Verschiebung nach rechts ( Parteienspektrum )

 Seit viele Jahren mit dem Thema beschäftigt kann die/der interessierte BürgerIn nur noch ertsaunt in die Runde blicken. Es sitzen seit Jahren wieder Faschisten in den Parlamenten und doch wird von einem "Linksrutsch" in Deutschland gesprochen. Und das nicht nur von jenen Faschisten und Rechtsradikalen. Ein schauriges Szenario angesichts der jüngeren deutschen Geschichte.

Nicht nur uns hier fällt etwas Schlimmes auf in diesem Zusammenhang. Bereits im Jahr 1989 gab es diesesn Medienartikel:

Aber der Ursprung dieser unheiligen Entwicklung liegt viel tiefer und viel weiter zurück. Das im Bezug auf die "Bundesrepublik" Deutschland. Die Zeit bis 1949 aus der viel von dem in diese neue Republik "hinübergerettet" wurde ( was nichts Gutes war ) lassen wir hier nun ganz weg. Alle, die nur ein bischen im Geschichtsunterricht aufgepasst haben, wissen was damals geschah. Und was heute wieder relativiert wird, ja gar wieder verherrlicht wird. 

Der Leser, der den o.g. Artikel verfasst hat, hat damals schon verstanden, woher der Wind von rechts geweht hat. Damals waren Viele derer, die heute wieder mit braunen Gedanken in der Welt sind in der CDU beheimatet ! Aus heutiger Sicht schlimm : Selbst nachdem sich neben der CDU/CSU eine neue Partei gegründet hatte, gab es noch mehr rechtes bis ultrarechtes Tun in der CDU/CSU. Jüngstes Beispiel ist ein gewisser Hans-Georg Maasen, von dem noch die Rede sein wird.

Diese Entwicklung hat auch maßgeblich mit sämtlichen Parteien zu tun. Die SPD fing an ihr soziales Grundverständnis aufzugeben. Dazu gleich noch die damals ( 80er Jahre ) die jungen grün-alternativen nicht verstanden, die dann zu den Grünen gewechselt sind. Dann kam irgendwann das Jahr 1989. Die Zeit der "Wende", die im Grunde eine Wende nach noch weiter rechts war. Um es genau zu formulieren : Nach rechts und hin zum Neoliberalismus, den man getrost auch Kapitalismus nennen kann. Alle wußten damals 1989 was sie gerade getan haben an dem Tag, als die Mauer fiel. Wir wissen noch, was wir diskutiert haben. Der Satz ist gefallen: Nun hat der Kapitalismus auf ganzer Linie gewonnen. Und so sollte es dann auch kommen.

Was bis heute von sehr vielen ZeitgenossInnen nicht mehr so richtig auf dem Schirm ist und verstanden wird ist, dass Neoliberalismus nichts aber auch gar nichts mit links, mit sozial etc. zu tun hat. Deshalb hält bis heute eine schlimme Diskussion an, die schon abstrus zu nennen ist. Wenn heute Ultrarechte behaupten, sie seien die Mitte der Gesellschaft ist am schnellsten um am Besten beschrieben, was gemeint ist. Die ( angebliche ) Mitte aber ist das, was gefährlich bei der Geschichte ist. Alle wollen sie die Mitte sein. Ja was ist die Mitte denn, wird schon nicht mehr nachgefragt, wird auch nicht definiert. Selbstgefällig und behäbig kommen sie dem Betrachter vor, die da in der "Mitte" agieren mit dem Selbstverständnis, dass sie das "Richtige" tun. Sie die echten Demokraten sind etc. Welch ein schlimmer Trugschluss. Auch Behäbige können Radikale sein ist die, Antwort darauf  !

Dieser Artikel wird laufend aktualisiert und ausgeweitet. Bitte also nach einer Weile vorbei schauen. Es gibt viel zum Thema zu berichten. Bis hin zu einer sehr aufschlussreichen Excell-Tabelle, die die wirklichen Verhältnisse im politischen Sektor abzeichnet !

Coronavirus - Covid19

Es war kaum in den Medien, dass es dieses Virus gibt, gab es von uns die Aussage : Dieses Virus plus die Massnahmen etc. eignen sich nicht um politische Auseinadersetzungen zu generieren. Es wurden tausende Fehler gemacht aus der Politik. Aber man sollte dabei dann schon bedenken : Dieses Virus hat jeden Tag neue Entscheidungen, Herausforderungen etc. notwendig gemacht. Das soll keinerlei Rechtfertigungen für Politiker sein. Schon gar nicht für die, die sich mit MNS bereichert haben z.B.( da gäbe es aber noch viel mehr, die kritisiert gehören ). Diese Position wurde immer wieder vorgetragen. Es nützte nichts : Eine ganze Bewegung ist aus dem Protest hervorgegangen, der sich im Grunde gegen ein Virus gerichtet hat ( was dieses keinesfalls zum Einlenken bewegt hat, allenfalls ist es mutiert ! ). Wenn MNS gefordert bzw. gesetzlich vorgeschrieben wurde, dann war das wg. medizinisch begründbaren und begründeten Schutmassnahmen, die immer auch von wissenschaftlicher Seite gefordert und von der Politik umgesetzt wurden. Wenn auch nicht Alles !  Denn als Wissenschaftler z.B.  vor der 3. Welle einen vollkommenen Lockdown wollten, wurde der nicht umgesetzt mit den -wohl unbestrittenen Folgen - Wobei man da nie sicher sein kann, denn es gibt bis heute sog. Schwurbler, "Querdenker", die die Existenz des Virus überhaupt anzweifeln.

Inmitten dieser dritten Welle dann auch die Aktion der Schauspieler: "allesdichtmachen", worauf später noch eingegangen wird.

Während dieser ganzen Prozesse - und das ist der zentrale Punkt - haben Infizierte mit dem Tod gerungen. Ärzt*innen und Pfleger*innen und viele Andere ( die immer auch vergessen werden ) haben unter erschwerten Bedingungen diese Menschen zu retten verucht, ihnen helfen wollen. Aber auch dafür gesorgt, dass z.B. Lebensmittel in den Regalen standen !

Wer also wie diese Schauspieler, die ihr "berufliches" Rüstzeug zu einer "künstlerischen Ausdrucksweise" benutzt haben ( wobei es doch mehr um sehr persönliche Anliegen gegangen ist z.T. zumindest ) kann das so tun. Nur : Das darf kritisiert werden ( Ein "Künstler ungefähr :  Ja darf man denn nichts mehr sagen - sinngemäß, eine Frage, die auch immer wieder von Querdenkern aufgeworfen wird z.B. ) ! Aber vor Allem : Womit haben diese Leute gerechnet ? Mit einer breiten Zustimmung ( Klatschen für die "Kunst" ? ) Das wäre interessant zu wissen. Hätte man uns gefragt, zu was es führen wird, wäre die klare Antwort gewesen : Das wird den Querdenkern bis hinüber zu den Ultrarechten gefallen. Und das wollen diese Damen und Herren nicht erahnt haben ? Da muß man dann aber schon wenig Gehirnschmalz im Oberstübchen haben, um das nicht vorhersehen zu können. Bei Einigen ging die Kritik aber gegen die Kritiker. Das müssen dann schon sehr Überzeugte sein. Überzeugt von was ? Dass man damit den Rechten auf die Sprünge geholfen hat, die eh bei allen nichthumanistischen Themen springen ? Da tauchen aber Fragen auf !

Sicher ist Eines : Dieses Virus hat die Zerrissenheit in einer Gesellschaft aufgezeigt. Aber auch viele andere Gegebenheiten wie z.B. die Gier einiger Politiker, Korruptionsbereitschaft etc. Eigentlich das genaue Gegenteil dessen, was wir uns unter einer guten Gesellschaft, einem guten Miteinander vorstellen !

Vor ein paar Tagen haben wir gelesen, dass Portugal keinen einzigen Coronatoten seit Monaten mehr hat. Beim Blick in andere Länder sollte man aber vorsichtig sein. Denn wer bewußt oder aus Unkenntnis ( schwedischens Modell *siehe dort ) etwas zu solchen Themen aussagt, ist schnell dabei beim Schwurbeln "Querdenken" das manchmal nichts Anderes ist als "Nichtdenken" ( können - Anm. ). Das Beispiel Indien zeigt etwas, das Portogiesische auch. Aber Schnellschüsse führen hier nur zu Verwirrung. Jedenfalls ist es so, dass wenn auch hierzulande nichts gegen das Virus getan worden wäre es heute so ausschauen könnte wie in Indien, sieht man einmal von den eh oft grvierenden, unterschiedlichen Lebenssituationen dort wie hier ab. 

Das oft sehr komplexe Thema wurde irgendwann zum Politikum. Äusserungen von Leuten, die glaubten dem Gro der Wissenschaftler widersprechenzu müssen und ohne MNS durch die Gegend liefen, haben z.B. die dritte Welle mit zu verantworten.Scheinbar soll es auch eine wissenschaftliche Untersuchung geben, die die Gefahren und die Konsequenzen aus solchen Nichtbeachtungen fachgerecht aufarbeitet. Wir sind sehr darauf gespannt.  Sollte sich herausstellen, dass die Verweigerung z.B. von MNS bei Demonstrationen zu mehr Toten aber auch mehr Klinikaufenthalten geführt haben, wäre das ein Riesenskandal. Dass die Damen und Herren Schauspieler in der genannten Form daran mitgewirkt haben, das ist es was auch von unserer Seite kritisiert worden ist ! Es ist schlimm erfahren zu müssen, dass Kritiker sogar mit dem Tod bedroht werden. Die Bundestagsabgeordneten, die dem Gesetz über verschärfte Maßnahmen zugestimmt haben, stehen auf einer Todesliste ! Das ist unbeschreiblich, das ist schlimm. Wir meinen aber : Diese Gesellschaft war auch vor Corona schon gespalten. Die Risse gehen aber nun kreuz und quer durchs Land. Worauf wir das zurückführen, davon in einem späteren Aufsatz hier auf diesen Seiten.

Wahlen, Wahlverhalten etc.

Am 14.03.2021 fanden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Landtagswahlen statt. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass Bundestagsabgeordnete sich an Pandemie-Masken bereichert haben. Der sog. Masken-Skandal war in der Welt.

Wir waren der Meinung, dass das nun gewaltig abgestraft werden würde. Es wurde auch teilweise an den Wahlergebnissen sichtbar. Aber gleichzeitig fand etwas statt, das auf ein sehr schlechtes Kurzeitgedächtnis doch einiger Wähler:innen hinweist.

Da gab es z.B. eine FDP, die ca. 1 Jahr vor diesen Wahlen in Thüringen mit der AfD zusammen einen Ministerpräsidenten gewählt haben. Dass die CDU dabei auch mitgestimmt hat, ist bis heute teils untergegangen, teils interessiert es auch kaum. Was ein schlechtes Zeichen für eine Demokratie ist. Diese FDP also hat in BW um ganze 2,15 % zugelegt. In Rheinald-Pfalz hat die Partei nur unwesentlich verloren.

Auch eine AFD hat verloren. Aber nach dem Sturm auf das "Herz der Demokratie" dem Reichstagsgebäude hätte man annehmen müssen, dass diese Umtriebe endlich ein Ende finden würden. 

Folgt man der Erkenntnis, dass viele Menschen solche Ereignisse nach kurzer Zeit vergessen haben, sehen wir hier einer unschönen Zukunft entgegen. Gewisse Hinweise gibt es schon jetzt. Die AfD ist sich sicher ( und hat das mit geschürt ), dass die Folgen der Pandemie ihnen in die Hände spielen werden. Was konkret bedeutet : Zuerst ist man bei den Coronaleugnern, den Schwurblern, Aluhüten und Verschwörungstheoretikern dabei, die Fallzahlen ( das wurde nachgewiesen ) noch zu erhöhen, indem z.B. auf Demos etc. ohne Mund-Nasenschutz unterwegs ist. Steigen dann die Fallzahlen auch die Todesfälle wird das empathielos hingenommen um hernach von dem sicher schwierigen - quasi- Neuanfang politisches Kapital zu schlagen. Sollte diese Strategie aufgehen, dann hat dieses Land ein Riesenproblem !

Parteien und ihre Skandale

 An dieser Stelle wird nach und nach eine Datensammlung veröffentlicht, welche Parteien bzw. deren Mitglieder näher am Grundgesetz agieren, die meißten/wenigsten Skandale hat, wer der Demokratie wirklich dienlich ist aber auch den BürgerInnen in der Breite wohlgemerkt die wenigsten/meißten Lügen auftischt. Es könnte also interessant werden.

Aus gegebenem Anlass sei hier auf einen neuen Fall hingewiesen : Der CSU Politiker Nüßlein, Georg hat scheinbar korriupt gehandelt und an Masken währen der Pandemie mitverdient bsw. Geld erhalten ( Stand 26.02.2021 ). Die Liste der Unions-Verfehlungen ist lang ! Im kurzen Überblick ist erkennbar : Die Linken sind die Partei, die hier positiv heraussticht. Ob dies am Ende der hier anstehenden Untersuchungen, Recherchen so bleibt, das wird nach und nach hier veröffentlicht !

Bitte schauen Sie unbedingt von Zeit zu Zeit wieder hier rein. Die Ergebnisse werden nach und nach dazugefügt.

1/6 Der Angriff auf das Kapitol

Viele kennen das Kürzel 9/11. Es war der Tag, an dem die Twin Towers zerstört worden. Es gab weltweite Reaktionen darauf, wobei hier nicht versucht werden soll, die Hintergründe zu beleuchten. Auch in vielen Jahren wird dieser Tag am 11.09.2001 noch für Diskussionen sorgen.

Der 06.01.2021 sollte im Gedächtnis bleiben aus verschiedenen Gründen. Es war ein Tag, der vielleicht sogar mit 9/11 zu tun hatte. Auch dieses Datum sollte in die Geschichte eingehen ( deshalb 6/1 ) . Ausgehend von einer "Weltmacht", die aber augenscheinlich im Sturzflug demokratische Werte hinter sich läßt.

Es war der 06.01.2021 spät abends als im ÖR-Sender Phönix die Ereignisse des Tags diskutiert wurden. Das Kapitol in Washington wurde gerade gestürmt von Trump Anhängern, also Rechtsgerichteten und Rechtsradikalen. Der Moderator der Sendung hatte einen amerikanischen Journalisten eingeladen und einen deutschen Politiker ( der immer wieder eingeladen wird und hier zu einer heftigen Kritik geführt hat ) mit Namen Alexander Graf Lambsdorff von der FDP. Bei der Recherche zu diesem Bericht ist dann aufgefallen : Diese Sendung wird den Finanzierern des ÖRR als Aufzeichnung vorenthalten, was der erste Kritikpunkt wäre. Zum Anderen hat dieser von Lambsdorff zwar das Vorgehen in Washington kritisiert. Wie verlogen ist aber diese Aussage ? Wie ungeheuerlich aber auch die Einladung eines Politikers ausgerechnet der Partei, die in Thüringen ihren Kanditaten Kemmerich in vollem Wissen zusammen mit der AfD ( aber auch der CDU, was immer wieder vergessen wird ) zum Ministerpräsidenten hat wählen lassen. Diesen Mann der FDP also hat ausgerechnet ein ÖR Sender ( Phönix ) zum Geschehen in den USA befragt. Das ist nicht nur aus den genannten Gründen eine Ungeheuerlichkeit. Dieser Trump, von wem wurde denn der bei seiner Wahl damals unterstützt, Von hier aus wird das im Moment recherchiert. Fest steht jetzt schon, dass einige Unternehmen aus der "Wirtschaft" sogar finanziell unterstützt haben. Wer aber steht der Unternehmerschaft ganz nahe ? Es ist diese FDP, die sich jetzt erdreistet sich über das Verhalten eines Trumps zu echauffieren. Die Recherchen werden ergeben, wer sich vor seiner Wahl aber auch während seiner Amtszeit immer wieder mit ihm gemein gemacht hat.

In Deutschland wäre ja sowas ausgeschlossen ? Wer stand auf den Stufen des Bundestags ? Waren es nicht die Anhänger der Partei, mit der sich der Kanditat der FDP in Thüringen zum Ministerpräsidenten wählen hat lassen ? So Jemand lädt man also vom ÖRR ( Phönix ) ein, um über Rechtsradikale zu plaudern. Ohne dass man dann auch einmal in die Tiefe solcher Unsäglichkeiten ginge. Wischiwaschi Geschwätz den ganzen Abend über. Hintergründe dieser Entwicklungen in vielen Ländern der angeblich so demokratischen Welt gibt es nicht. Nur Geschwafel über die jeweiligen Ereignisse ohne einmal die Hintergründe zu beleuchten.

An dieser Stelle werden zum Thema Recherchen angestellt und dann auch veröffentlicht. Von Zeit zu Zeit also vorbeischauen ist bestimmt nicht verkehrt.