Jedem seine eigene Partei ?

Es gab eine Zeit, da dominierten 3 Parteien das politische Geschehen in Deutschloch ( damals Westdeutschland ). Das waren CDU/CSU, SPD und FDP. Die FDP spielte immer das "Zünglein an der Waage" und war sehr erfolgreich damit. So hartte das Klientel dieser Partei immer viel Einfluß im Land. Um welche Klientel es sich dabei handelte, muß nicht extra erwähnt werden. Die Arbeiterschaft war es jedenfalls nicht. Die CDU hatte seit dem Kriegsende die längste Regierungsbeteilugungszeit. Die SPD hat kaum den Fuß in die Tür zur Macht bekommen und wenn, dann hat man historische Fehler gemacht wie bei der Einführung von Hartz IV. Wobei das wiederum gegen Teile der Arbeinehmerschaft gerichtet war. Lange Zeit hat man den Makel der CDU/CSU und FDP bei der SPD aufgedrückt bekommen, man hätte keine "Wirtschaftskompetenz". Wie viele Menschen am eigenen Leib zu spüren bekommen haben, hat man sich diese Kompetenz in der Form angeeignet, dass man sich die Methoden der CDU/CSU und FDP zu Eigen gemacht hat, man rutschte zur Mitte hin usw. teilweise Prozesse, die bis heute anhaltend sind. Es war diese Politik der SPD, die zur ersten großen Abspaltung geführt hat. Dabei ging es um die Atompolitik, um ökologische Fragen etc. - es entstanden die Grünen. Kaum jemand erinnert sich daran, wie diese Partei zu Anfang von konservativen Kreisen dargestellt wurde. Der Untergang des Abendlandes stand bevor. Heute sind die Grünen in BW z.B. mit diesen Konservativen zu sammen in einer Regierung und machen recht konservative Politik. Wierderum erlebten viele BürgerInnen also eine Anbiederung einer Partei an den Konservatismus an den Neoliberalismus. Die Politik der Grünen ist kaum noch von einer CDU zu unterscheiden. Die WählerInnen merken es nur nach und nach. Das Prinzip Hoffnung war wieder einmal Triebfeder Grüne zu wählen und nur Wenige haben erkannt, dass damit keine grundlegenden Veränderungen zu erreichen sind. Weiter ging und geht es mit einer Politik, die Einigen Reichtum beschert und Vielen oft viel Armut. Aber immerhin: Es entstand eine neue Partei: Die Linke. Wieder als Hoffnung für Viele. Die jüngste Geschichte lehrt uns nun, was durchaus konsequent genannt werden kann: Man vertraute nun niemanden mehr und Viele wendeten sich nun nach rechts, wo eine Partei AfD ihre Versprechungen abgegeben haben. Kaum jemand dieser WählerInnen aber hatte und hat die Ziele dieser Partei recherchiert. Für die Einzelnen schaut da eben so Wenig heraus wie bei allen anderen Parteien, die sie bisher gewählt hatten. Studien besagten sehr wohl, dass unter den AfD Anhängern sehr viele ProtestwählerInnen sind, die endlich ein Teil vom Kuchen wollten, ihre Pfründe aber dahinschwammen sahen, weil es ein Ereignis gab, das einschneidend war. Eine konservative Bundeskanzlerin hatte Flüchtlingen zugerufen: Kommt hierher und zu den Landsleuten: Wir schaffen das. Wobei das "wir" verstörend gewesen ist, wie man vielfach in den sozialen Medien lesen konnte. Viele glaubten ( und glauben ), dass wiederum sie es wären, die mit "wir" gemeint waren. Sie sehen ihre Arbeitsplätze gefährdet, sie fürchten bei sich Abstriche, wenn die vielen Menschen kommen würden..usw. Die Argumente sind bekannt.

So hat sich die Parteienlandschaft gründlich verändert. Das alte Bild mit 2 "Volks"parteien und dem berühmten "Zünglein an der Waage", das gibt es nicht mehr. Wohl aber eine Politik, die ihre neoliberalen Grundüberzeugungen nie über Bord geworfen hat.

Was also wird es in Zukunft geben ? Immer mehr Zersplitterungen, die auch Gefahren in sich birgt ! Denn - und das lehrt auch die Geschichte - wird permanent am Wählerwillen vorbeiregiert und Unsicherheiten größer, wird der "Wunsch" nach einer starken Kraft anschwellen. Jemand, der es richten soll, jemand, der Ordnung schafft. Viele Parteien sind erstmal ein Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Wenn es aber weite Bevölkerungsschichten gibt, die - egal an wen sie sich wenden - nie beachtet werden, wird dies zum politischen Sprengstoff. In einer Vorstufe befinden wir uns bereits. Noch wäre es Zeit, sich schleunigst auf den Weg zu machen. Aber mit unglaublicher Sturheit halten die etablierten Parteien an ihrem Kurs fest. Ja man meint, wenn man Flüchtlinge nun wieder ihrem Schicksal überläßt, würde sich das Ganze wieder beruhigen. Eine Vorgehehensweise, bei der wieder einmal die Ärmsten der Armen auf der Strecke bleiben.

Es gäbe eine einfache Lösung all dieser Probleme. Es ist so einfach und banal: Gerechtigkeit und eben nicht diese Zocker-Mentalität bei der sich Alles nur noch um Besitztum dreht. Eine vernünftige und vorausschauende Politik müßte es sein. Denn um beim Thema Flüchtlinge zu bleiben: Wie kam diese Flüchtlingssituation zu Stande ? Durch den Irak-Krieg! Wer hat diesen Krieg per Lüge gestartet ? Die USA! Wer aber hat damals den USA beistehen wollen, mit in den Krieg ziehen wollen ? Das war u.a. eine Frau Merkel, die sich heuer als Flüchtlingsmama präsentiert (hat) ! Und an alle die, die heute laut rufen: Merkel muß weg. Dass hätte man damals fordern sollen, als sie mit in den Krieg ziehen wollte. Waren es aber nicht viele dieser Leute, die heute zur AfD laufen, die damals ins Kriegsgeheul mit eingestimmt haben ?

Jedem seine Partei, heisst die Überschrift. Den Unternehmern ihre FDP, den Mittelständlern ihre CDU, den Ökologen ihre Grünen, den Arbeitslosen und Geringverdienern die Linke und den Tierfreunden die Tierschutzpartei. Zu was führt das ? Zu mehr Demokratie ? Nicht wenn in der Politik das geschieht, was andauernd geschieht. Wenn Grüne z.B. neoliberale Ziele verfolgen und nicht mehr wahr haben wollen, dass damit ökologische Verbesserungen nicht erreicht werden können. Punktuell vielleicht, wie bei der erneuerbaren Energie z.B. ( Wobei sich auch da der Besitz bereits konzentriert ). Wenn aber das "immer mehr, immer höher" weitergeht, ist diese Maßnahme irgendwann wirkungslos. Zu sehen am Elektro Auto. Das wird jetzt vorangetrieben, weil man Jahrelang gelogen hat und Fahrzeuge eben nicht besser wurden bei dem Schadstoff-Ausstoß z.B. Die Grünen meinen, mit kapitalistischen Methoden eine ökologische Zukunft erreichen zu können. Dabei aber die sozalen Aspekte immer mehr aus den Augen verlierend ! Genau das ist der Punkt. An dem es ein Umdenken z.B. bei den Grünen geben muß. Gibt es aber nicht. Man ist etabliert. Die Protoganisten wie Kretschmann fahren jetzt auch mit dem dicken Mercedes vor. Es gibt nicht Wenige, die es anekelt, wenn sie diesen Winfried Kretschmann über die "S" Klasse schwadronieren hören, wie geschehen.

Die Majorität herrscht über die Minderheit. Wobei die Politik, die Mehrheiten bildet in diesem Land der Büttel einer Minderheit ist.

Dazu ein Gedicht eines "großen" Deutschen:

Was ist die Mehrheit?

Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn,
Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen.
Bekümmert sich ums Ganze, wer nicht hat?
Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
um Brot und Stiefel seine Stimm' verkaufen.
Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen;
der Staat muß untergehn, früh oder spät,
wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.

Johann Christoph Friedrich von Schiller

(1759 - 1805), deutscher Dichter und Dramatiker