Jedem seine eigene Partei ?

Es gab eine Zeit, da dominierten 3 Parteien das politische Geschehen in Deutschloch ( damals Westdeutschland ). Das waren CDU/CSU, SPD und FDP. Die FDP spielte immer das "Zünglein an der Waage" und war sehr erfolgreich damit. So hartte das Klientel dieser Partei immer viel Einfluß im Land. Um welche Klientel es sich dabei handelte, muß nicht extra erwähnt werden. Die Arbeiterschaft war es jedenfalls nicht. Die CDU hatte seit dem Kriegsende die längste Regierungsbeteilugungszeit. Die SPD hat kaum den Fuß in die Tür zur Macht bekommen und wenn, dann hat man historische Fehler gemacht wie bei der Einführung von Hartz IV. Wobei das wiederum gegen Teile der Arbeinehmerschaft gerichtet war. Lange Zeit hat man den Makel der CDU/CSU und FDP bei der SPD aufgedrückt bekommen, man hätte keine "Wirtschaftskompetenz". Wie viele Menschen am eigenen Leib zu spüren bekommen haben, hat man sich diese Kompetenz in der Form angeeignet, dass man sich die Methoden der CDU/CSU und FDP zu Eigen gemacht hat, man rutschte zur Mitte hin usw. teilweise Prozesse, die bis heute anhaltend sind. Es war diese Politik der SPD, die zur ersten großen Abspaltung geführt hat. Dabei ging es um die Atompolitik, um ökologische Fragen etc. - es entstanden die Grünen. Kaum jemand erinnert sich daran, wie diese Partei zu Anfang von konservativen Kreisen dargestellt wurde. Der Untergang des Abendlandes stand bevor. Heute sind die Grünen in BW z.B. mit diesen Konservativen zu sammen in einer Regierung und machen recht konservative Politik. Wierderum erlebten viele BürgerInnen also eine Anbiederung einer Partei an den Konservatismus an den Neoliberalismus. Die Politik der Grünen ist kaum noch von einer CDU zu unterscheiden. Die WählerInnen merken es nur nach und nach. Das Prinzip Hoffnung war wieder einmal Triebfeder Grüne zu wählen und nur Wenige haben erkannt, dass damit keine grundlegenden Veränderungen zu erreichen sind. Weiter ging und geht es mit einer Politik, die Einigen Reichtum beschert und Vielen oft viel Armut. Aber immerhin: Es entstand eine neue Partei: Die Linke. Wieder als Hoffnung für Viele. Die jüngste Geschichte lehrt uns nun, was durchaus konsequent genannt werden kann: Man vertraute nun niemanden mehr und Viele wendeten sich nun nach rechts, wo eine Partei AfD ihre Versprechungen abgegeben haben. Kaum jemand dieser WählerInnen aber hatte und hat die Ziele dieser Partei recherchiert. Für die Einzelnen schaut da eben so Wenig heraus wie bei allen anderen Parteien, die sie bisher gewählt hatten. Studien besagten sehr wohl, dass unter den AfD Anhängern sehr viele ProtestwählerInnen sind, die endlich ein Teil vom Kuchen wollten, ihre Pfründe aber dahinschwammen sahen, weil es ein Ereignis gab, das einschneidend war. Eine konservative Bundeskanzlerin hatte Flüchtlingen zugerufen: Kommt hierher und zu den Landsleuten: Wir schaffen das. Wobei das "wir" verstörend gewesen ist, wie man vielfach in den sozialen Medien lesen konnte. Viele glaubten ( und glauben ), dass wiederum sie es wären, die mit "wir" gemeint waren. Sie sehen ihre Arbeitsplätze gefährdet, sie fürchten bei sich Abstriche, wenn die vielen Menschen kommen würden..usw. Die Argumente sind bekannt.

So hat sich die Parteienlandschaft gründlich verändert. Das alte Bild mit 2 "Volks"parteien und dem berühmten "Zünglein an der Waage", das gibt es nicht mehr. Wohl aber eine Politik, die ihre neoliberalen Grundüberzeugungen nie über Bord geworfen hat.

Was also wird es in Zukunft geben ? Immer mehr Zersplitterungen, die auch Gefahren in sich birgt ! Denn - und das lehrt auch die Geschichte - wird permanent am Wählerwillen vorbeiregiert und Unsicherheiten größer, wird der "Wunsch" nach einer starken Kraft anschwellen. Jemand, der es richten soll, jemand, der Ordnung schafft. Viele Parteien sind erstmal ein Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Wenn es aber weite Bevölkerungsschichten gibt, die - egal an wen sie sich wenden - nie beachtet werden, wird dies zum politischen Sprengstoff. In einer Vorstufe befinden wir uns bereits. Noch wäre es Zeit, sich schleunigst auf den Weg zu machen. Aber mit unglaublicher Sturheit halten die etablierten Parteien an ihrem Kurs fest. Ja man meint, wenn man Flüchtlinge nun wieder ihrem Schicksal überläßt, würde sich das Ganze wieder beruhigen. Eine Vorgehehensweise, bei der wieder einmal die Ärmsten der Armen auf der Strecke bleiben.

Es gäbe eine einfache Lösung all dieser Probleme. Es ist so einfach und banal: Gerechtigkeit und eben nicht diese Zocker-Mentalität bei der sich Alles nur noch um Besitztum dreht. Eine vernünftige und vorausschauende Politik müßte es sein. Denn um beim Thema Flüchtlinge zu bleiben: Wie kam diese Flüchtlingssituation zu Stande ? Durch den Irak-Krieg! Wer hat diesen Krieg per Lüge gestartet ? Die USA! Wer aber hat damals den USA beistehen wollen, mit in den Krieg ziehen wollen ? Das war u.a. eine Frau Merkel, die sich heuer als Flüchtlingsmama präsentiert (hat) ! Und an alle die, die heute laut rufen: Merkel muß weg. Dass hätte man damals fordern sollen, als sie mit in den Krieg ziehen wollte. Waren es aber nicht viele dieser Leute, die heute zur AfD laufen, die damals ins Kriegsgeheul mit eingestimmt haben ?

Jedem seine Partei, heisst die Überschrift. Den Unternehmern ihre FDP, den Mittelständlern ihre CDU, den Ökologen ihre Grünen, den Arbeitslosen und Geringverdienern die Linke und den Tierfreunden die Tierschutzpartei. Zu was führt das ? Zu mehr Demokratie ? Nicht wenn in der Politik das geschieht, was andauernd geschieht. Wenn Grüne z.B. neoliberale Ziele verfolgen und nicht mehr wahr haben wollen, dass damit ökologische Verbesserungen nicht erreicht werden können. Punktuell vielleicht, wie bei der erneuerbaren Energie z.B. ( Wobei sich auch da der Besitz bereits konzentriert ). Wenn aber das "immer mehr, immer höher" weitergeht, ist diese Maßnahme irgendwann wirkungslos. Zu sehen am Elektro Auto. Das wird jetzt vorangetrieben, weil man Jahrelang gelogen hat und Fahrzeuge eben nicht besser wurden bei dem Schadstoff-Ausstoß z.B. Die Grünen meinen, mit kapitalistischen Methoden eine ökologische Zukunft erreichen zu können. Dabei aber die sozalen Aspekte immer mehr aus den Augen verlierend ! Genau das ist der Punkt. An dem es ein Umdenken z.B. bei den Grünen geben muß. Gibt es aber nicht. Man ist etabliert. Die Protoganisten wie Kretschmann fahren jetzt auch mit dem dicken Mercedes vor. Es gibt nicht Wenige, die es anekelt, wenn sie diesen Winfried Kretschmann über die "S" Klasse schwadronieren hören, wie geschehen.

Die Majorität herrscht über die Minderheit. Wobei die Politik, die Mehrheiten bildet in diesem Land der Büttel einer Minderheit ist.

Dazu ein Gedicht eines "großen" Deutschen:

Was ist die Mehrheit?

Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn,
Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen.
Bekümmert sich ums Ganze, wer nicht hat?
Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
um Brot und Stiefel seine Stimm' verkaufen.
Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen;
der Staat muß untergehn, früh oder spät,
wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.

Johann Christoph Friedrich von Schiller

(1759 - 1805), deutscher Dichter und Dramatiker

Gutmenschen, Flüchtlinge als Ventil ?

Daß heute "Gutmenschen" als Schimpfwort verwendet wird, zeugt von einer schlimmen Zeit und von Geschichts-Vergessenheit. Die Parolen aus einer Zeit, die Tod und Verderben gebracht haben und Auswirkungen bis heute haben, sollen die bessere Alternative sein ? Das ist so ungeheuerlich, daß es ob solcher Dummheit jedem Menschen, der Anstand und Gewissen in sich hat, die Sprache verschlägt. Was in dieser Situation aber nicht sein darf ! Es muß wieder mehr, sehr viel Stimmen geben, die sich gegen solche Tendenzen zu Wort melden. Aber auch die politische Klasse in dieser Gesellschaft müssen sich zu einer gerechteren Politik hinwenden. Denn es ist die Ungerechtigkeit, die zu dieser Entwicklung geführt haben. Und Flüchtlinge ( z.B.) eben wieder nur als Ventil herhalten müssen. Auch dazu gibt es die geschichtlichen Parallelen. Herhalten für politische Fehlentwicklungen, die ohne Weitsicht vorangetrieben wurden. Die Flüchtlinge gibt es, weil mit dem Irak ein Land zerbombt wurde, dem unterstellt worden ist, dass es Massenvernichtungswaffwen hätte. Das war eine Lüge ! Der Präsident dieses Landes war ein Despot. Er war aber einst ein "Waffenbruder" der USA, die dann einen Feind brauchten nach 9/11. Auch das gehört zur Wahrheit dazu. Dass hierzulande Politiker damals den USA im Kampf gegen den Irak beistehen wollten, auch das sollte man wissen, wenn man sich zum Thema äussert. Erinnert sei auch daran, dass eine Frau Merkel im Bundestag damals eine Unterstützung der USA forderte. Jene Frau Merkel, die Jahre danach, sich als Flüchtlings-Mama aufspielen wollte und damit in den eigenen Reihen gescheitert ist. Heute sterben die Menschen wieder, beim Überqueren des Mittelmeeres. Es wäre eine weitsichtige und verantwortungsvolle Politik gewesen, den USA damals den Irak-Krieg auszureden, anstatt sie unterstützen zu wollen !  Auch wenn man vom Saulus zum Paulus geworden zu scheint seint, wie eine Frau Merkel. Auch für das Flüchtlingsproblem hätte es andere Möglichkeiten gegeben. So hätten die Anrainerstaaten von Syrien fianziell unterstützt werden sollen, damit die Flüchtlinge aufnehmen können. Griechenland z.B. hätte eine Schlüsselrolle haben können. Ja, wenn man bereit gewesen wäre, die vielen Milliarden, die ausgegeben wurden und auch noch werden sinnvoll in ein Land zu geben, die mit der Versorgung der Flüchtenden beauftragt worden wären. Das hätte durchaus auch Arbeitsplätze schaffen können z.B. - jedenfalls wäre es eine Option gewesen ! Immer noch besser wie viele andere durchgeführten Massnahmen. So viele Menschen dann aber in ein Land zu holen, dabei aber zu vergessen, dass es auch im reichen Deutschland Armut und Ausgrenzung gibt, genau das hat zu etwas geführt, was rechte Kräfte auch gestärkt hat. Es gabe Einige, die sogar aussagten, Merkel hätte das zielgenau so auch durchgezogen, weil sie als zu links galt schon vor den Flüchtlingsdebatte. Aber das sind Spekulationen. Egal aber was es war: In keiner Phase durchdacht !

Die Gutmenschen. Sie waren die, die aussagten: AKW sind nicht gut, die aussagten, die Umweltzerstörung muß gestoppt werden und es gäbe noch hunderte andere Beispiele. Dann kamen Einige, die hatten ein Thema: Flüchtlinge. Und hatten enormen Erfolg damit. Sie waren es, die Gutmenschen ausmachten und sie beschimpften. Dabei waren diese "Gutmenschen" schon immer die-so jedenfalls unsere Beobachtungen, die immer frühzeitig auf Mißstände und Fehlentwicklungen hingewiesen haben. Das gilt auch in der Flüchtlingsfrage !

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Bewahrung der Schöpfung

Der Kapitalismus ist das Gegenteil von der "Bewahrung der Schöpfung". Trotzdem setzen weltweit immer mehr Staaten auf dieses System. Oft nicht offen, wie z.B. China. Wenn westliche Politiker u.A. aber heute noch behaupten, China sei ein sozialistischer Staat ist das geradezu lächerlich. Das war China eigentlich nie. Es war eine Diktatur und wechselt nun zu einer Diktatur des Kapitals und der Kapitalisten.Das Alles sind keine guten Zeichen. Die Menschen haben nicht verstanden, dass es keinerlei hirarchischer Mittel bedarf, um das zu erreichen, was eine große Mehrheit will: In Frieden und Wohlstand leben, ohne Druck und Unfreiheit. Der Kapitalismus wird auch heute noch und auch in diesem Land als das "freiheitliche" System angesehen bzw. proklamiert. Als gäbe es in Deutschland und auch anderswo keine Restriktionen z.B. gegen Arbeitslose. Kapitalismus also gaugelt den Menschen etwas vor und darauf verwenden die Befürworter und Nutzniesser viel Kapital. Im Übrigen von den Menschen, die dieses Kapital erwirtschaften. Der angebliche Wohlstand ist es, der viele Menschen anzieht. "Man" kann es schaffen im Kapitalismus. Es ist wie ein Lottospiel und wer sich anschaut wie jede Woche Millionen von Menschen mitspielen weiß um diesen Reiz. Genau dieser Anreiz nutzen aber die Nutzniesser des Kapitalismus, um das System am Leben zu erhalten. Dieser angebliche Wohlstand, der z.B. auch bewirkt, dass Altes - oft noch Gutes weggeschmissen wird, vernichtet wird, um angeblich "Besserem" Platz zu machen. Bei Altbauten z.B. gut zu beobachten, vor Allem in Städten. Da werden alte Häuser mit bezahlbarem Wohnraum abgerissen, um teure Häuser mit danach horrenden Mietpreisen hinzubauen. Wer da welche Interessen hat, dürfte klar sein und warum das so ist ist auch einleuchtend. Dass dieses "wirtschaften" der Umwelt schadet, ist immer mehr Menschen bekannt, wird aber ignoriert. Bewahrung der Schöpfung ist das nicht ! Langfristig und das wird immer mehr Besorgten klar, wird das zu unlösbaren Problemen führen, wie das am Beispiel Bienensterben sehr deutlich wird. Der Mensch vergißt in immer schnellerem Tempo, dass er Teil der Natur ist und dass es die Gesetze der Natur sind, die zu beachten sind !  Alles Streben im Kapitalismus läuft aber genau diesen Gesetzen zuwider. Den Menschen wird aber im Alltag nicht die Zerstörung der Umwelt vor Augen gebracht, sondern zumeißt "die ( angeblichem ) Segnungen eines perfiden Systems.

Die goldene Regel

Die Weltreligionen sind gar nicht so weit auseinander, wie das oft dargestellt wird. Alle, wirklich Alle haben ein "Fundament": Die goldene Regel. Hierzulande gibt es zudem noch ein Sprichwort: Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.....In den Weltreligionen gibt es zwar unterschiedliche Texte dazu. Gemeint ist aber immer Dasselbe...

GEZ Rundfunkgebühren Verhaftung etc.

In welch einem Land leben wir zwischenzeitlich ? Das muß man nun vermehrt fragen. Die GEZ oder Rundfunkgebühren sind seit Langem immer wieder im Fokus der Öffentlkichkeit. Aus den verschiedensten Gründen. Derzeit gibt es viele Menschen, die z.B. die "Lügenpresse" nicht mehr mitbezahlen möchten. Eine Frau aus Thüringen wurde nun sogar verhaftet und eingesperrt, weil sie die Gebühren nicht bezahlen wollte, da sie weder Radio noch Fernsehgerät hat ! Was ist in einem Land los, da Menschen eingesperrt werden, die etwas nicht nutzen, trotzdem aber bezahlen sollen und dafür sogar ins Gefängnis müssen ?  Durch die Verhaftung direkt am Arbeitsplatz hat Frau Baumert aus Thüringen sogar ihren Arbeitsplatz verloren. Unglaublich ! Will man hier einen Menschen von Amts wegen zerstören ?

Wir hier vor Ort haben uns gegen die Rundfunkgebühren ausgesprochen, da seit Einführung nun auch z.B. Behinderte u.a. bezahlen müssen, die nun über Jahrzehnte von den GEZ Gebühren befreit waren.

Hier soll auch einmal ein Vergleich Aufschluß geben, dass in diesem Land etwas ganz gewaltig aus dem Ruder gelaufen ist. Es geht dabei auch um Gerechtigkeit. Dazu diese Grafik:

Aus eigener Erfahrung ( Haushalt mit einer Schwersbehinderten ) wissen wir, wie die Gebührenzentrale der Öffentlich rechtlichen Anstalten vorgeht. Wir hatten den Eindruck, dass man auch unbedingt pissacken wollte bei uns. Nachweise wurden gesendet, die ignoriert wurden. Ausserdem und das ist kaum bekannt muß selbst bei Querschnittsgelähmten nun ein bürokratischer Aufwand betrieben werden mit immer neuen "Beweisen" etc. sofern man sich von den Gebühren befreien lassen will. Von einstmal gebührenfrei nun hin zu einem System, das auch vor Schwerstbehinderten nicht halt macht !

Menschen im Gefänngis, die ein "Produkt" nicht nutzen und daher nichts zahlen wollen ? Da sind die Behörden eisenhart. Wie sieht es aus, wenn Privatpersonen z.B. eine Forderung eintreiben wollen ? Das ist noch eine Frage. Wie sieht es da aus mit der Amtshilfe der Behörden ? Wiederum aus eigener Erfahrung wissen wir: Da wird kaum etwas getan !  Dass die Stimmen in diesem Land lauter werden, die das Ganze immer ungerechter ansehen, wer würde sich da wundern. Aber man wundert sich in der Politik dann doch. Kritische Menschen werden doch heute schon als "Pack" bezeichnet. Auch wenn diese Menschen glauben, sich ganz rechts orientieren zu müssen, was wir nicht unterstützen: Es ist etwas in diesem Land. Und es ist nichts Gutes ! Die Politk sollte schleunigst umdenken !