Verwertbarkeit von Menschen. Die Grünen samt Claudia Roth

In einer Talk Runde ( https://www.youtube.com/watch?v=MiHjeFbTc7w  ) hat Claudia Roth von der "Verwertbarkeit" von Flüchtlingen gesprochen. Das war den Medien eine kurze Nachricht wert. Auch sonst: Kaum ein Aufschrei.

Wer die Anfänge der Grünen miterlebt hat, der muß doch heute auch einmal innehalten und überlegen: Was ist aus dieser Partei geworden. Die anfänglich heeren Ziele dieser Partei, wo sind sie geblieben? Damals gab es so Viele, die sich unter dem Dach der grünen Bewegung gefunden haben. Umweltaktivisten, Friedesninitiativen, Linke, ja Kommunisten wie es einst ein Winfried Kretschmann gewesen ist. Wie konnte es dazu kommen, das heute eine einflussreiche Grüne, die noch nicht einmal zu den Konservativen in der Partei zählt, diese Äusserung macht ? Hier kann nicht die gesamte Geschichte einer Partei nacherzählt werden. Aber sehen wir uns die Partei heute an. Was ist da übrig, von der einstigen Partei, also von den Anfängen ? Ziemlich wenig ! Und diese Aussage einer Claudia Roth ist symtomatisch für die ganze Partei, die heute eine neoliberale Zuarbeitspartei ist.

Was Ultrakonservative und wirtschaftshörige Kräfte lange nicht geschafft haben, das haben SPD und Grüne mit Hartz IV geschaffen. Ein System der Sanktionen, der Angsteinflössung für Menschen, die angeblich "faul" sind, die man fordern muß um dann in Jobs zu landen, die oft unterbezahlt sind und kaum eine Zukunftsperspektive für Menschen bedeuten. Das Alles haben die Grünen mitgestaltet. Der Ausspruch einer Claudia Roth ist deshalb zum Einen eine Offenbarung, welch geistige Haltung in der Partei herrscht aber auch eine neue Dimension verdeutlicht: Man wird immer abgestumpfter im Umgang mit Anderen. Denn wer glaubt, dass diese Losung, die da Verwertbarkeit von Menschen heisst, nur auf Flüchtlinge angewendet werden soll, der irrt. Gerade die Einführung der Hartz Gesetze haben gezeigt, welche Unterschiede Grüne zwischenzeitlich bei Menschen macht: Verwertbar oder nicht verwertbar. Denn genau das sagt dieser Satz einer Claudia Roth aus. Dabei ist das nicht das einzige Indiz dafür, wie man heute bei den Grünen Politik gestaltet. Man wollte an die Stelle der FDP treten, Kretschmann wollte mit anderen Neoliberalen das schweizer Steuerabkommen durchdrücken usw. Was bleibt von den Grünen von damals ? Nur marginale Stücke von einer grünen Politik von Menschen für Menschen. Hätte damals ein Sprecher der Grünen von Verwertbarkeit von Menschen gesprochen, man hätte ihn/sie wohl zum Teufel geschickt.

Umweltzerstörung durch Flugverkehr

Ist Merkel verrückt ?

In einem Video behauptet Uli Gellermann ( Blog : Rationalgalerie ), dass das Vorgehen von Frau Merkel besonders in der Aussenpolitik "verrückt" sei. Aber sehen Sie selbst :

Armutsdebatte

Vorratsdatenspeicherung #VDS

Eine Hysterie ist ausgebrochen. Der Grund: Schutz vor Terrorismus. Und so schafft man Gesetze. Und man unternimmt im politischen Bereich etwas, was nachgewiesenermassen noch kaum Erfolg hatte. Aber es gibt die technischen Möglichkeiten und die BürgerInnen sind der Politik eh immer mehr egal. Deshalb muß sie her die Vorratsspeicherung. Man verdächtigt also erst einmal Alle und sortiert dann aus, wer der Terrorist ist. Wobei jüngst die CDU nun auch Einbrecherbanden zu Terroristen erhoben hat ( Man rechtfertigt die Einführung der VDS mit Einbrecher-Bandenbekämpfung ). An dieser Stelle sollte der geneigte Leser dann einmal innehalten und sich das Ganze überdenken.

Wer ist ein Terrorist ? Diese Frage sollte im Zusammenhang mit der Datenspeicherung dann vielleicht auch noch einmal gefragt werden. Jemand hat sich darüber Gedanken gemacht und zu diesem Ergebnis gekommen:

Blindlings so scheint es seit geraumer Zeit wird speziell von der CDU/CSU auch folgendes Widersprüchliches verkündet: Deutschland ist sicher, aber dennoch brauchen wir die Vorratsdatenspeicherung.

Als es darum ging mit den USA in den Irak-Krieg zu ziehen, waren ausgerechnet die Parteien mit dem C im Namen an forderster Front. Auch eine Merkel wollte da mittun. Man hat auch hier das schlimme Märchen von den Massenvernichtungswaffen geglaubt. Bis heute hat es internationale schlimme Auswirkungen, was diese Lüge ausgelöst hat und auch mitverantwortlich ist für den Terrorismus weltweit. Kluges politisches Vorgehen ist also oft besser zur Terrorbekämpfung wie nachfolgende Einschnitte in die Persönlichkeitsrechte der eigenen Bevölkerung. Und nichts Anderes ist die VDS. Das haben höchtse Gerichte schon mehrfach festgestellt. Nun will man erneut einen Versuch unternehmen ?  Das wäre ein unglaublicher Vorgang. Sollten die Gerichte dieses schlimme Spiel mitspielen, wäre diese Demokratie im höchsten Maß gefährdet. Aber eben nicht vom Terrorismus ! Wer wie die CDU nun auch Einbruchsbanden anführt, um die Vorratsdatenspeicherung durch zu boxen, der belügt die BürgerInnen gleich merhfach: Die Vorratsspeicherung war einst zur Terrorbekämpfung angedacht! Für uns BürgerInnen also bedeutet dies: Noch mehr Skepsis aufbringen, noch mehr kritisieren, was da getan wird.  Der Glaube an diese Kräfte, die die VDS mit allen Mitteln einführen wollen schwindet jedenfalls. Ein Justizminister Maas, der vor nicht allzulanger Zeit gegen die VDS war und nun dafür, macht ist nach manchen Meinungen mehr als unglaubwürdig oder gar: Nicht mehr tragbar. Jedenfalls ist das für einen Justizminister in hohem Maß unangebracht..

Wenn die Vorratsspeicherung nachweislich nicht für die Terrorbekämpfung nützt ( was auch aus anderen Staaten längst nachgewiesen ist wie z.B. Frankreich, das ja die VDS eingeführt hat, damit aber auch keine Terroranschläge vermeiden konnte ), wenn man nun schon Einbrecherbanden vorschieben muß um einen Grund zu haben die Vorratsspeicherung zu bekommen, ja was soll denn dann der Grund sein, dieses Vorhaben voranzutreiben ?

Schockiert müssen BürgerInnen dieses Landes dann auch noch sein, wenn sie Folgendes lesen:

Irrsinn Werbung

Weltweit werden Milliardensummen für Werbung ausgegeben. Wer so manche(n) ZeitgenossInnen fragt, ob die Werbung im TV nicht nerve, bekommt oft sogar wütende Antworten. Manche regen sich dabei auf, dass ein Film, den sie ansehen mit dieser ( sch....) Werbung unterbrochen wird. Die nervigen Sätze des Seitenbacher Müssli Sprechers ( der Unternehmer selbst ) haben sogar zu einer Initiative geführt: Stoppt den Seitenbacher-Mann ( https://de-de.facebook.com/pages/Stoppt-den-Seitenbacher-Mann/333282646687899 ). Soviel Geld für nervige Werbung ? Ist das nicht wahrer Irrsinn ?

An dieser Stelle wird das Thema Werbung ausgiebig behandelt. Klicken Sie also von Zeit zu Zeit einmal hierher, sollte Sie das Thema interessieren. Sie werden sich dann auch noch wundern, zu wieviel anderen Themen im Zusammenhang mit Werbung man dabei kommt. Hier sei einmal der aktuelle ( Mai 2015 ) FIFA Skandal genannt. Ja die ganzen Geldflüsse haben wohl mit dem Ganzen zu tun. Gleich mal eine Frage zum Thema: Was glauben Sie hatte die ehemalige DDR pro Jahr an Werbeausgaben ? Also alles Geld, was da an Werbung ausgegeben wurde in dem Land. Auch bei der Aufstellung oben, bei der das weltweite Aufkommen an Werbungsausgaben zusammen gefasst wurde stecken ja einzelne Staaten dahinter. Und auch hier wird versucht herauszufinden: Wer gibt am meißten aus auf der Welt und Sie werden es schon ahnen: Es ist nicht Nordkorea. Es wird wohl die USA sein ! Wetten ?  Sie sehen also: Das kann spannend werden und wie immer dürfen Sie an dem Projekt mitarbeiten, wenn Sie denn wollen.

Jedenfalls für mich ist die Zahl ( ca. 500 Mllrd.$ pro Jahr weltweit ) ein Unding. Rechnen wir also auch einmal: Wieviele der Ärmsten auf der Welt könnten wir damit ernähren ? Das Alles demnächst auf diesen Seiten ( Ich werbe dafür - kostet aber nichts ☺ ).

Es ist ruhig geworden in und um die Kirchen....

....oder kommt es Ihnen nicht auch so vor ?

Nach all den Skandalen wäre in D ein(e ) Bundesbürger ( In ) längst in der Versenkung verschwunden, finaziell am Ende oder so stigmatisiert, dass ein auf die Beine kommen nicht mehr möglich wäre. Wie sieht es nun in den Kirchen aus ? Da gab es den Hoffnungsschimmer der da Papst Franziskus I war. Nachdem er aber Kinderprügel für absolut in Ordnung dargestellt hat, wurde es auch um diesen Herrn ruhiger. Wie sieht es nun finanziell aus. Wurden schon Kirchenleute beobachtet, die um ein bischen Brot gebettelt hätten an Türen dieses Landes? Das dann auch nicht, wobei das Klingelbeutelgebimmel immer noch unüberhörbar ist ! Wie sieht es aus mit der Vatikanbank ? Werden keine Geschäfte mehr mit Mafia und Waffenindustrie gemacht ? Alleine beim  Gedanken bleibt einem da ein Klos im Halse stecken. Was ist mit Vatileaks ? Alles in bester Ordnung ?  Tebartz von Elst herunter von seiner Dekadenz, die eigentlich nur noch von Westerwelle übertroffen wurde ?  Das war und ist unvorstellbar: Da fliegt dieser Gottesdiener mit der 1. Klasse zu den Ärmsten und begründet dies damit, dass dies sehr wichtig für die Armen gewesen sei, denn sie wollten ihn ja sehen....das geht mir nicht mehr aus dem Sinn, das war einfach zuviel.

Wohl hat es an der einen oder anderen Ecke Verbesserungen im menschlichen, humanitären Bereich gegeben. Die Watschen für die Kinder ausgenommnen. Aber dieses monströse Kirchenschiff läßt sich nicht so einfach vom Kurs abbringen, geschweige denn eine 180 ° Wendung zu vollführen. Ja man hat gar den Eindruck, als würden anfängliche Fehlerkorrekturen wieder ins alte Fahrwasser geraten. Die Masse der Menschen hat sich längst anderen Skandalen zugeneigt, die es ja reichlich gibt.

Da wäre noch so ein Vorschlag, der aber bestimmt wieder so absolut irrsinnig abgetan wird. Wenn es doch jetzt eine Kehrtwende gegeben hätte in der Kirche ( hier ist vorwiegend von der katholischen Kirche die Rede ), müsste doch so manche Million übrig sein. Warum nicht diese Millionen in ein Nachfolgeprojekt der italienischen Aktion für Flüchtlinge aus Afrika "Mare Nostrum" geben. Klingt schon mal so latein-kirchlich. Aber solche Vorschläge kommen nicht, was die Vermutung verstärkt, es hat sich wieder mal ausgeneuert in der Kirche !

Politische Lage

Rechnen wir mal nach.

Bei der Bundestagswahl am 22.09.2013 hatte die CDU/CSU 41,5 % erhalten. Der Koalitionspartner FDP ging verloren. Die BürgerInnen hatten verstanden, was die FDP in vielen Jahren veranstaltet hatte.  Die SPD kam auf 25,7 % die Grünen auf 8,4% die Linken auf 8,6 %. Es hätte also eine Mehrheit links von der CDU gegeben. Eine CDU die bis heute aussagt, dass die FDP eigentlich ihr Koalitionspartner wäre. Aber es kam zur GroKo zwischen CDU/CSU und SPD. An dieser Stelle sollte die SPD dann auch noch mal genau nachrechnen !

Heute im März 2015 haben wir eine Situation im Land, die folgendermaßen aussieht:

Konservative bis rechte Parteien - CDU/CSU FDP ( die wieder an der 5 % Hürde kratzen ( FDP )- und AfD kommen zusammen auf 53,0 %  !!!!

SPD/Grüne und Linke kommen zusammen auf 42 % also 11 % weniger wie die eher rechten Parteien.

Was sagt das aus. Ausgehend davon, dass SPD und Grüne immer mehr nach rechts abrutschen und neoliberale Standpunkte einnehmen wird ein schlimmes Bild sichtbar. Das aber mit der Realpolitik durchaus übereinstimmt. Soziale Politik ist längst kein Thema mehr. Die neoliberalen Parteien schauen zu, wie Reiche immer reicher und Arme immer reicher werden. Dazu passt die Meinung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales:

Unglaubliche Vorgänge zudem. Politik in Bayern ist scheinbar gar nicht mehr möglich ohne Skandale. Die Korruption von gewählten Volksvertretern nimmt immer mehr zu. Eben wird eine neue Spendenaffäre der CDU in Hessen gemeldet....die Liste liese sich beliebig verlängern. Und trotzdem: Genau diese Parteien büssen durch solche Skandale nichts ein. Das sind schlimme Vorzeichen ! Sehr schlimme aus der Sicht von DemokratInnen.