Wo bleibt der "Wille des Volkes", die Demokratie, die Gerechtigkeit ?

Geht es Ihnen nicht manchmal auch so ? Da gibt es nicht wenige Organisationen, die sich für gute Dinge einsetzen vom Umweltschutz bis zur sozialen Gerechtigkeit und man denkt: Da gibt es sehr viele Menschen, die das auch wollen. Es gibt auch Parteien, die vorgeben, das "Gute" zu wollen. Gerechtigkeit, mehr Demokratie und si Vieles mehr.

Aber dann kommt die Ernüchterung !

Die Zockerei bei Greenpeace war der Anlass, diese Überlegungen anzustellen. Auch die Ausrichtung der "Grünen" als quasi Nachfolgepartei der FDP usw. Politiker, die Äusserrungen machen, die so weit ab sind wie das, was sie einst zugesagt haben, das ist schon sprichwörtlich geworden. Aber sollten wir das Alles so hinnehmen ? Und vor Allem: Wie läßt sich das Ganze ändern.

Wer einmal beobachtet hat, was in den letzten Jahren, ja Jahrzehnten an Veränderungen zu verzeichnen war und ist, der reibt sich verwundert die Augen. Und vor Allem: Man hat das Gefühl als Mensch, der sich Radikal-Demokrat nennt: Es hat sich kaum etwas verändert und zwar hin eben zu mehr Demokratie, mehr Gerechtigkeit usw und gerade, weil es soviel Engagement von vielen Gruppierungen in der Gesellschaft gibt. Sicher ist: Wo es einen noch gut funktionierenden Block der Konservativen gibt, zersplittert das linke ( nennen wir es mal so, ich nenne es auch das demokratische, das ungelogen demokratische ) Lager zunehmend. Da gab es einst eine SPD als Volkspartei. Aus der kamen die Grünen in der Hauptsache, daneben bildete sich die Linke, die die Tendenzen in der SPD nicht mehr mitmachen wollten, die immer mehr nach rechts gerutscht war und dies heute immer noch tut. Das ist grob umschrieben. Natürlich gibt es auch andere Strömungen, Veränderungen in diesem Bereich. Aber es geht um die Erklärung zu etwas, was ja auch kaum zur Kenntnis genommen wurde und vielleicht auch als demokratische Errungenschaft gewertet wurde. Es wurde abwr nicht bedacht, was dies an Konsequenzen nachzieht. In der "großen" Politik bedeutet dies z.B. auch, dass eine konservative Politik über Jahrzehnte gemacht wurde, gemacht werden konnte. Ich nenne es den größten historischen Fehler, dass eine SPD sich auf das bürgerliche Lage zubewegt hat, anstatt sich den ökologischen, sozialen und anderen Problemen zu stellen. Die Partei-Oberen haben viel zu Viele gehen lassen: Friedensbewegte, ökologisch Denkende und selbst die Kern-Klientel der sozialengangierten Menschen hat man sträflich alleine gelassen. Die SPD ist heute eine durch und durch neoliberale Partei geworden. Daraus ergeben sich Zusammenhänge aber auch Fragen, die einfach nicht bearbeitet oder gestellt werden.

Die Konsequenzen sind mehr und mehr spürbar. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und nicht nur in Deutschland. In einer globalen Welt sind Maßnahmen, Zielvorgaben und Entscheidungen auch ausserhalb eines Landes mit verantwortlich für Fehlentwicklungen, Missstände, ja auch kriegerische Auseinadersetzungen ( Dazu auch : Jüngste Äusserungen eines Bundespräsidenten Gauck, der von den Parteien - ja von wem da eigentlich genau - eingesetzt wurde, übrigens in einer antidemokratischen Prozedur ). Aber auch auf anderen politischen Feldern wie der Ökologie: Da ist teilweise Komplettversagen von einzelnen Parteien zu beobachten.....

Die Zerstrittenheit, das nicht miteinander können ist eine historische Last der demokratischen, fortschrittlichen Kräfte. Man lese, was in der Weimarer Republik geschehen ist und was zu entsetzlichen Auswirkungen geführt hat. Das soll nicht mit dem Hier und Heute verglichen werden. Aber geht heutzutage nicht auch etwas um, was durchaus beängstigend sein kann. Und seien es nur die Worte immerhin eines Bundespräsidenten Gauck, der eine Kriegsrethorik gebraucht hat, die zumindest scharf kritisiert werden muß ! Er der als Pfarrer doch wissen müßte: Krieg war noch niemals in der Geschichte der Menschheit eine Lösung ! Nicht für die in Mitleidenschaft Gezogenen, vielleicht hat es die "Freiheit" einiger Herrschenden gefördert und auch deren Besitz vergrößert. Das Volk als Solches hat bei Kriegen immer gelitten !

Insgesamt aber - und das soll der Inhalt dieses Versuches einer Erklärung sein - scheinen die Kräfte die Oberhand zu erlangen, die immer nach dem gleichen Muster vorgehen, was hier in einem kleinen Beispiel dargestellt werden soll:

Als hunger Mensch habe ich die Zeit der Gastarbeiter erlebt. So manch ein Spanier, Italiener, Portugiese, Türke hat ein Gastgeschenk damals bekommen. Von den gleichen Leuten übrigens, die sie irgendwann, als sie nicht mehr gebraucht wurden ( weil sie ihren Teil "geleistet" hatten und nun nicht mehr gebraucht wurden ) in die Heimatländer abschieben wollten. Hier will ich auch einmal versuchen die Menschen zum Nachdenken anzuregen: Wer hat sie "gebraucht" ? Das war die Wirtschaft, die Unternehmen. Wer wollte sie wieder loswerden. Das waren auch sie, mit den politischen Parteien zusammen, die traditionell die Wirtschaft unterstützt hat, wo es nur ging. Die schon immer den Menschen hinter wirtschaftliche Interessen gestellt haben. Bis heute lügen sie den Menschen das Gleiche wie damals vor: Geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut. Heute triftet arm und reich in einer Geschwindigkeit auseinader, die rasend ist...und trotzdem werden Hartz 4 Menschen immer noch sanktioniert. Das sind die Auswüchse einer Politik, die nichts mit "christlich" und "menschlich" zu tun hat. Dem hat sich die SPD aber auch die Grünen angenähert, manchmal wurden die Konservativen sogar rechts überholt ( Hartz IV Gesetzgebung ).

Ich kenne viele Menschen, die weg von der SPD zu den Grünen gewechselt sind. In BW sehr speziell zu beobachten wie heute viele Menschen sehr verärgert auf die erzkonservative Politik der Grünen blicken und auf einen Ministerpräsidenten, der vor Zeiten für ein Steuerabkommen mit der Schweiz plädiert hatte, was zu Verwerfungen in der Partei geführt hat ). Dort aber stellta man fest, dass man ökologisch etwas verändern wollte, wobei so manche Partei-Oberen sich ausgenommen fühlten. Flugbonus-Vergünstigungen, Jets, die nach Brasilien nachgefordert wurden um besser reisen zu können - das Alles bleibt bei Vielen unvergessen und Viele haben dann auch die Grünen verlassen. Eine neue Partei kam. Die Linken. Daneben entstanden die Piraten, dann die AfD. Das ist kein Zufall. Das zeugt von verfehlter Politik über Jahre hinweg. Das bedeutet, dass die Menschen zunehmend unzufriedener werden, Alternativen suchen...aber nicht fündig werden.

Dieses Schreiben soll analysieren, welche Partei es wohl sein müßte, die da im Sinne von möglichst vielen Menschen agieren müßte. Denn: Es ist ganz klar und trefflich zusehen am Auseinaderdriften von arm und reich: Die kleineren Parteien und selbst eine Mherheit im Bundestag beiu den letzten Wahlen von rot-rot-grün ( was heute schon wieder vergessen ist ) kann solche Auswünsche nicht verhindern. Die Demokratie ist hier ernsthaft in Gefahr. Genau dies wird aber heruntergespielt. Und leider von einstmal mit guten Ansätzen ausgestatteten Parteien wie SPD, Grünen ignoriert. Eine Partei also, die für möglichst viele Menschen Politik macht müßte demokratisch sein und diesen Weg nicht verlassen. Dieser Satz dürfte einen Aufschrei bei den etablierten Partein hervorrufen. Eine CDU nicht demokratisch, eine SPD, Grüne ?  Wer die Skandale einzelnen Politiker betrachtet, der kann sich nur meiner Meinung anschliessen, dass ganz viel im Argen liegt. Viel mehr, wie das diese genannten Gruppierungen natürlich zugeben wollen. Aber auch können ?

Das große fehlende Wort im Parteienspektrum ist das Wort "Gerechtigkeit" ! Ein Bundespräsident hat den Begriff "Freiheit" als sein politisches Credo auserkoren. Wer das einseitig tut, wird bald Schwierigkeiten bekommen, waren meine damaligen Gedanken dazu. Gauck sei entgegnet: Freiheit zu proklamieren und vielleicht seine eigene Freiheit zu meinen ist ungebührlich für einen Bundespräsidenten. Freiheit für wen ? Und Freiheit für jeden gleich ? Hier kommt es wieder das Wort, das immer wieder fehlt: Gleich, gerecht. Arm und reich ist nicht gleich und bedeutet auch keine Freiheit für die Armen, die evtl durch die Maßnahmen eines Reichen z.B. arbeitslos geworden ist. Ein gefährliches Spiel also mit einem Begriff. Und gerecht ? Wer die Unterstützung der Reichen durch die Politik betrachtet, der kann doch nicht von Gleichheit sprechen. Aber genau das wird versucht, was dann oft zu Lügen führt und auch dazu führte dass Politiker inder Beliebtheit der BürgerInnen gazn unten rangieren. Das wird leider viel zu oft vergessen. Weil wäre es jeden Tag, Jedem bewußt, wäre dies eine unheimlich zersetzende Kraft. Deswegen wird Seriösität bei Institutionen und Politikern ganz groß geschrieben. Eine Seriösität, die es aber gar nicht gibt. Bananenrepublik - das hört man sehr oft. Unbegründet ?

Radikal demokratisch, gerecht, sozial, friedlich und mit Politikern, die nicht Wasser predigen und selbst Champagner saufen.  So müßte nach meinen Recherchen eine Partei aussehen. Mir ist keine Partei bekannt, die das konsequent durchsetzen möchte !  Ansätze dazu werden im Keim erstickt wie z.B. im Fall der dringend notwendigen Bankenregulierung, die ( die Banken und Zocker sind gemeint )  immerhin ein ganzen System 2008 an den Rand einer Katastrophe geführt haben ! Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie die derzeit herrschende Politik funktioniert: Lieber  werden die BürgerInnen abgezockt und ausgenommen, wie solche wichtigen Maßnahmen ergriffen. Wer hat angesichts dieser Tatsachen noch Zweifel, dass diese neue ( noch imaginäre ) Partei dringend erforderlich ist ?