Europawahlen 2014

Die neueste Umfrage sollte man sich näher betrachten ! Es tut sich etwas. Aber tut das auch gut ?

AfD nun schon bei 7 %. Eine Antieuropäische Partei im europäischen Parlament ? Nach Wegfall der 3 % Sperrklausel ergeben sich schon sehr interessante Aspekte

- CDU/CSU verlieren. Ist das mit dem Erstarken der AfD zu erklären ?

- Konservative Parteien haben aber trotz Allem die Nase vorne, wenn man summiert.

- Mit den hier angegebenen Parteien werden wegen der gefallenen Sperrklausel wohl noch weitere Parteien ins EU Parlament einziehen

Weitere Neuigkeiten zum Thema immer wieder an dieser Stelle....

Friedensaufruf

Die Ukraine verlegt 15 000 Soldaten  in das Krisengebiet gabe es zu lesen.

Mit großem Erstaunen habe ich feststellen müssen, dass sich scheinbar ganz wenig Menschen Gedanken um den Frieden, ja sogar den Weltfrieden machen. Was sich da zusammenbraut in der Ukraine ist aber mehr als bedenklich. Sehr bedenklich. Und es gibt Kriegstreiber auf beiden Seiten ! Und die USA wie auch Russland wollen nicht zurückweichen und rüsten strategisch auf. Wäre es da nicht an der Zeit sich wirklich Gedanken um den Frieden in der Region aber auch darüber hinaus zu machen ? Es kann doch nicht sein, dass wir alle in einen - wermöglich - Weltkrieg hineinschlittern. Das ist keine Schwarzmalerei. Auch Fachleute gibt es vermehrt, die warnen. Das erscheint aber viel zu wenig angesichts eines Konfliktes, der soviel Sprengstoff in sich birgt.

Bitte starten Sie auch einen Friedensaufruf !  Die Zeit dafür ist überfällig !

Behindertenpolitik

7,3 Mill. Schwerstbehinderte gibt es offiziell in Deutschland. Frau Bentele, seit 2014 Behindertenbeauftragte der Bundesregierung geht von einer hohen Dunkelziffer aus, d.h., es gibt viele Menschen, die sich keinen Schwerstbehindertenausweis ausstellen lassen, z.B., weil sie ( berechtigte ) Sorgen haben, dadurch Nachteile beim Arbeitgeber zu haben. Es ist das krasse Gegenteil dessen, was im Übrigen von Arbeitgeberverbänden immer wieder ausgesagt wird: Man bemühe sich um Integration und mehr Einstellungen Behinderter. Wie Vieles im Behindertenbereich wird auch hier "Schöngeredet". Die Realitäten sehen anders aus. Recherchen ergaben, dass viele Behinderte in ihren Betrieben nicht selten sogar gemobbt werden. Da geben dann Arbeitgeber an, das seien Einzelfälle und eben von "Mitarbeitern" verursacht. Nein, das liegt an den Strukturen in den Betrieben selbst. Man fördert in so manchen Betrieben die Konkurrenz der Mitarbeiter untereinander, was dann zu solchen Auswüchsen führt. Das sind doch die wahren Gründe !

Nach Bekanntwerden der Nachricht, Frau Bentele würde Behindertenbeauftragte kam bei Vielen Hoffnung auf. Sagte sie doch zu Anfang, sie würde dann schon auch mit Elan an Themen herangehen und unbequeme Fragen stellen. Nach Beobachtungen sind solche unbequemen Fragen aber bisher nicht aufgefallen.

Die Behindertenpolitik: Es kommt die Frage auf, ob dieses Wort nur als Floskel verwendet wird. Die Worte: Inklusion, Teilhabe, Barrierefreiheit u.a. hört man derzeit oft. Aber Worte alleine genügen nicht nur im Behindertenbereich nicht. Da müssen schon andere Maßnahmen ergriffen werden. Denn man muß einen Blick zurück werfen. Der sagt aus, dass viele Behinderte oder besser gerade Behinderte in diesem Land immer mehr ins Abseits gekommen sind und zu denen gehörten, die beim Auseinaderklaffen zwischen arm und reich zu den absoluten Verlierern gehört haben. Erinnert sei z.B. daran, dass seit 01.01.2014 auch Behinderte Rundfunkgebühren ( früher GEZ ) bezahlen müssen. Nur ein Indiz dafür, dass man in der Politik doppelzüngig spricht ! Aber das ist eben nur eines von vielen Beispielen. So haben ausgerechnet viele Behinderte unter den Zuzahlungen zur Krankenkasse ( wieder abgeschafft aber schon wird über eine Neuauflage debattiert ) besonders gelitten. Denn sie konnten aus verschiedenen Gründen nicht einfach die Kranklenkasse wechseln, wie immer wieder angeraten wurde aus der Politik. Nachforschungen ergaben, dass es vielleicht sogar Möglichkeiten gab, die Krankenkasse zu wechseln, das wäre aber mit einem riesigen bürokratischen Aufwand verbunden gewesen, was nun auch wieder zusätzliche Lasten bedeutet hätte. An diesem Beispiel verdeutlicht sich im Übrigen, wie man in der Politik agiert ! Bürokratismus ist auch eine Form von Sozialabbau ! An anderer Stelle ist sehr wohl ausführlicher beschrieben, was damit gemeint ist.

Die GroKo hatte viel versprochen. Gehalten wurde kaum etwas und es sieht auch nicht danach aus, als würde etwas geschehen. Das ist das Fazit zum Thema Behindertenpolitik.

Steuerhinterziehung, Steuerabkommen mit der Schweiz etc.

Fassen wir zusammen. Da kam am 15.04.2014 die Meldung:

Erinnert man sich daran, daß.allen voran - vor nicht allzu langer Zeit ein Finanzminister behauptete: Das Steuerabkommen mit der Schweiz alleine würde Geld in die Kassen des Fiskus spülen. Das Steuerabkommen wurde als einzige Möglichkeit gesehen, hier Abhilfe zu schaffen. Wieviel Lüge hinter der ganzen Geschichte steckt, das wissen heute sehr viele Menschen. Aber immer noch kann man beobachten, dass es Politiker u.A. gibt, die das Steuerabkommen mit der Schweiz favorisieren. Die Hintegründe dürften nach dem Fall Hoeness klar sein: Mit dem Steuerabkommen wollte man vor Allem eins: Man wollte die Öffentlichkeit vom Wissen um solche Machenschaften ausschliessen. Aber wahrscheinlich verbirgt sich dahinter noch sehr viel mehr. Ja man muß stark annehmen, man wollte am Liebsten alles so lassen wie es einmal war, auch wenn man heute aussagt, man will "so etwas" nicht mehr zulassen.

Es gab genug Indizien dafür, dass Geldanleger von der Schweiz z.B. in andere Drittländer umgesiedelt sind. Mit Hilfe übrigens genau der Banken und Institute, die Schäuble u.A. versprochen haben, "Ehrlichkeit" an den Tag legen zu wollen !

Alles in Allem spiegelt diese unsägliche Geschichte aber genau das wieder, was in diesem Land seit Jahrzehnten abläuft: Kleine Steuersünder werden hart rangenommen. Die Großen werden geschützt zumindest der Versuch ( Steuerankommen ) dazu unternommen. Und selbst wenn Leute wie Hoeness auffliegen: Man zollt Ihnen noch "Resapekt" ab, wenn sie ein Urteil annehmen das 1. viel zu nieder war - nach Meinung vieler Fachleute 2. hier immer noch viel Ungeklärtes im Argen liegt 3. selbst eine Bundeskanzlerin 2 Tage vor der Selbstanzeige mit Hoeness ein Gespräch hatte und hernach Merkel auch zu Jenen gehörte, die "Achtung" vor Hoeness bezeugte, einem Betrüger wohlgemerkt.

Die ( Ohn) Macht der "kleinen Leute"

Es war im Zusammenhang mit den Stromkosten. Es gab auch einen kurzen Aufschrei. Danach blieb es aber still. Wie sooft davor und auch in Zukunft wird dies wohl so sein. Es sei denn, die "kleinen Leute" wachen endlich auf. Große Betriebe, Konzerne etc. sollen entlastet werden. Dafür sollen die BürgerInnen tiefer in die Taschen greifen müssen. So das Vorhaben der Politik und der Wirtschaft, wobei man Hörigkeit der Politik nur noch einmal betonen muß. Was dabei herauskommt dürfte klar sein: Die Reichen werden noch reicher und viele Menschen werden wieder Weniger haben. Da fragt man sich dann doch schon mal: Wieso lassen sich die Menschen das gefallen ?  Darauf gibt es aber nicht nur eine Antwort. Und das macht es so schwierig, aber es wäre auch ziemlich einfach das abzustellen: Abwählen, die das tun oder unterstützen. Die das wollen, also die Konzerne und die Wirtschaft, da wird es schon schiweriger mit abwählen. Die Demokratie bzw. die Politik hat es noch nicht geschafft, die Macht dieser Organisationen zu brechen. Die Macht geht vom Volke aus. Und die haben auch Macht ? Da fangen die Fragen schon an. Kurzum !  Bei diesen Fragen kommt man sehr schnell an die Funktionen eines Systems, das ausgeklügelt scheint. Betrachtet man dann die Zusammenhänge, die Machteinflüsse, die Konzentration der Macht auch in den Medien etc.: Da kommt man zu einem Ergebnis, das erschreckend für jeden redlichen Demokraten sein müßte. Aber es kommt kein Aufschrei, kein Protest.....nirgendwo in der Welt geht alles so geschmiert im Sinne dieser Interessensgemeinschaft, die sich da gebildet hat. Tja, werden nun Einige sagen: Wir sind ja auch erfolgreicher wie Andere. Stimmt ! Und stimmt doch nicht. Denn wenn man nur das Licht sehen will und nicht den Schatten, dann kommt man eben zu solchen einseitigen Aussagen, die in der Politik immer mehr verbreitet sind und auch in den Medien gibt es eine konforme "Einheitspresse", wie immer wieder zu lesen ist, aber eben nicht von den gleichgeschalteten Medien ! Und eine Besserung ist längst nicht in Sicht.

Einzelfälle

Mollath, Ulvi K. und wie sie alle heissen. Liest man einmal, wie komplex solche Fälle sind, wie Menschen u.U. in eine Spirale kommen können, aus der es kaum ein Entrinnen gibt, ja wieviel Hintergünde und Einzelheiten es dabei zu beachten gibt, dann hat man alle Hände voll zu tun.  Wie hoch mag die Dunkelziffer sein von Menschen in ähnlichen Situationen ? Es gibt sehr unterschiedliche Zahlen hierzu. Nur: Vor Aufdeckung solcher Fehl-Einschätzungen von Menschen, Beschuldigungen, die sich als haltlos herausstellen gibt es kaum jemand, der an die Unschuld von solchen Menschen glaubt. Aber da gibt es Andere. Da gibt es den Fall Hoeness z.B. Hier wurde von einer ganz bestimmten Ecke laut geschrien, man dürfe keine Vorverurteilung machen. Und dann stellt sich heraus: Die ursprünglichen Verbrechen sind noch viel zu gering angesehen worden. Und: Ein Uli Hoeness hat Millionen Anhänger, die ihm die "Stange halten". Und wo bleiben die, die einem Ulvi K. helfen. Die gibt es auch. Aber sie sind kaum vernehmbar. Auch wenn der Fall auch medienwirksam verbreitet wurde. Aber bei den ersten Anschuldigungen. Was war da ? Da hat man einen Mollath, Ulvi K. u.A. doch ihrem Schicksal überlassen. Es gibt in diesem Staat also durchaus zweierlei Maßstäbe, wie Menschen beurteilt werden. Auch von der Justiz. Und genau an diesem Punkt sollten wir alle sehr hellhörig werden ! Vor ein paar Tagen habe ich in einer Runde genau so vorgetragen. Und da kam ein Protestschwall auf mich zu: Da geht es um Geld bei Hoeness. Bei den anderen um Mord z.B. hä ? Lesen Sie selbst !  So denken scheinbar die Menschen !  Ja und hat Ulvi K. den Mord begangen oder war Mollath der, für den er gehalten wurde und dafür eingesperrt wurde ???? Die Antworten waren schlimm und ich will sie nicht wieder geben. Hoffnungslosigkeit hat sich danach bei mir breit gemacht. Schlimm, dachte ich für mich. Wie weit weg sind wir eigentlich von dem, was uns eingebleut wird jeden Tag und mit Stolz auf den "Rechtsstaat und die Demokratie" hingewiesen wird !

Europapolitik

Zuerst: Ich wäre nicht der Erste, der die Europapolitik kritisiert. Aber es gibt Menschen, die lehnen Europa aus einzelstaatlichen oder nationalistischen Gründen ab. Kritik aber an der Europapolitik ist höchst angebracht und notwendig. Das sind sehr unterschiedliche Auffassungen und Standpunkte, die nicht vermischt werden dürfen.

Als es um die Ukraine-Krise und der Krim Krise ging, wurde sichtbar, welche großen Probleme sich aus einer vollkommen verfehlten Europapolitik ergeben, die zudem von den USA gesteuert ist. Wer einen möglichst großen territoralen Raum einnehmen will, der mehr geprägt ist von ideologischen oder wirtschaftlichen Gründen, der sollte sich nicht wundern, wenn Krisen entstehen. Auch im Fall von Griechenland gab es strategische Bestrebungen so mancher Protagonisten, ohne an die Konsequenzen zu denken. Auch heute ist man im Fall Ukraine sehr schnell dabei, finanzielle Zusagen zu machen, ohne an die Folgen zu denken. Wenn die Ukraine das Griechenland von Morgen geworden ist, dann sind die gleichen Strategen wieder dabei von der Mißwirtschaft in den jeweiligen Ländern zu lamentieren. Wer also genau verfolgt, um was es wieder einmal geht: Man will schon gerne den Einflussbereich der EU erweitern. Aber man will das auf sehr riskantem Weg und mit dem Zeigefinger auf Russland gerichtet. Das mußte zum Konflikt werden.

Schauen wir uns eine Karte an von der EU - Erweiterung:

Da soll sich Russland nicht eingeengt fühlen ? Wenn man aber von Europa spricht und dies rein territorial betrachtet, kommt man an Russland nicht vorbei. Das ist eine Tatsache, die die Machtpolitiker in den USA scheinbar nicht verstehen. Der alte Feind Russland - es gab in den letzten Jahren ja durchaus Annäherungen zumindest in Europa - könnte durch strategische Spiele durchaus wieder zu einem Feind werden bzw. ist es wieder geworden. Und das soll eine gute Welt-Europa - Ostpolitik sein ?

Die Menschen auf der Krim haben sich per Wahl entschieden zu Russland gehören zu wollen. Gut möglich, dass man das eines Tages bereut. Denn momentan ist man der Gunst Russlands gewiss. Die Ukraine aber dürfte wirtschaftlich ins Abseits drudeln. Schon wird das Gas teurer usw. Das will man kompensieren durch Zahlungen an die Ukraine aus dem Westen, die sich aber wieder finanziell abhängig damit macht - wir kennen das Alles von Griechenland. Wann endlich verstehen es die Menschen und werden die Politiker gezwungen daran zu denken: Es geht um das Wohl der Menschen ! Genau aber das wird vernachlässigt. Man denkt strategisch und wirtschaftlich im Sinne des kapitalistischen Grundverständnisses. Auch vermehrt in Russland ! Was kaum etwas Gutes verheisst. Auch im Osten, auch in der Ukraine gibt es die Superreichen, die sich alles unter die Nägel reissen. Auch dort gibt es undenklich Reiche und daneben unsäglich arme Menschen. Diese Diskrepanz zu relativieren bzw. zu beseitigen wäre viel wichtiger wie Politik zu betreiben, bei der die Menschen nicht mitgenommen werden und nicht Menschlichkeit die Triebfeder ist, sondern machtstrategische Überlegungen.

Maybrit Illner Sendung am 03.04.2014

Kommentar:

Wohin geht die Reise..

...es gab eine Zeit, da gab es grade in diesem Land die Tendenz, sich in irgend einer Form "abzusichern". Es wurde Vorsorge jeglicher Art betrieben. So Manches war dabei ziemlich skurril. Da wurden Bunker gebaut, mir allem Erdenklichem ausgestattet bis hinüber zu Lebensmittelvorräten, die für den Extremfall für Monate halten sollten. Ja Banken machten mit der "German-Angst" nicht wenig Kohle usw. ppa. die Liste wäre schier unendlich.

Wir leben in einer ganz neuen Zeit. Schaut man nach China z.B., wo vor Zeiten Millionen Menschen noch mit dem Fahrrad durch die Metropolen fuhren, so fällt doch sehr auf, dass westliche Standarts sehr "in" sind, ja schon zum Alltag gehören. Mercedes, Porsche, Audi sind dabei den chinesischen "Markt für sich zu gewinnen. Schon ist es so, dass in diesem "kommunistischen" Land China viele Menschen leben, die sehr viel mehr besitzen wie so manche Menschen hierzulande. Das wird immer mehr deutlich auch. Aber nicht nur China: Weltweit tun sich Umbrüche, die hierzulande kaum von den Medien etc. dargestellt werden. Natürlich gibt es auch die Bilder aus den selben Ländern mit Berichten von großer Ausbeutung und großer Armut ( trotz immenser Arbeitsleistung vieler Menschen ). Wir kehren zurück in eine unheilvolle Zeit. Die Zeit der Sklaverei schien vergessen. Die neue Sklaverei trägt die Aufschrift: Kapitalismus und hat leider immer noch einen guten Ruf. Nur: Wie lange noch ? Der Kapitalismus sorgt sich kaum um die nachfolgenden Konsequenzen oder übernimmt Verantwortungen für den Einzelnen. Er ist egoistischen Ursprungs. Und daher ist weltweit zu beobachten, wie Machthaber sich bereichern, sich und ganze Clans versorgen, während Andere hungern müssen. Nur in den sog. Schurkenstaaten ?  Hierzulande will man den Mindestlohn am Liebsten verhindern. Es wird mit Arbeitsplatzverlusten gedroht etc. - ein Instrument der kapitalistischen Hartliner, die Sklavenarbeit gerne einführen würden, gäbe es da nicht doch noch Gegenkräfte. Diese Gegenkräfte aber kämpfen einen schier ausweglosen Kampf.

Mit China und vielen anderen Schwellenländern gibt es nun Staaten, die nicht länger als "rückständig" angesehen werden wollen. Und das mit Macht. Der "Aufstieg" Chinas ist wie die Öffnung der Büchse der Pandora. Die Mercedes, die Porsches etc. sind ein sicheres Zeichen, dass man dort einen Weg einschlagen will, der wenig mit Vernunft denn mit Anpassung an westliche Standarts zu tun hat. Wäre es ein eigener Weg gewesen, vielleicht ein Land, das sich durch ökologisch sinnvolles Wirtschaften ausgezeichnet hätte.....war es aber nicht. Das hatte Gründe ! Man hat den Weg vorgezeichnet. Man hat China als verlängerte Werkbank des Westens benützt. Nur: Die Chinesen haben eigenen Strategien entwickelt, den Reichtum vor Allem in den oberen Schichten zu mehren. Auf Kosten der einfachen Menschen im Volk. Was solls. Das ist der Weg eben zum Reichtum, das irgendwann wie bei uns als Demokratie verkauft wird bzw. schon heute so getan wird. Trotz Anwürfen aus dem Westen, dort sei noch immer Kommunismus vorherrschend: Ein Kommunismus, der dem reichsten Land der Erde ( USA ) Geld leiht in hohem Maß ?  Ich weiß sehr wohl, was das zu bedeuten hat, erwähne es hier aber trotzdem. Bei solchen Geschäften profitieren immer die Verhandlungsführer...das Volk bezahlt es - ein kapitalistischer Grundsatz im Übrigen.

Wohin geht die Reise ?  Es steht nicht gut um den Planeten Erde. Der Mensch zerstört die Umwelt in einem Maß, das nichts Gutes verheisst. Die Klimaveränderungen sind mehr als deutlich. Wie hirnrissig, wenn man sich mit Leuten unterhalten muß, die auch heute noch von Hirngespinsten von Gutmenschen schwafeln, wenn es zu Diskussionen um dieses Thema kommt. Wahrlich: Es ist Zeit umzudenken. Letzthin wurde ich gefragt, was ich denke, was geändert werden müßte. Meine Antwort: Alles. Die Antwort: "Kommunist". Ja damit wäre ja alles erklärt. Nicht wahr !?