Samstag, 30. Dezember 2017

Demokratie in Gefahr - Das war das Jahr 2017

Es ist unverkennbar. Wir steuern auf etwas zu, das man von Seiten der führenden Politikern und Mächtigen aber auch nicht ändern will.

Zuerst: Die Mächtigen. Für uns hier war 2017 erschreckend wie selbst so manche Politiker wie z.B. Seehofer unumwunden zugeben, dass sie ( die Politiker ) nicht mehr das Heft in der Hand halten, sondern "Andere" Macht besitzen ! Die Aussage stammt zwar schon von 2010 :
https://www.google.de/search?q=seehofer+bei+pelzig&ie=utf-8&oe=utf-8&client=firefox-b&gfe_rd=cr&dcr=0&ei=cDRHWuDfE-bBXvvfpqAL

aber sieben Jahre später gibt es kaum Menschen die fragen: Wenn "Andere" die Macht haben - wer sind die denn und ist das kein eklatanter Verstoß gegen die Verfassung?  Bevor also Alle ( ! ) zur Tagespolitik zurückkehren, sollten sie diese eine Frage doch stellen und : Die Verfassungsmäßigkeit wieder herstellen. Dass dies nicht geschieht, ist ein Dauer-Skandal ! Dass diese Aussage dann auch noch von Seehofer kommt, ist dann auch noch eine schier unglaubliche Angelegenheit: Ja, wer hat es denn zugelassen, dass dies so weit gekommen ist ? Und vor Allem: Wird nicht von der Politik mit dazu beigetragen, dass dies so bleibt oder gar zunimmt, wie wir meinen, dass es auch 2017 wieder war ! Es ist also zynisch und verlogen, was Seehofer da aussagt. Aber nicht nur er !

Das Endergebnis dieser Erkenntnisse müßte aber sein, dass eine sofortige Umkehr stattfindet. Das aber geschieht nicht. Wo also bleiben die Verfassungsschützer, wo die Politik, wo die Justiz. Aus dieser Frage ergeben sich neue Fragen und immer wieder die Erkenntnis: Wir leben in einer Scheindemokratie. Von beinahe Allen auch hingenommen. Ohne dass man sich Sorgen darüber macht, dass damit die ganze Verfassung, die ganzen Gesetze zunehmend wirkungsloser werden und somit Willkür, neues Ungerechtigkeitsbewußtsein etc. geradezu befördert werden !

Der Demokratieverlust. Für uns hier die schlimmste Erkenntnis seit Jahren. Die Auswirkungen sind tagtäglich zu spüren ! Die Politik erkennt es nicht und wenn dann geht man darüber hinweg mit dümmlichen Sätzen wie: Das Land, in dem wir gut und gerne leben...( Merkel ). Wir nennen dies Realitätsverweigerung in Reinkultur. Wobei dies noch nicht einmal das aussagt, was hier ausgesagt wird. Denn das was da Merkel aussagt bezieht sich wohl auf materielle Dinge, wobei diese Aussage noch nicht einmal stimmt und zu dem Realitätsverlust dieser Frau zählt. Wer sich aber einmal anschaut, was sich da an Entdemokratisierung abzeichnet und auch das Machtgebaren der Mächtigen aus Wirtschaft und Banken zur Kenntnis nimmt, der kann nicht von einem funktionierenden Staat sprechen.

Die Auswirkungen sind vielfältig. LuxLeaks z.B., Abgasskandale, die extreme Zunahme der ungerechten Verteilung etc. Das Alles sind aber nur wenige der Auswirkungen, wenn auch Gravierende.

Ist eine Wende in Sicht ? Das bezweifeln wir hier sehr. Weder bei den Rechten bis hinüber zu den Sozialdemokraten und Grünen ist eine Wechselstimmung erkennbar. Wobei das Volk zunehmend Änderungen will und auch schlimme Wahlentscheidungen trifft und selbst Ultrarechten und Hitlerverehrer wieder zur Macht verhelfen. Unsere Hauptaussage dazu: Wenn man es sehr genau analysiert, was wir hierseits sehr wohl auch getan haben, kann gar nicht anders als zum Ergebnis zu kommen, dass es soziale Gründe waren, die das Ganze gedeihen ließ. Die Flüchtlingspolitik war dabei nur der Auslöser, der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Was nun aber getan wird, ist das Hinwenden der Politik zu noch mehr dummen Entscheidungen wie das ein SPD Aussenminister Gabriel getan hat, indem er aussagte, man müsse sich nun auch als SPD hinwenden zu Begriffen wie Heimat und Leitkultur. Begriffe aus der rechten Ecke also und so dumm, dass es jedem echten Demokraten die Sprache nimmt....Genau das hat aber Parallelen in der Geschichte...und wieder war es dann die eine Spezies, die sich die Hände reiben können: Diese "Anderen", die oft ohne Namensnennung die Fäden ziehen und weitab jeder Verfassung und unter Mithilfe der Politik prächtig gedeihen...entgegen der Verfassung dieses angeblich demokratischen Landes...