Demokratie & Kapitalismus - ein Widerspruch !?

Das ist eine fundamentale Frage. Eine Frage, die viel zu selten gestellt wird. Aber bevor man etwas gestaltet, sollte man sich doch überlegen, ob etwas überhaupt möglich ist. Die große Frage ist: Wurde das je getan ?

Am 27.Mai 1832 kamen auf dem Hambacher Schloss 20 - 30 000 Menschen zusammen um ein Fest zu feiern. Es wurden in aufrüttelnden Reden bürgerliche Freiheiten und "die deutsche Einheit" gefordert. War das die Geburtsstunde der "Demokratie" in Deutschland ? Mich bewegt die Frage: Ist es ein fortwährender Prozess hin zur Demokratie oder sollte nicht Demokratie drin sein, wo Demokratie drauf steht !?  Eine wie ich finde, sehr, sehr wichtige Frage. Denn im Jahr 2013 hatte eine MdB im Bundestag eine Rede gehalten und eine für mich wichtige Aussage gemacht: Dabei ging es um Frauenrechte und die MdB meinte, die Gleichstellung der Frau sei längst ein Grundrecht und in vielen Gesetzen verankert, aber noch immer werden noch nicht einmal die gleichen Löhne für die gleichen Arbeiten bei Mann und Frau bezahlt !  In der End-Konsequenz aber würde dies bedeuten, dass man etwas sogar als Grundrecht ins Gesetz schreibt, danach gehandelt wird aber nicht. Im Volksmund ist dies zwar sprichwörtlich geworden. Wo aber sind die täglichen Proteste, wo das Eingreifen der Justiz und der Politik ???

Neben Frauen-Rechten gibt es da aber noch andere Gesetze, Grundrechte etc. Sollte es dort etwas besser aussehen wie bei den genannten Frauenrechten ? Gibt es nicht millionenfache Hinweise darauf, dass Grundrechte in dieser ( angeblichen ) Demokratie mit Füssen getreten werden ? Immer aber kommen nur spektakuläre Fälle in die Öffentlichkeit. Mollath war ein Beispiel. Wer nun die Pressekonferenz von Wulff zu seinem neuen Buch gesehen hat ( 10.06.2014 ), der könnte glauben, nur einem Christian Wulff sei Unrecht geschehen. Er, der an derm ganzen Geschehenen so unschuldig war ( dazu ein Bericht an anderer Stelle ) ? Er, der von Steuergeldern gut leben kann ( momentan 220 000 € + Büro + Fahrer + sonst. Vergünstigungen ) wähnt sich "ganz unten". Schon diese Einschätzung beweist erneut, dass er für das Amt des Bundespräsidenten ungeeignet ist. Er kann zudem nicht unterscheiden zwischen juristischen und moralischen Vergehen, wobei meines Erachtens die tatsächlichen Vorkommnisse immer noch im Dunkeln liegen ! Zum Teil jedenfalls.

Aber zurück zum Thema. Demokratie und Kapitalismus. Der Fall Wulff wurde angeführt um eine weitere wichtige Frage zu stellen: Gibt es Unterschiede, ob Grundrechte (vermeindlich ) bei Prominetnen verletzt wurden, oder bei "Normal"Bürgern, der auch heute öfter der "kleine Mann" genannt wird. Ist diese Unterscheidung in einer Demokratie überhaupt zulässig, wiederum mit Blick auf Grundrechte ? Hat man diese fundamentalen Fragen erst einmal gestellt, kommen gleich dutzendweise Andere hinzu !

Wo also stehen wir heute ?  Leben wir in einer Demokratie. Laut Wulff ist sie stark gefährdet. An der "Schnittstelle von Medien und Justiz". Aha. Ja gut. Aber wo bleibt der Aufschrei des Herrn Wulff ! Nicht nur bei ihm persönlich !  Der Fall Wulff selbst war ein Ereignis, der die Demokratie in diesem Land gefährdet hat und immer noch gefährdet. Und an Herrn Wulff: Neben justiziablen Ereignissen gab es da aber schon "Privatkredite, Drohungen an Journalisten und eine Vetternwirtschaft, die z.T. schon vor der Bundespräsidentenzeit vorhanden war ". Wulff hätte niemelas Bundespräsident werden dürfen. Das ist die Wahrheit !

Wer nun frägt, was das alles mit dem Thema Kapitaismus & Demokratie zu tun hat dem sei gesagt: Das ist doch genau das, was nicht stimmig ist und noch sehr viel mehr !

Mehr zum Thema demnächst an der gleichen Stelle.