In einem Land, das die Meinungsfreiheit in der Verfassung verankert hat, wird leider immer wieder versucht, Meinungen zu manipulieren. Die BürgerInnen dieses Landes sind aufgerufen, die Nachrichten, Berichte genau zu überprüfen, hinter die Kulissen zu schauen.
Sonntag, 28. Juni 2015
Freitag, 26. Juni 2015
Vorratsdatenspeicherung #VDS
Eine Hysterie ist ausgebrochen. Der Grund: Schutz vor Terrorismus. Und so schafft man Gesetze. Und man unternimmt im politischen Bereich etwas, was nachgewiesenermassen noch kaum Erfolg hatte. Aber es gibt die technischen Möglichkeiten und die BürgerInnen sind der Politik eh immer mehr egal. Deshalb muß sie her die Vorratsspeicherung. Man verdächtigt also erst einmal Alle und sortiert dann aus, wer der Terrorist ist. Wobei jüngst die CDU nun auch Einbrecherbanden zu Terroristen erhoben hat ( Man rechtfertigt die Einführung der VDS mit Einbrecher-Bandenbekämpfung ). An dieser Stelle sollte der geneigte Leser dann einmal innehalten und sich das Ganze überdenken.
Wer ist ein Terrorist ? Diese Frage sollte im Zusammenhang mit der Datenspeicherung dann vielleicht auch noch einmal gefragt werden. Jemand hat sich darüber Gedanken gemacht und zu diesem Ergebnis gekommen:
Blindlings so scheint es seit geraumer Zeit wird speziell von der CDU/CSU auch folgendes Widersprüchliches verkündet: Deutschland ist sicher, aber dennoch brauchen wir die Vorratsdatenspeicherung.
Als es darum ging mit den USA in den Irak-Krieg zu ziehen, waren ausgerechnet die Parteien mit dem C im Namen an forderster Front. Auch eine Merkel wollte da mittun. Man hat auch hier das schlimme Märchen von den Massenvernichtungswaffen geglaubt. Bis heute hat es internationale schlimme Auswirkungen, was diese Lüge ausgelöst hat und auch mitverantwortlich ist für den Terrorismus weltweit. Kluges politisches Vorgehen ist also oft besser zur Terrorbekämpfung wie nachfolgende Einschnitte in die Persönlichkeitsrechte der eigenen Bevölkerung. Und nichts Anderes ist die VDS. Das haben höchtse Gerichte schon mehrfach festgestellt. Nun will man erneut einen Versuch unternehmen ? Das wäre ein unglaublicher Vorgang. Sollten die Gerichte dieses schlimme Spiel mitspielen, wäre diese Demokratie im höchsten Maß gefährdet. Aber eben nicht vom Terrorismus ! Wer wie die CDU nun auch Einbruchsbanden anführt, um die Vorratsdatenspeicherung durch zu boxen, der belügt die BürgerInnen gleich merhfach: Die Vorratsspeicherung war einst zur Terrorbekämpfung angedacht! Für uns BürgerInnen also bedeutet dies: Noch mehr Skepsis aufbringen, noch mehr kritisieren, was da getan wird. Der Glaube an diese Kräfte, die die VDS mit allen Mitteln einführen wollen schwindet jedenfalls. Ein Justizminister Maas, der vor nicht allzulanger Zeit gegen die VDS war und nun dafür, macht ist nach manchen Meinungen mehr als unglaubwürdig oder gar: Nicht mehr tragbar. Jedenfalls ist das für einen Justizminister in hohem Maß unangebracht..
Wenn die Vorratsspeicherung nachweislich nicht für die Terrorbekämpfung nützt ( was auch aus anderen Staaten längst nachgewiesen ist wie z.B. Frankreich, das ja die VDS eingeführt hat, damit aber auch keine Terroranschläge vermeiden konnte ), wenn man nun schon Einbrecherbanden vorschieben muß um einen Grund zu haben die Vorratsspeicherung zu bekommen, ja was soll denn dann der Grund sein, dieses Vorhaben voranzutreiben ?
Schockiert müssen BürgerInnen dieses Landes dann auch noch sein, wenn sie Folgendes lesen:
Wer ist ein Terrorist ? Diese Frage sollte im Zusammenhang mit der Datenspeicherung dann vielleicht auch noch einmal gefragt werden. Jemand hat sich darüber Gedanken gemacht und zu diesem Ergebnis gekommen:
Blindlings so scheint es seit geraumer Zeit wird speziell von der CDU/CSU auch folgendes Widersprüchliches verkündet: Deutschland ist sicher, aber dennoch brauchen wir die Vorratsdatenspeicherung.
Als es darum ging mit den USA in den Irak-Krieg zu ziehen, waren ausgerechnet die Parteien mit dem C im Namen an forderster Front. Auch eine Merkel wollte da mittun. Man hat auch hier das schlimme Märchen von den Massenvernichtungswaffen geglaubt. Bis heute hat es internationale schlimme Auswirkungen, was diese Lüge ausgelöst hat und auch mitverantwortlich ist für den Terrorismus weltweit. Kluges politisches Vorgehen ist also oft besser zur Terrorbekämpfung wie nachfolgende Einschnitte in die Persönlichkeitsrechte der eigenen Bevölkerung. Und nichts Anderes ist die VDS. Das haben höchtse Gerichte schon mehrfach festgestellt. Nun will man erneut einen Versuch unternehmen ? Das wäre ein unglaublicher Vorgang. Sollten die Gerichte dieses schlimme Spiel mitspielen, wäre diese Demokratie im höchsten Maß gefährdet. Aber eben nicht vom Terrorismus ! Wer wie die CDU nun auch Einbruchsbanden anführt, um die Vorratsdatenspeicherung durch zu boxen, der belügt die BürgerInnen gleich merhfach: Die Vorratsspeicherung war einst zur Terrorbekämpfung angedacht! Für uns BürgerInnen also bedeutet dies: Noch mehr Skepsis aufbringen, noch mehr kritisieren, was da getan wird. Der Glaube an diese Kräfte, die die VDS mit allen Mitteln einführen wollen schwindet jedenfalls. Ein Justizminister Maas, der vor nicht allzulanger Zeit gegen die VDS war und nun dafür, macht ist nach manchen Meinungen mehr als unglaubwürdig oder gar: Nicht mehr tragbar. Jedenfalls ist das für einen Justizminister in hohem Maß unangebracht..
Wenn die Vorratsspeicherung nachweislich nicht für die Terrorbekämpfung nützt ( was auch aus anderen Staaten längst nachgewiesen ist wie z.B. Frankreich, das ja die VDS eingeführt hat, damit aber auch keine Terroranschläge vermeiden konnte ), wenn man nun schon Einbrecherbanden vorschieben muß um einen Grund zu haben die Vorratsspeicherung zu bekommen, ja was soll denn dann der Grund sein, dieses Vorhaben voranzutreiben ?
Schockiert müssen BürgerInnen dieses Landes dann auch noch sein, wenn sie Folgendes lesen:
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