere mit vollen Händen ausgeben, verzocken oder investieren in oft schwammige Objekte usw. mußten das System retten, von dem der Großteil der Menschen überhaupt nicht mehr überzeugt sind. Aber sie glauben keine andere Wahl zu haben. Der "Sozialismus" wird und wurde verteufelt. Man sagt aus, der hätte zum Bankrott in der DDR geführt ! Und 2008 ? Was war denn da ?. Wenn die Menschen nur einmal wissen würden, warum in D die Wirtschaft "so gut dasteht". Das liegt kaum an den Bankern, den Managern oder gar einer christlichen Politik. Das sind die Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen und sich ruhig verhalten, auch wenn die größten Ungerechtigkeiten und Verbrechen geschehen. Die Steuerverbrechen so mancher Promis werden von doch Einigen heruntergespielt. Oft sind es die gleichen Leute, die Menschen, die ein paar alte Brötchen aus dem Betrieb mitgenommen haben aber verurteilen. Genau aber das ist es, was dieses ganze System am Laufen hält ! Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen. Das klingt banal. Aber es trifft den Kern der Dinge.
Der Spiegel macht heute mit der Titelseite auf: Die Wohlstandslüge. Leider muß man ja aussagen, dass der Spiegel in den letzten Jahren solche kritischen Töne vermissen hat lassen und das was er nun schreibt ist auch noch recht harmlos. Es gibt auch unter Spiegel Mitarbeitern scheinbar kaum jemand, der die wahren Auswirkungen einer verlogenen Politik aber zunehmend auch einer falsch informierenden Medienlandschaft erkennen konnte oder wollte.
Aus eigener Erfahrung ( http://wir-pflegen-daheim.blogspot.de und http://fki-org.blogspot.de ) wissen wir am Besten was es z.B. bedeutet iun diesem Land sehr viel zu arbeiten ( sogar eine Schwerstbehinderte geht arbeiten ) und davon nicht leben zu können. Lesen Sie einmal eine Zusammenfassung einer Geschichte, die kein gutes Bild auf diesen Staat und diese Gesellschaft wirft ! Leider interessieren sich aber noch viel zu viele Menschen um das Wehwechen eines Prominenten. Das Klagen ganzer Volksgruppen scheint dagegen kaum zu interessieren.
Der Wirtschaft geht es gut. Den Reichen geht es immer besser. Das ist nicht erst seit dem Spiegel Bericht bekannt. Arme Menschen sterben früher, müssen oft 2 Jobs machen, um sich über Wasser halten zu können. Dafür ernten sie evtl. dann auch noch Demütigungen und manchmal auch Sanktionen in Behörden ! Es ist ein wirklicher Hohn, wenn davon gesprochen wird: Eine Kanzlerin Merkel würde immer sozialdemokratischer werden ( z.B. http://url9.de/V1J ) . Man hat die Ärmsten der Armen für die Reichen zahlen lassen, die die "Krise" ( von der gleichzeitig gesprochen wird - neben der Erkenntnis, dass es der Wirtschaft gut gehe, was schon einmal ein Skandal darstellt ) dann auch noch mit zu Verantworten hatten. Zumindest ein Teil dieser Damen und Herren, deren Gier anno 2008 fast zu einer Katastrophe werden hat lassen. Dort wurde offenkundig, was heute schon wieder vergessen wird: Wir, die Menschen, die jeden Tag das erwirtschaften, was andere mit vollen Händen ausgeben, verzocken oder investieren in oft schwammige Objekte usw. mußten das System retten, von dem der Großteil der Menschen überhaupt nicht mehr überzeugt sind. Aber sie glauben keine andere Wahl zu haben. Der "Sozialismus" wird und wurde verteufelt. Man sagt aus, der hätte zum Bankrott in der DDR geführt ! Und 2008 ? Was war denn da ?. Wenn die Menschen nur einmal wissen würden, warum in D die Wirtschaft "so gut dasteht". Das liegt kaum an den Bankern, den Managern oder gar einer christlichen Politik. Das sind die Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen und sich ruhig verhalten, auch wenn die größten Ungerechtigkeiten und Verbrechen geschehen. Die Steuerverbrechen so mancher Promis werden von doch Einigen heruntergespielt. Oft sind es die gleichen Leute, die Menschen, die ein paar alte Brötchen aus dem Betrieb mitgenommen haben aber verurteilen. Genau aber das ist es, was dieses ganze System am Laufen hält ! Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen. Das klingt banal. Aber es trifft den Kern der Dinge.
Sonntag, 4. Mai 2014
Generation Krise
Es gab die Generation Golf, die Nachkriegs-Generation. Seit einigen Jahren haben wir wohl eine Generation Krise.
Wer sich einmal anschaut, wie oft das Wort Krise benützt wird, der kann nicht umhin, sich Gedanken um eine Generation zu machen, die mit diesem Wort aufwachsen. Es müssen sich aber Menschen finden, die aussagen, was es neben dieser "Krise" gibt. Seit nunmehr vielen Jahren gibt es eine Reihe von Menschen, die in dieser Zeit reicher und immer noch reicher geworden sind. Dabei ist es ein Hohn, wenn ausgesagt wird z.B., dass eine Bundeskanzlerin Merkel, die eine lange Zeit dieser "Generation Krise" die politische Verantwortung hatte, als "immer sozialdemokratischer" dargestellt wurde und wird. Was mit klaren Worten ausgedrückt glatte Lügen sind !
Dazu auch: https://www.youtube.com/watch?v=BInByrFwk_0
Weiteres folgt !
Wer sich einmal anschaut, wie oft das Wort Krise benützt wird, der kann nicht umhin, sich Gedanken um eine Generation zu machen, die mit diesem Wort aufwachsen. Es müssen sich aber Menschen finden, die aussagen, was es neben dieser "Krise" gibt. Seit nunmehr vielen Jahren gibt es eine Reihe von Menschen, die in dieser Zeit reicher und immer noch reicher geworden sind. Dabei ist es ein Hohn, wenn ausgesagt wird z.B., dass eine Bundeskanzlerin Merkel, die eine lange Zeit dieser "Generation Krise" die politische Verantwortung hatte, als "immer sozialdemokratischer" dargestellt wurde und wird. Was mit klaren Worten ausgedrückt glatte Lügen sind !
Dazu auch: https://www.youtube.com/watch?v=BInByrFwk_0
Weiteres folgt !
Freitag, 2. Mai 2014
Zitat des Tages
Wenn die Welt auf Washington blickt, kann sie Washington nicht
unterscheiden von den Diktaturen, als die Washington andere Länder
hinstellt.
Das Regime in Washington hat erklärt, dass es über Gesetz und Verfassung steht und die Macht besitzt, Bürger unbefristet einzusperren und sie ohne rechtsstaatliches Verfahren umzubringen.
Diese Befugnisse bilden den notwendigen und ausreichenden Rahmen für Diktatur.
(Paul Craig Roberts, Ökonom, Autor und United States Assistant Secretary of the Treasury for Economic Policy unter Präsident Ronald Reagan)
Das Regime in Washington hat erklärt, dass es über Gesetz und Verfassung steht und die Macht besitzt, Bürger unbefristet einzusperren und sie ohne rechtsstaatliches Verfahren umzubringen.
Diese Befugnisse bilden den notwendigen und ausreichenden Rahmen für Diktatur.
(Paul Craig Roberts, Ökonom, Autor und United States Assistant Secretary of the Treasury for Economic Policy unter Präsident Ronald Reagan)
Schufa Einträge - Scoring etc.
In einem Alleingang ( ich weiß von keiner BI o.Ä.) versuche ich momentan neue Regelungen bei Schufa Einträgen zu erreichen. Dabei geht es auch um das "Scoring".
1. Die Schufa ist nicht mehr alleine auf dem "Geschäftsfeld" Auskunft über Vermögensverhältnissen, Liquidität etc. Es gibt eine Reihe anderer Firmen, die sich eingelinkt haben in dieses Geschäft, wobei das alleine schon einmal ein Skandal darstellt. Hier geht es um sensible Daten die der Staat immer mehr in private Hände abgibt.
2. Es gibt das Recht des Verbrauchers sich über die Eintragungen bei den verschiedenen Firmen zu erkundigen. Da es aber zwischenzeitlich doch Einige sind, die da mitmischen wollen ist es ein bürokratischer Kraftakt für den Einzelnen, Auskünfte zu erhalten
3. Hat man dann die Daten hilft das kaum weiter. Kaum jemand kann mit der Scoring-Auswertung der Firmen etwas anfangen. Zudem bedient sich jede Firma anderer Bewertungskriterien, was dem Einzelnen einfach noch mehr verschleiert wie aufklärt.
Kurzum ein chaotisches Bild wieder einmal, das der Gesetzgebr (wieder einmal) zu Gunsten der Firmen und zu Lasten der Verbraucher etc. durchgewunken hat. Eine Ungeheuerlichkeit !
Wir haben also von hier erstmal die Bundestagsfraktionen angeschrieben. Das war bereits im Januar. Mitte April kam dann ein Schreiben der Grünen, das uns aber auch nicht wirklich weiter gebracht hat. Man sagt zwar aus, man hätte sich dem Thema angenommen, verweist aber wieder einmal auf Anderes...andere Seiten, andere Akteure....
Dabei sollte dieses Thema möglichst viele Menschen etwas angehen. Wir waren darauf gekommen, dass wir den Verdacht hatten, dass bei uns Einträge bestehen, die einfach nicht stimmen konnten. Danach haben wir Auskünfte eingeholt und kamen auf schlimmste Details.....
Zwischenzeitlich sind erste Schreiben von Bundestags-Fraktionen hier eingegangen. Wir werden weiterhin berichten.
1. Die Schufa ist nicht mehr alleine auf dem "Geschäftsfeld" Auskunft über Vermögensverhältnissen, Liquidität etc. Es gibt eine Reihe anderer Firmen, die sich eingelinkt haben in dieses Geschäft, wobei das alleine schon einmal ein Skandal darstellt. Hier geht es um sensible Daten die der Staat immer mehr in private Hände abgibt.
2. Es gibt das Recht des Verbrauchers sich über die Eintragungen bei den verschiedenen Firmen zu erkundigen. Da es aber zwischenzeitlich doch Einige sind, die da mitmischen wollen ist es ein bürokratischer Kraftakt für den Einzelnen, Auskünfte zu erhalten
3. Hat man dann die Daten hilft das kaum weiter. Kaum jemand kann mit der Scoring-Auswertung der Firmen etwas anfangen. Zudem bedient sich jede Firma anderer Bewertungskriterien, was dem Einzelnen einfach noch mehr verschleiert wie aufklärt.
Kurzum ein chaotisches Bild wieder einmal, das der Gesetzgebr (wieder einmal) zu Gunsten der Firmen und zu Lasten der Verbraucher etc. durchgewunken hat. Eine Ungeheuerlichkeit !
Wir haben also von hier erstmal die Bundestagsfraktionen angeschrieben. Das war bereits im Januar. Mitte April kam dann ein Schreiben der Grünen, das uns aber auch nicht wirklich weiter gebracht hat. Man sagt zwar aus, man hätte sich dem Thema angenommen, verweist aber wieder einmal auf Anderes...andere Seiten, andere Akteure....
Dabei sollte dieses Thema möglichst viele Menschen etwas angehen. Wir waren darauf gekommen, dass wir den Verdacht hatten, dass bei uns Einträge bestehen, die einfach nicht stimmen konnten. Danach haben wir Auskünfte eingeholt und kamen auf schlimmste Details.....
Zwischenzeitlich sind erste Schreiben von Bundestags-Fraktionen hier eingegangen. Wir werden weiterhin berichten.
Donnerstag, 1. Mai 2014
Ukraine, Russland, USA, Putin, Obama etc.
Manchmal kommt man sich bei der internationalen Politik in den kindischen Sandkasten versetzt. Da streiten sich sog. Weltpolitiker, weil ein Schäufelchen Sand geflogen kam. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht auch Tote wegen dieses schlimmen Spiels gegeben hätte und wohlö auch weiterhin geben wird.
Es ist konservatives Denken, das uns wieder einmal an den Rand eines riesigen Konfliktes gebracht hat. Der kalte Krieg kam zurück und Manche fürchten gar einen neuen Weltkrieg. Was steckt hinter dem Allem ? Warum stellst sich kaum Jemand diese wichtige Frage.
Zur Ukraine ist auszusagen: Es gab ein demokratisches Votum aller Ukrainer ! Es wurde ein Janukowytsch als Ministerpräsident gewählt. Heute muß man sich fragen, ob das überhaupt nochl zur Kenntnis genommen wird. Man kann ja nun mit einem gewählten Staatsoberhaupt nicht zufrieden sein. Das ist in der ganzen Welt öfter der Fall und die Tendenz hierbei ist zunehmend ! Immer mehr stellt sich die Bevölkerung der einzelnen Staaten die Frage: Für was haben wir die Damen und Herren denn überhaupt gewählt ? Damit sie sich Paläste bauen, korrupt sind, Mehrheitswillen beiseite schieben etc. ppa., die Liste wäre lang. Es ist eine der größten Lügen der letzten Jahrzehnte, dass es der angebliche Kommunismus, Sozialismus war, der versagt hätte, die Welt in ein Chaos getrieben hätte. Einen Kommunismus hat es nach der reinen Lehre nie gegeben, wohl aber jegliche Formen eines gierigen Kapitalismus. Auch Diktaturen und Diktatoren gab es zuhauf. Und Milliarden von Menschen, die immer noch glauben ( und hoffen !!! ) : Der Segen käme von oben. Nein ! Das ist der Trugschluss. Nur die Menschen selber können etwas verändern hin zu mehr Gerechtigkeit. Dieses Wort aber kommt in den allermeisten Ländern der Welt immer mehr zu kurz. China ein kommunistisches Land ? Heute ? Das ist doch ein schlimmer Irrglaube. Kommunistisch war es auch nie. Diktatoren haben auch dort ihre Spuren hinterlassen. Und heute überholen sie mit ihrer "Wirtschaftsmacht" so manche urkapitalistische Gesellschaft. Denn man hat dort verstanden, was man viel zu lange ertragen mußte aus der Ecke der "westlichen" Welt und scheinbar will man nun zeigen, dass man eben nicht rückständisch ist. Man glaubt auch dort heute, dass eine Ausbeutung von Menschen und Natur zu einem günstigen Fortschritt führen wird. Und auch in Russland, China und anderswo gibt es Oligarchen, Reiche, die immer und immer wieder dem Volk predigen werden wie wichtig Arbeitsplätze sind und natürlich sind vor Allem sie es, die profitieren. Die Menschen begreifen in der ganzen Welt nicht mehr, dass sie es sind, die für ihren eigenen "Fortschritt" aufzukommen haben ( und dabei die Natur weiter zerstörten ), Mehrarbeiten zu verrichten haben, kränker werden und dazu aber auch noch die angebliche Elite immer reicher zu machen haben ! Übrigens: Bei dem Spiel spielt auch Putin mit, weshalb meine Sympathie für den Mann bescheiden bleibt. Obwohl man mich hierzulande wohl auch einen Putinversteher nennen würde, weil ich versucht habe, deeskalierende Überlegungen anzustellen und eben nicht sandkastengeprägte Anwürfe zu praktizieren.
Die Welt läuft in eine vollkommenverkehrte Richtung. Jeder/jede weiß dies bzw. müßte es wissen. Man bräuchte sich nur auf der Erde umsehen. Dann wüßte Jeder/Jede was gemeint ist. Ein Umdenken gibt es derzeit nicht von der Mehrheit der Menschen. Dafür sorgen Jene, die die Menschen auseinaderdividieren um dadurch profitieren zu können ! Die Gier wird diese Erde zerstören ! Ein Umdenken wäre möglich. Aber heute und hier und nicht Morgen !!
Es ist konservatives Denken, das uns wieder einmal an den Rand eines riesigen Konfliktes gebracht hat. Der kalte Krieg kam zurück und Manche fürchten gar einen neuen Weltkrieg. Was steckt hinter dem Allem ? Warum stellst sich kaum Jemand diese wichtige Frage.
Zur Ukraine ist auszusagen: Es gab ein demokratisches Votum aller Ukrainer ! Es wurde ein Janukowytsch als Ministerpräsident gewählt. Heute muß man sich fragen, ob das überhaupt nochl zur Kenntnis genommen wird. Man kann ja nun mit einem gewählten Staatsoberhaupt nicht zufrieden sein. Das ist in der ganzen Welt öfter der Fall und die Tendenz hierbei ist zunehmend ! Immer mehr stellt sich die Bevölkerung der einzelnen Staaten die Frage: Für was haben wir die Damen und Herren denn überhaupt gewählt ? Damit sie sich Paläste bauen, korrupt sind, Mehrheitswillen beiseite schieben etc. ppa., die Liste wäre lang. Es ist eine der größten Lügen der letzten Jahrzehnte, dass es der angebliche Kommunismus, Sozialismus war, der versagt hätte, die Welt in ein Chaos getrieben hätte. Einen Kommunismus hat es nach der reinen Lehre nie gegeben, wohl aber jegliche Formen eines gierigen Kapitalismus. Auch Diktaturen und Diktatoren gab es zuhauf. Und Milliarden von Menschen, die immer noch glauben ( und hoffen !!! ) : Der Segen käme von oben. Nein ! Das ist der Trugschluss. Nur die Menschen selber können etwas verändern hin zu mehr Gerechtigkeit. Dieses Wort aber kommt in den allermeisten Ländern der Welt immer mehr zu kurz. China ein kommunistisches Land ? Heute ? Das ist doch ein schlimmer Irrglaube. Kommunistisch war es auch nie. Diktatoren haben auch dort ihre Spuren hinterlassen. Und heute überholen sie mit ihrer "Wirtschaftsmacht" so manche urkapitalistische Gesellschaft. Denn man hat dort verstanden, was man viel zu lange ertragen mußte aus der Ecke der "westlichen" Welt und scheinbar will man nun zeigen, dass man eben nicht rückständisch ist. Man glaubt auch dort heute, dass eine Ausbeutung von Menschen und Natur zu einem günstigen Fortschritt führen wird. Und auch in Russland, China und anderswo gibt es Oligarchen, Reiche, die immer und immer wieder dem Volk predigen werden wie wichtig Arbeitsplätze sind und natürlich sind vor Allem sie es, die profitieren. Die Menschen begreifen in der ganzen Welt nicht mehr, dass sie es sind, die für ihren eigenen "Fortschritt" aufzukommen haben ( und dabei die Natur weiter zerstörten ), Mehrarbeiten zu verrichten haben, kränker werden und dazu aber auch noch die angebliche Elite immer reicher zu machen haben ! Übrigens: Bei dem Spiel spielt auch Putin mit, weshalb meine Sympathie für den Mann bescheiden bleibt. Obwohl man mich hierzulande wohl auch einen Putinversteher nennen würde, weil ich versucht habe, deeskalierende Überlegungen anzustellen und eben nicht sandkastengeprägte Anwürfe zu praktizieren.
Die Welt läuft in eine vollkommenverkehrte Richtung. Jeder/jede weiß dies bzw. müßte es wissen. Man bräuchte sich nur auf der Erde umsehen. Dann wüßte Jeder/Jede was gemeint ist. Ein Umdenken gibt es derzeit nicht von der Mehrheit der Menschen. Dafür sorgen Jene, die die Menschen auseinaderdividieren um dadurch profitieren zu können ! Die Gier wird diese Erde zerstören ! Ein Umdenken wäre möglich. Aber heute und hier und nicht Morgen !!
Europa - Warum sollen wir Dich wählen ?
Seit meinem 18. Geburtstag habe ich in all den Jahren keine Wahl auf kommunaler Ebene, im Land oder im Bund aber auch bei den Europawahlen ausgelassen. Ich zähle wohl zu den wenigen Menschen in diesem Land, die das Wahlrecht auch ein wenig als Wahlpflicht sehe und vor jeder Wahl auch sehr genau nachdenke, was zu tun ist. Das hat mich zu kuriosen Entscheidungen gebracht. Wo meine Kreuze landeten, das ist Wahlgeheimnis, aber ganz ehrlich. Eine CDU oder eine FDP konnte ich nie wählen. Ich verstehe bis heute nicht, warum z.B. ein wahrer Christ eine CDU wählen kann oder ein wahrer Liberale einer FDP das Kreuzchen widmet.
Was aber soll man nur bei den nächsten Europawahlen wählen. Nein, ich werde auch diesmal nicht zuhause bleiben. Ich verstehe die, die aus Frustration oder politischen Kalkül nicht wählen. Aber ich werde wieder dahin gehen. Die Zeit für ein gründliches Umdenken in der Bevölkerung auf allen Ebenen ist einfach nicht da.
Herr Schulz ! Sie stehen unter Korruptionsverdacht ! Unter:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-haushaelter-werfen-schulz-guenstlingswirtschaft-vor-a-960973.html
packt mich der Ekel, der mich schon mehrere Male beim Denbken an Europapolitiker gepackt hat. Was bei der Europapolitik am schlimmsten für mich ist: Der einzelne Bürger kommt immer schlechter weg bei Wahlen. Das ist auf kommunaler Ebene schon so. Und bei der Europapolitik ? Ich werde nun nicht Salatgurken ins Feld führen, wie das Viele tun. Ich führe ins Feld: Der einzelne Mensch zählt immer weniger und bei der Europapolitik scheint er ganz vergessen zu werden. Das wird mich zu Gedanken zu den Wahlen führen. Eine AvD will ja quasi eine Rückbildung der EU aus falsch verstandenen wirtschaftlichen Erwägungen heraus. Ich werde genau überlegen, weil ich den Mensch, der eigentlich Mittelpunkt auch der EU Politik sein sollte, als Individium nicht mehr als Maß der Politik sehe ! Auch bei der Europapolitik nicht oder vielmerh gerade dort nicht ! Die Verfehlungen so mancher EU Politiker kommen dazu. Dabei ist Martin Schulz längst nicht der Einzige, der im Verdacht steht, Politik im eigenen Interesse zu machen. Koch-Mehrin fällt mir da spontan ein und viele Andere.
Was aber soll man nur bei den nächsten Europawahlen wählen. Nein, ich werde auch diesmal nicht zuhause bleiben. Ich verstehe die, die aus Frustration oder politischen Kalkül nicht wählen. Aber ich werde wieder dahin gehen. Die Zeit für ein gründliches Umdenken in der Bevölkerung auf allen Ebenen ist einfach nicht da.
Herr Schulz ! Sie stehen unter Korruptionsverdacht ! Unter:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-haushaelter-werfen-schulz-guenstlingswirtschaft-vor-a-960973.html
packt mich der Ekel, der mich schon mehrere Male beim Denbken an Europapolitiker gepackt hat. Was bei der Europapolitik am schlimmsten für mich ist: Der einzelne Bürger kommt immer schlechter weg bei Wahlen. Das ist auf kommunaler Ebene schon so. Und bei der Europapolitik ? Ich werde nun nicht Salatgurken ins Feld führen, wie das Viele tun. Ich führe ins Feld: Der einzelne Mensch zählt immer weniger und bei der Europapolitik scheint er ganz vergessen zu werden. Das wird mich zu Gedanken zu den Wahlen führen. Eine AvD will ja quasi eine Rückbildung der EU aus falsch verstandenen wirtschaftlichen Erwägungen heraus. Ich werde genau überlegen, weil ich den Mensch, der eigentlich Mittelpunkt auch der EU Politik sein sollte, als Individium nicht mehr als Maß der Politik sehe ! Auch bei der Europapolitik nicht oder vielmerh gerade dort nicht ! Die Verfehlungen so mancher EU Politiker kommen dazu. Dabei ist Martin Schulz längst nicht der Einzige, der im Verdacht steht, Politik im eigenen Interesse zu machen. Koch-Mehrin fällt mir da spontan ein und viele Andere.
Nein ! Es muß sich ganz viel ändern in diesem Parlament und auch in Europa !
Trotzdem: Ich gehe wählen ! Tun Sie das auch ! Aber erkundigen Sie sich vorher !
Das würde ich mir wünschen für uns Alle !
Sonntag, 27. April 2014
Europawahlen 2014
Die neueste Umfrage sollte man sich näher betrachten ! Es tut sich etwas. Aber tut das auch gut ?
AfD nun schon bei 7 %. Eine Antieuropäische Partei im europäischen Parlament ? Nach Wegfall der 3 % Sperrklausel ergeben sich schon sehr interessante Aspekte
- CDU/CSU verlieren. Ist das mit dem Erstarken der AfD zu erklären ?
- Konservative Parteien haben aber trotz Allem die Nase vorne, wenn man summiert.
- Mit den hier angegebenen Parteien werden wegen der gefallenen Sperrklausel wohl noch weitere Parteien ins EU Parlament einziehen
Weitere Neuigkeiten zum Thema immer wieder an dieser Stelle....
AfD nun schon bei 7 %. Eine Antieuropäische Partei im europäischen Parlament ? Nach Wegfall der 3 % Sperrklausel ergeben sich schon sehr interessante Aspekte
- CDU/CSU verlieren. Ist das mit dem Erstarken der AfD zu erklären ?
- Konservative Parteien haben aber trotz Allem die Nase vorne, wenn man summiert.
- Mit den hier angegebenen Parteien werden wegen der gefallenen Sperrklausel wohl noch weitere Parteien ins EU Parlament einziehen
Weitere Neuigkeiten zum Thema immer wieder an dieser Stelle....
Friedensaufruf
Die Ukraine verlegt 15 000 Soldaten in das Krisengebiet gabe es zu lesen.
Mit großem Erstaunen habe ich feststellen müssen, dass sich scheinbar ganz wenig Menschen Gedanken um den Frieden, ja sogar den Weltfrieden machen. Was sich da zusammenbraut in der Ukraine ist aber mehr als bedenklich. Sehr bedenklich. Und es gibt Kriegstreiber auf beiden Seiten ! Und die USA wie auch Russland wollen nicht zurückweichen und rüsten strategisch auf. Wäre es da nicht an der Zeit sich wirklich Gedanken um den Frieden in der Region aber auch darüber hinaus zu machen ? Es kann doch nicht sein, dass wir alle in einen - wermöglich - Weltkrieg hineinschlittern. Das ist keine Schwarzmalerei. Auch Fachleute gibt es vermehrt, die warnen. Das erscheint aber viel zu wenig angesichts eines Konfliktes, der soviel Sprengstoff in sich birgt.
Bitte starten Sie auch einen Friedensaufruf ! Die Zeit dafür ist überfällig !
Mit großem Erstaunen habe ich feststellen müssen, dass sich scheinbar ganz wenig Menschen Gedanken um den Frieden, ja sogar den Weltfrieden machen. Was sich da zusammenbraut in der Ukraine ist aber mehr als bedenklich. Sehr bedenklich. Und es gibt Kriegstreiber auf beiden Seiten ! Und die USA wie auch Russland wollen nicht zurückweichen und rüsten strategisch auf. Wäre es da nicht an der Zeit sich wirklich Gedanken um den Frieden in der Region aber auch darüber hinaus zu machen ? Es kann doch nicht sein, dass wir alle in einen - wermöglich - Weltkrieg hineinschlittern. Das ist keine Schwarzmalerei. Auch Fachleute gibt es vermehrt, die warnen. Das erscheint aber viel zu wenig angesichts eines Konfliktes, der soviel Sprengstoff in sich birgt.
Bitte starten Sie auch einen Friedensaufruf ! Die Zeit dafür ist überfällig !
Montag, 21. April 2014
Behindertenpolitik
7,3 Mill. Schwerstbehinderte gibt es offiziell in Deutschland. Frau Bentele, seit 2014 Behindertenbeauftragte der Bundesregierung geht von einer hohen Dunkelziffer aus, d.h., es gibt viele Menschen, die sich keinen Schwerstbehindertenausweis ausstellen lassen, z.B., weil sie ( berechtigte ) Sorgen haben, dadurch Nachteile beim Arbeitgeber zu haben. Es ist das krasse Gegenteil dessen, was im Übrigen von Arbeitgeberverbänden immer wieder ausgesagt wird: Man bemühe sich um Integration und mehr Einstellungen Behinderter. Wie Vieles im Behindertenbereich wird auch hier "Schöngeredet". Die Realitäten sehen anders aus. Recherchen ergaben, dass viele Behinderte in ihren Betrieben nicht selten sogar gemobbt werden. Da geben dann Arbeitgeber an, das seien Einzelfälle und eben von "Mitarbeitern" verursacht. Nein, das liegt an den Strukturen in den Betrieben selbst. Man fördert in so manchen Betrieben die Konkurrenz der Mitarbeiter untereinander, was dann zu solchen Auswüchsen führt. Das sind doch die wahren Gründe !
Nach Bekanntwerden der Nachricht, Frau Bentele würde Behindertenbeauftragte kam bei Vielen Hoffnung auf. Sagte sie doch zu Anfang, sie würde dann schon auch mit Elan an Themen herangehen und unbequeme Fragen stellen. Nach Beobachtungen sind solche unbequemen Fragen aber bisher nicht aufgefallen.
Die Behindertenpolitik: Es kommt die Frage auf, ob dieses Wort nur als Floskel verwendet wird. Die Worte: Inklusion, Teilhabe, Barrierefreiheit u.a. hört man derzeit oft. Aber Worte alleine genügen nicht nur im Behindertenbereich nicht. Da müssen schon andere Maßnahmen ergriffen werden. Denn man muß einen Blick zurück werfen. Der sagt aus, dass viele Behinderte oder besser gerade Behinderte in diesem Land immer mehr ins Abseits gekommen sind und zu denen gehörten, die beim Auseinaderklaffen zwischen arm und reich zu den absoluten Verlierern gehört haben. Erinnert sei z.B. daran, dass seit 01.01.2014 auch Behinderte Rundfunkgebühren ( früher GEZ ) bezahlen müssen. Nur ein Indiz dafür, dass man in der Politik doppelzüngig spricht ! Aber das ist eben nur eines von vielen Beispielen. So haben ausgerechnet viele Behinderte unter den Zuzahlungen zur Krankenkasse ( wieder abgeschafft aber schon wird über eine Neuauflage debattiert ) besonders gelitten. Denn sie konnten aus verschiedenen Gründen nicht einfach die Kranklenkasse wechseln, wie immer wieder angeraten wurde aus der Politik. Nachforschungen ergaben, dass es vielleicht sogar Möglichkeiten gab, die Krankenkasse zu wechseln, das wäre aber mit einem riesigen bürokratischen Aufwand verbunden gewesen, was nun auch wieder zusätzliche Lasten bedeutet hätte. An diesem Beispiel verdeutlicht sich im Übrigen, wie man in der Politik agiert ! Bürokratismus ist auch eine Form von Sozialabbau ! An anderer Stelle ist sehr wohl ausführlicher beschrieben, was damit gemeint ist.
Die GroKo hatte viel versprochen. Gehalten wurde kaum etwas und es sieht auch nicht danach aus, als würde etwas geschehen. Das ist das Fazit zum Thema Behindertenpolitik.
Nach Bekanntwerden der Nachricht, Frau Bentele würde Behindertenbeauftragte kam bei Vielen Hoffnung auf. Sagte sie doch zu Anfang, sie würde dann schon auch mit Elan an Themen herangehen und unbequeme Fragen stellen. Nach Beobachtungen sind solche unbequemen Fragen aber bisher nicht aufgefallen.
Die Behindertenpolitik: Es kommt die Frage auf, ob dieses Wort nur als Floskel verwendet wird. Die Worte: Inklusion, Teilhabe, Barrierefreiheit u.a. hört man derzeit oft. Aber Worte alleine genügen nicht nur im Behindertenbereich nicht. Da müssen schon andere Maßnahmen ergriffen werden. Denn man muß einen Blick zurück werfen. Der sagt aus, dass viele Behinderte oder besser gerade Behinderte in diesem Land immer mehr ins Abseits gekommen sind und zu denen gehörten, die beim Auseinaderklaffen zwischen arm und reich zu den absoluten Verlierern gehört haben. Erinnert sei z.B. daran, dass seit 01.01.2014 auch Behinderte Rundfunkgebühren ( früher GEZ ) bezahlen müssen. Nur ein Indiz dafür, dass man in der Politik doppelzüngig spricht ! Aber das ist eben nur eines von vielen Beispielen. So haben ausgerechnet viele Behinderte unter den Zuzahlungen zur Krankenkasse ( wieder abgeschafft aber schon wird über eine Neuauflage debattiert ) besonders gelitten. Denn sie konnten aus verschiedenen Gründen nicht einfach die Kranklenkasse wechseln, wie immer wieder angeraten wurde aus der Politik. Nachforschungen ergaben, dass es vielleicht sogar Möglichkeiten gab, die Krankenkasse zu wechseln, das wäre aber mit einem riesigen bürokratischen Aufwand verbunden gewesen, was nun auch wieder zusätzliche Lasten bedeutet hätte. An diesem Beispiel verdeutlicht sich im Übrigen, wie man in der Politik agiert ! Bürokratismus ist auch eine Form von Sozialabbau ! An anderer Stelle ist sehr wohl ausführlicher beschrieben, was damit gemeint ist.
Die GroKo hatte viel versprochen. Gehalten wurde kaum etwas und es sieht auch nicht danach aus, als würde etwas geschehen. Das ist das Fazit zum Thema Behindertenpolitik.
Sonntag, 20. April 2014
Steuerhinterziehung, Steuerabkommen mit der Schweiz etc.
Fassen wir zusammen. Da kam am 15.04.2014 die Meldung:
Erinnert man sich daran, daß.allen voran - vor nicht allzu langer Zeit ein Finanzminister behauptete: Das Steuerabkommen mit der Schweiz alleine würde Geld in die Kassen des Fiskus spülen. Das Steuerabkommen wurde als einzige Möglichkeit gesehen, hier Abhilfe zu schaffen. Wieviel Lüge hinter der ganzen Geschichte steckt, das wissen heute sehr viele Menschen. Aber immer noch kann man beobachten, dass es Politiker u.A. gibt, die das Steuerabkommen mit der Schweiz favorisieren. Die Hintegründe dürften nach dem Fall Hoeness klar sein: Mit dem Steuerabkommen wollte man vor Allem eins: Man wollte die Öffentlichkeit vom Wissen um solche Machenschaften ausschliessen. Aber wahrscheinlich verbirgt sich dahinter noch sehr viel mehr. Ja man muß stark annehmen, man wollte am Liebsten alles so lassen wie es einmal war, auch wenn man heute aussagt, man will "so etwas" nicht mehr zulassen.
Es gab genug Indizien dafür, dass Geldanleger von der Schweiz z.B. in andere Drittländer umgesiedelt sind. Mit Hilfe übrigens genau der Banken und Institute, die Schäuble u.A. versprochen haben, "Ehrlichkeit" an den Tag legen zu wollen !
Alles in Allem spiegelt diese unsägliche Geschichte aber genau das wieder, was in diesem Land seit Jahrzehnten abläuft: Kleine Steuersünder werden hart rangenommen. Die Großen werden geschützt zumindest der Versuch ( Steuerankommen ) dazu unternommen. Und selbst wenn Leute wie Hoeness auffliegen: Man zollt Ihnen noch "Resapekt" ab, wenn sie ein Urteil annehmen das 1. viel zu nieder war - nach Meinung vieler Fachleute 2. hier immer noch viel Ungeklärtes im Argen liegt 3. selbst eine Bundeskanzlerin 2 Tage vor der Selbstanzeige mit Hoeness ein Gespräch hatte und hernach Merkel auch zu Jenen gehörte, die "Achtung" vor Hoeness bezeugte, einem Betrüger wohlgemerkt.
Erinnert man sich daran, daß.allen voran - vor nicht allzu langer Zeit ein Finanzminister behauptete: Das Steuerabkommen mit der Schweiz alleine würde Geld in die Kassen des Fiskus spülen. Das Steuerabkommen wurde als einzige Möglichkeit gesehen, hier Abhilfe zu schaffen. Wieviel Lüge hinter der ganzen Geschichte steckt, das wissen heute sehr viele Menschen. Aber immer noch kann man beobachten, dass es Politiker u.A. gibt, die das Steuerabkommen mit der Schweiz favorisieren. Die Hintegründe dürften nach dem Fall Hoeness klar sein: Mit dem Steuerabkommen wollte man vor Allem eins: Man wollte die Öffentlichkeit vom Wissen um solche Machenschaften ausschliessen. Aber wahrscheinlich verbirgt sich dahinter noch sehr viel mehr. Ja man muß stark annehmen, man wollte am Liebsten alles so lassen wie es einmal war, auch wenn man heute aussagt, man will "so etwas" nicht mehr zulassen.
Es gab genug Indizien dafür, dass Geldanleger von der Schweiz z.B. in andere Drittländer umgesiedelt sind. Mit Hilfe übrigens genau der Banken und Institute, die Schäuble u.A. versprochen haben, "Ehrlichkeit" an den Tag legen zu wollen !
Alles in Allem spiegelt diese unsägliche Geschichte aber genau das wieder, was in diesem Land seit Jahrzehnten abläuft: Kleine Steuersünder werden hart rangenommen. Die Großen werden geschützt zumindest der Versuch ( Steuerankommen ) dazu unternommen. Und selbst wenn Leute wie Hoeness auffliegen: Man zollt Ihnen noch "Resapekt" ab, wenn sie ein Urteil annehmen das 1. viel zu nieder war - nach Meinung vieler Fachleute 2. hier immer noch viel Ungeklärtes im Argen liegt 3. selbst eine Bundeskanzlerin 2 Tage vor der Selbstanzeige mit Hoeness ein Gespräch hatte und hernach Merkel auch zu Jenen gehörte, die "Achtung" vor Hoeness bezeugte, einem Betrüger wohlgemerkt.
Dienstag, 8. April 2014
Die ( Ohn) Macht der "kleinen Leute"
Es war im Zusammenhang mit den Stromkosten. Es gab auch einen kurzen Aufschrei. Danach blieb es aber still. Wie sooft davor und auch in Zukunft wird dies wohl so sein. Es sei denn, die "kleinen Leute" wachen endlich auf. Große Betriebe, Konzerne etc. sollen entlastet werden. Dafür sollen die BürgerInnen tiefer in die Taschen greifen müssen. So das Vorhaben der Politik und der Wirtschaft, wobei man Hörigkeit der Politik nur noch einmal betonen muß. Was dabei herauskommt dürfte klar sein: Die Reichen werden noch reicher und viele Menschen werden wieder Weniger haben. Da fragt man sich dann doch schon mal: Wieso lassen sich die Menschen das gefallen ? Darauf gibt es aber nicht nur eine Antwort. Und das macht es so schwierig, aber es wäre auch ziemlich einfach das abzustellen: Abwählen, die das tun oder unterstützen. Die das wollen, also die Konzerne und die Wirtschaft, da wird es schon schiweriger mit abwählen. Die Demokratie bzw. die Politik hat es noch nicht geschafft, die Macht dieser Organisationen zu brechen. Die Macht geht vom Volke aus. Und die haben auch Macht ? Da fangen die Fragen schon an. Kurzum ! Bei diesen Fragen kommt man sehr schnell an die Funktionen eines Systems, das ausgeklügelt scheint. Betrachtet man dann die Zusammenhänge, die Machteinflüsse, die Konzentration der Macht auch in den Medien etc.: Da kommt man zu einem Ergebnis, das erschreckend für jeden redlichen Demokraten sein müßte. Aber es kommt kein Aufschrei, kein Protest.....nirgendwo in der Welt geht alles so geschmiert im Sinne dieser Interessensgemeinschaft, die sich da gebildet hat. Tja, werden nun Einige sagen: Wir sind ja auch erfolgreicher wie Andere. Stimmt ! Und stimmt doch nicht. Denn wenn man nur das Licht sehen will und nicht den Schatten, dann kommt man eben zu solchen einseitigen Aussagen, die in der Politik immer mehr verbreitet sind und auch in den Medien gibt es eine konforme "Einheitspresse", wie immer wieder zu lesen ist, aber eben nicht von den gleichgeschalteten Medien ! Und eine Besserung ist längst nicht in Sicht.
Samstag, 5. April 2014
Einzelfälle
Mollath, Ulvi K. und wie sie alle heissen. Liest man einmal, wie komplex solche Fälle sind, wie Menschen u.U. in eine Spirale kommen können, aus der es kaum ein Entrinnen gibt, ja wieviel Hintergünde und Einzelheiten es dabei zu beachten gibt, dann hat man alle Hände voll zu tun. Wie hoch mag die Dunkelziffer sein von Menschen in ähnlichen Situationen ? Es gibt sehr unterschiedliche Zahlen hierzu. Nur: Vor Aufdeckung solcher Fehl-Einschätzungen von Menschen, Beschuldigungen, die sich als haltlos herausstellen gibt es kaum jemand, der an die Unschuld von solchen Menschen glaubt. Aber da gibt es Andere. Da gibt es den Fall Hoeness z.B. Hier wurde von einer ganz bestimmten Ecke laut geschrien, man dürfe keine Vorverurteilung machen. Und dann stellt sich heraus: Die ursprünglichen Verbrechen sind noch viel zu gering angesehen worden. Und: Ein Uli Hoeness hat Millionen Anhänger, die ihm die "Stange halten". Und wo bleiben die, die einem Ulvi K. helfen. Die gibt es auch. Aber sie sind kaum vernehmbar. Auch wenn der Fall auch medienwirksam verbreitet wurde. Aber bei den ersten Anschuldigungen. Was war da ? Da hat man einen Mollath, Ulvi K. u.A. doch ihrem Schicksal überlassen. Es gibt in diesem Staat also durchaus zweierlei Maßstäbe, wie Menschen beurteilt werden. Auch von der Justiz. Und genau an diesem Punkt sollten wir alle sehr hellhörig werden ! Vor ein paar Tagen habe ich in einer Runde genau so vorgetragen. Und da kam ein Protestschwall auf mich zu: Da geht es um Geld bei Hoeness. Bei den anderen um Mord z.B. hä ? Lesen Sie selbst ! So denken scheinbar die Menschen ! Ja und hat Ulvi K. den Mord begangen oder war Mollath der, für den er gehalten wurde und dafür eingesperrt wurde ???? Die Antworten waren schlimm und ich will sie nicht wieder geben. Hoffnungslosigkeit hat sich danach bei mir breit gemacht. Schlimm, dachte ich für mich. Wie weit weg sind wir eigentlich von dem, was uns eingebleut wird jeden Tag und mit Stolz auf den "Rechtsstaat und die Demokratie" hingewiesen wird !
Freitag, 4. April 2014
Europapolitik
Zuerst: Ich wäre nicht der Erste, der die Europapolitik kritisiert. Aber es gibt Menschen, die lehnen Europa aus einzelstaatlichen oder nationalistischen Gründen ab. Kritik aber an der Europapolitik ist höchst angebracht und notwendig. Das sind sehr unterschiedliche Auffassungen und Standpunkte, die nicht vermischt werden dürfen.
Als es um die Ukraine-Krise und der Krim Krise ging, wurde sichtbar, welche großen Probleme sich aus einer vollkommen verfehlten Europapolitik ergeben, die zudem von den USA gesteuert ist. Wer einen möglichst großen territoralen Raum einnehmen will, der mehr geprägt ist von ideologischen oder wirtschaftlichen Gründen, der sollte sich nicht wundern, wenn Krisen entstehen. Auch im Fall von Griechenland gab es strategische Bestrebungen so mancher Protagonisten, ohne an die Konsequenzen zu denken. Auch heute ist man im Fall Ukraine sehr schnell dabei, finanzielle Zusagen zu machen, ohne an die Folgen zu denken. Wenn die Ukraine das Griechenland von Morgen geworden ist, dann sind die gleichen Strategen wieder dabei von der Mißwirtschaft in den jeweiligen Ländern zu lamentieren. Wer also genau verfolgt, um was es wieder einmal geht: Man will schon gerne den Einflussbereich der EU erweitern. Aber man will das auf sehr riskantem Weg und mit dem Zeigefinger auf Russland gerichtet. Das mußte zum Konflikt werden.
Schauen wir uns eine Karte an von der EU - Erweiterung:
Da soll sich Russland nicht eingeengt fühlen ? Wenn man aber von Europa spricht und dies rein territorial betrachtet, kommt man an Russland nicht vorbei. Das ist eine Tatsache, die die Machtpolitiker in den USA scheinbar nicht verstehen. Der alte Feind Russland - es gab in den letzten Jahren ja durchaus Annäherungen zumindest in Europa - könnte durch strategische Spiele durchaus wieder zu einem Feind werden bzw. ist es wieder geworden. Und das soll eine gute Welt-Europa - Ostpolitik sein ?
Die Menschen auf der Krim haben sich per Wahl entschieden zu Russland gehören zu wollen. Gut möglich, dass man das eines Tages bereut. Denn momentan ist man der Gunst Russlands gewiss. Die Ukraine aber dürfte wirtschaftlich ins Abseits drudeln. Schon wird das Gas teurer usw. Das will man kompensieren durch Zahlungen an die Ukraine aus dem Westen, die sich aber wieder finanziell abhängig damit macht - wir kennen das Alles von Griechenland. Wann endlich verstehen es die Menschen und werden die Politiker gezwungen daran zu denken: Es geht um das Wohl der Menschen ! Genau aber das wird vernachlässigt. Man denkt strategisch und wirtschaftlich im Sinne des kapitalistischen Grundverständnisses. Auch vermehrt in Russland ! Was kaum etwas Gutes verheisst. Auch im Osten, auch in der Ukraine gibt es die Superreichen, die sich alles unter die Nägel reissen. Auch dort gibt es undenklich Reiche und daneben unsäglich arme Menschen. Diese Diskrepanz zu relativieren bzw. zu beseitigen wäre viel wichtiger wie Politik zu betreiben, bei der die Menschen nicht mitgenommen werden und nicht Menschlichkeit die Triebfeder ist, sondern machtstrategische Überlegungen.
Als es um die Ukraine-Krise und der Krim Krise ging, wurde sichtbar, welche großen Probleme sich aus einer vollkommen verfehlten Europapolitik ergeben, die zudem von den USA gesteuert ist. Wer einen möglichst großen territoralen Raum einnehmen will, der mehr geprägt ist von ideologischen oder wirtschaftlichen Gründen, der sollte sich nicht wundern, wenn Krisen entstehen. Auch im Fall von Griechenland gab es strategische Bestrebungen so mancher Protagonisten, ohne an die Konsequenzen zu denken. Auch heute ist man im Fall Ukraine sehr schnell dabei, finanzielle Zusagen zu machen, ohne an die Folgen zu denken. Wenn die Ukraine das Griechenland von Morgen geworden ist, dann sind die gleichen Strategen wieder dabei von der Mißwirtschaft in den jeweiligen Ländern zu lamentieren. Wer also genau verfolgt, um was es wieder einmal geht: Man will schon gerne den Einflussbereich der EU erweitern. Aber man will das auf sehr riskantem Weg und mit dem Zeigefinger auf Russland gerichtet. Das mußte zum Konflikt werden.
Schauen wir uns eine Karte an von der EU - Erweiterung:
Da soll sich Russland nicht eingeengt fühlen ? Wenn man aber von Europa spricht und dies rein territorial betrachtet, kommt man an Russland nicht vorbei. Das ist eine Tatsache, die die Machtpolitiker in den USA scheinbar nicht verstehen. Der alte Feind Russland - es gab in den letzten Jahren ja durchaus Annäherungen zumindest in Europa - könnte durch strategische Spiele durchaus wieder zu einem Feind werden bzw. ist es wieder geworden. Und das soll eine gute Welt-Europa - Ostpolitik sein ?
Die Menschen auf der Krim haben sich per Wahl entschieden zu Russland gehören zu wollen. Gut möglich, dass man das eines Tages bereut. Denn momentan ist man der Gunst Russlands gewiss. Die Ukraine aber dürfte wirtschaftlich ins Abseits drudeln. Schon wird das Gas teurer usw. Das will man kompensieren durch Zahlungen an die Ukraine aus dem Westen, die sich aber wieder finanziell abhängig damit macht - wir kennen das Alles von Griechenland. Wann endlich verstehen es die Menschen und werden die Politiker gezwungen daran zu denken: Es geht um das Wohl der Menschen ! Genau aber das wird vernachlässigt. Man denkt strategisch und wirtschaftlich im Sinne des kapitalistischen Grundverständnisses. Auch vermehrt in Russland ! Was kaum etwas Gutes verheisst. Auch im Osten, auch in der Ukraine gibt es die Superreichen, die sich alles unter die Nägel reissen. Auch dort gibt es undenklich Reiche und daneben unsäglich arme Menschen. Diese Diskrepanz zu relativieren bzw. zu beseitigen wäre viel wichtiger wie Politik zu betreiben, bei der die Menschen nicht mitgenommen werden und nicht Menschlichkeit die Triebfeder ist, sondern machtstrategische Überlegungen.
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