Montag, 21. September 2015

Verwertbarkeit von Menschen. Die Grünen samt Claudia Roth

In einer Talk Runde ( https://www.youtube.com/watch?v=MiHjeFbTc7w  ) hat Claudia Roth von der "Verwertbarkeit" von Flüchtlingen gesprochen. Das war den Medien eine kurze Nachricht wert. Auch sonst: Kaum ein Aufschrei.

Wer die Anfänge der Grünen miterlebt hat, der muß doch heute auch einmal innehalten und überlegen: Was ist aus dieser Partei geworden. Die anfänglich heeren Ziele dieser Partei, wo sind sie geblieben? Damals gab es so Viele, die sich unter dem Dach der grünen Bewegung gefunden haben. Umweltaktivisten, Friedesninitiativen, Linke, ja Kommunisten wie es einst ein Winfried Kretschmann gewesen ist. Wie konnte es dazu kommen, das heute eine einflussreiche Grüne, die noch nicht einmal zu den Konservativen in der Partei zählt, diese Äusserung macht ? Hier kann nicht die gesamte Geschichte einer Partei nacherzählt werden. Aber sehen wir uns die Partei heute an. Was ist da übrig, von der einstigen Partei, also von den Anfängen ? Ziemlich wenig ! Und diese Aussage einer Claudia Roth ist symtomatisch für die ganze Partei, die heute eine neoliberale Zuarbeitspartei ist.

Was Ultrakonservative und wirtschaftshörige Kräfte lange nicht geschafft haben, das haben SPD und Grüne mit Hartz IV geschaffen. Ein System der Sanktionen, der Angsteinflössung für Menschen, die angeblich "faul" sind, die man fordern muß um dann in Jobs zu landen, die oft unterbezahlt sind und kaum eine Zukunftsperspektive für Menschen bedeuten. Das Alles haben die Grünen mitgestaltet. Der Ausspruch einer Claudia Roth ist deshalb zum Einen eine Offenbarung, welch geistige Haltung in der Partei herrscht aber auch eine neue Dimension verdeutlicht: Man wird immer abgestumpfter im Umgang mit Anderen. Denn wer glaubt, dass diese Losung, die da Verwertbarkeit von Menschen heisst, nur auf Flüchtlinge angewendet werden soll, der irrt. Gerade die Einführung der Hartz Gesetze haben gezeigt, welche Unterschiede Grüne zwischenzeitlich bei Menschen macht: Verwertbar oder nicht verwertbar. Denn genau das sagt dieser Satz einer Claudia Roth aus. Dabei ist das nicht das einzige Indiz dafür, wie man heute bei den Grünen Politik gestaltet. Man wollte an die Stelle der FDP treten, Kretschmann wollte mit anderen Neoliberalen das schweizer Steuerabkommen durchdrücken usw. Was bleibt von den Grünen von damals ? Nur marginale Stücke von einer grünen Politik von Menschen für Menschen. Hätte damals ein Sprecher der Grünen von Verwertbarkeit von Menschen gesprochen, man hätte ihn/sie wohl zum Teufel geschickt.