Samstag, 30. Mai 2015
Irrsinn Werbung
Weltweit werden Milliardensummen für Werbung ausgegeben. Wer so manche(n) ZeitgenossInnen fragt, ob die Werbung im TV nicht nerve, bekommt oft sogar wütende Antworten. Manche regen sich dabei auf, dass ein Film, den sie ansehen mit dieser ( sch....) Werbung unterbrochen wird. Die nervigen Sätze des Seitenbacher Müssli Sprechers ( der Unternehmer selbst ) haben sogar zu einer Initiative geführt: Stoppt den Seitenbacher-Mann ( https://de-de.facebook.com/pages/Stoppt-den-Seitenbacher-Mann/333282646687899 ). Soviel Geld für nervige Werbung ? Ist das nicht wahrer Irrsinn ?
An dieser Stelle wird das Thema Werbung ausgiebig behandelt. Klicken Sie also von Zeit zu Zeit einmal hierher, sollte Sie das Thema interessieren. Sie werden sich dann auch noch wundern, zu wieviel anderen Themen im Zusammenhang mit Werbung man dabei kommt. Hier sei einmal der aktuelle ( Mai 2015 ) FIFA Skandal genannt. Ja die ganzen Geldflüsse haben wohl mit dem Ganzen zu tun. Gleich mal eine Frage zum Thema: Was glauben Sie hatte die ehemalige DDR pro Jahr an Werbeausgaben ? Also alles Geld, was da an Werbung ausgegeben wurde in dem Land. Auch bei der Aufstellung oben, bei der das weltweite Aufkommen an Werbungsausgaben zusammen gefasst wurde stecken ja einzelne Staaten dahinter. Und auch hier wird versucht herauszufinden: Wer gibt am meißten aus auf der Welt und Sie werden es schon ahnen: Es ist nicht Nordkorea. Es wird wohl die USA sein ! Wetten ? Sie sehen also: Das kann spannend werden und wie immer dürfen Sie an dem Projekt mitarbeiten, wenn Sie denn wollen.
Jedenfalls für mich ist die Zahl ( ca. 500 Mllrd.$ pro Jahr weltweit ) ein Unding. Rechnen wir also auch einmal: Wieviele der Ärmsten auf der Welt könnten wir damit ernähren ? Das Alles demnächst auf diesen Seiten ( Ich werbe dafür - kostet aber nichts ☺ ).
Sonntag, 26. April 2015
Es ist ruhig geworden in und um die Kirchen....
....oder kommt es Ihnen nicht auch so vor ?
Nach all den Skandalen wäre in D ein(e ) Bundesbürger ( In ) längst in der Versenkung verschwunden, finaziell am Ende oder so stigmatisiert, dass ein auf die Beine kommen nicht mehr möglich wäre. Wie sieht es nun in den Kirchen aus ? Da gab es den Hoffnungsschimmer der da Papst Franziskus I war. Nachdem er aber Kinderprügel für absolut in Ordnung dargestellt hat, wurde es auch um diesen Herrn ruhiger. Wie sieht es nun finanziell aus. Wurden schon Kirchenleute beobachtet, die um ein bischen Brot gebettelt hätten an Türen dieses Landes? Das dann auch nicht, wobei das Klingelbeutelgebimmel immer noch unüberhörbar ist ! Wie sieht es aus mit der Vatikanbank ? Werden keine Geschäfte mehr mit Mafia und Waffenindustrie gemacht ? Alleine beim Gedanken bleibt einem da ein Klos im Halse stecken. Was ist mit Vatileaks ? Alles in bester Ordnung ? Tebartz von Elst herunter von seiner Dekadenz, die eigentlich nur noch von Westerwelle übertroffen wurde ? Das war und ist unvorstellbar: Da fliegt dieser Gottesdiener mit der 1. Klasse zu den Ärmsten und begründet dies damit, dass dies sehr wichtig für die Armen gewesen sei, denn sie wollten ihn ja sehen....das geht mir nicht mehr aus dem Sinn, das war einfach zuviel.
Wohl hat es an der einen oder anderen Ecke Verbesserungen im menschlichen, humanitären Bereich gegeben. Die Watschen für die Kinder ausgenommnen. Aber dieses monströse Kirchenschiff läßt sich nicht so einfach vom Kurs abbringen, geschweige denn eine 180 ° Wendung zu vollführen. Ja man hat gar den Eindruck, als würden anfängliche Fehlerkorrekturen wieder ins alte Fahrwasser geraten. Die Masse der Menschen hat sich längst anderen Skandalen zugeneigt, die es ja reichlich gibt.
Da wäre noch so ein Vorschlag, der aber bestimmt wieder so absolut irrsinnig abgetan wird. Wenn es doch jetzt eine Kehrtwende gegeben hätte in der Kirche ( hier ist vorwiegend von der katholischen Kirche die Rede ), müsste doch so manche Million übrig sein. Warum nicht diese Millionen in ein Nachfolgeprojekt der italienischen Aktion für Flüchtlinge aus Afrika "Mare Nostrum" geben. Klingt schon mal so latein-kirchlich. Aber solche Vorschläge kommen nicht, was die Vermutung verstärkt, es hat sich wieder mal ausgeneuert in der Kirche !
Nach all den Skandalen wäre in D ein(e ) Bundesbürger ( In ) längst in der Versenkung verschwunden, finaziell am Ende oder so stigmatisiert, dass ein auf die Beine kommen nicht mehr möglich wäre. Wie sieht es nun in den Kirchen aus ? Da gab es den Hoffnungsschimmer der da Papst Franziskus I war. Nachdem er aber Kinderprügel für absolut in Ordnung dargestellt hat, wurde es auch um diesen Herrn ruhiger. Wie sieht es nun finanziell aus. Wurden schon Kirchenleute beobachtet, die um ein bischen Brot gebettelt hätten an Türen dieses Landes? Das dann auch nicht, wobei das Klingelbeutelgebimmel immer noch unüberhörbar ist ! Wie sieht es aus mit der Vatikanbank ? Werden keine Geschäfte mehr mit Mafia und Waffenindustrie gemacht ? Alleine beim Gedanken bleibt einem da ein Klos im Halse stecken. Was ist mit Vatileaks ? Alles in bester Ordnung ? Tebartz von Elst herunter von seiner Dekadenz, die eigentlich nur noch von Westerwelle übertroffen wurde ? Das war und ist unvorstellbar: Da fliegt dieser Gottesdiener mit der 1. Klasse zu den Ärmsten und begründet dies damit, dass dies sehr wichtig für die Armen gewesen sei, denn sie wollten ihn ja sehen....das geht mir nicht mehr aus dem Sinn, das war einfach zuviel.
Wohl hat es an der einen oder anderen Ecke Verbesserungen im menschlichen, humanitären Bereich gegeben. Die Watschen für die Kinder ausgenommnen. Aber dieses monströse Kirchenschiff läßt sich nicht so einfach vom Kurs abbringen, geschweige denn eine 180 ° Wendung zu vollführen. Ja man hat gar den Eindruck, als würden anfängliche Fehlerkorrekturen wieder ins alte Fahrwasser geraten. Die Masse der Menschen hat sich längst anderen Skandalen zugeneigt, die es ja reichlich gibt.
Da wäre noch so ein Vorschlag, der aber bestimmt wieder so absolut irrsinnig abgetan wird. Wenn es doch jetzt eine Kehrtwende gegeben hätte in der Kirche ( hier ist vorwiegend von der katholischen Kirche die Rede ), müsste doch so manche Million übrig sein. Warum nicht diese Millionen in ein Nachfolgeprojekt der italienischen Aktion für Flüchtlinge aus Afrika "Mare Nostrum" geben. Klingt schon mal so latein-kirchlich. Aber solche Vorschläge kommen nicht, was die Vermutung verstärkt, es hat sich wieder mal ausgeneuert in der Kirche !
Montag, 30. März 2015
Politische Lage
Rechnen wir mal nach.
Bei der Bundestagswahl am 22.09.2013 hatte die CDU/CSU 41,5 % erhalten. Der Koalitionspartner FDP ging verloren. Die BürgerInnen hatten verstanden, was die FDP in vielen Jahren veranstaltet hatte. Die SPD kam auf 25,7 % die Grünen auf 8,4% die Linken auf 8,6 %. Es hätte also eine Mehrheit links von der CDU gegeben. Eine CDU die bis heute aussagt, dass die FDP eigentlich ihr Koalitionspartner wäre. Aber es kam zur GroKo zwischen CDU/CSU und SPD. An dieser Stelle sollte die SPD dann auch noch mal genau nachrechnen !
Heute im März 2015 haben wir eine Situation im Land, die folgendermaßen aussieht:
Konservative bis rechte Parteien - CDU/CSU FDP ( die wieder an der 5 % Hürde kratzen ( FDP )- und AfD kommen zusammen auf 53,0 % !!!!
SPD/Grüne und Linke kommen zusammen auf 42 % also 11 % weniger wie die eher rechten Parteien.
Was sagt das aus. Ausgehend davon, dass SPD und Grüne immer mehr nach rechts abrutschen und neoliberale Standpunkte einnehmen wird ein schlimmes Bild sichtbar. Das aber mit der Realpolitik durchaus übereinstimmt. Soziale Politik ist längst kein Thema mehr. Die neoliberalen Parteien schauen zu, wie Reiche immer reicher und Arme immer reicher werden. Dazu passt die Meinung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales:
Unglaubliche Vorgänge zudem. Politik in Bayern ist scheinbar gar nicht mehr möglich ohne Skandale. Die Korruption von gewählten Volksvertretern nimmt immer mehr zu. Eben wird eine neue Spendenaffäre der CDU in Hessen gemeldet....die Liste liese sich beliebig verlängern. Und trotzdem: Genau diese Parteien büssen durch solche Skandale nichts ein. Das sind schlimme Vorzeichen ! Sehr schlimme aus der Sicht von DemokratInnen.
Bei der Bundestagswahl am 22.09.2013 hatte die CDU/CSU 41,5 % erhalten. Der Koalitionspartner FDP ging verloren. Die BürgerInnen hatten verstanden, was die FDP in vielen Jahren veranstaltet hatte. Die SPD kam auf 25,7 % die Grünen auf 8,4% die Linken auf 8,6 %. Es hätte also eine Mehrheit links von der CDU gegeben. Eine CDU die bis heute aussagt, dass die FDP eigentlich ihr Koalitionspartner wäre. Aber es kam zur GroKo zwischen CDU/CSU und SPD. An dieser Stelle sollte die SPD dann auch noch mal genau nachrechnen !
Heute im März 2015 haben wir eine Situation im Land, die folgendermaßen aussieht:
Konservative bis rechte Parteien - CDU/CSU FDP ( die wieder an der 5 % Hürde kratzen ( FDP )- und AfD kommen zusammen auf 53,0 % !!!!
SPD/Grüne und Linke kommen zusammen auf 42 % also 11 % weniger wie die eher rechten Parteien.
Was sagt das aus. Ausgehend davon, dass SPD und Grüne immer mehr nach rechts abrutschen und neoliberale Standpunkte einnehmen wird ein schlimmes Bild sichtbar. Das aber mit der Realpolitik durchaus übereinstimmt. Soziale Politik ist längst kein Thema mehr. Die neoliberalen Parteien schauen zu, wie Reiche immer reicher und Arme immer reicher werden. Dazu passt die Meinung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales:
Unglaubliche Vorgänge zudem. Politik in Bayern ist scheinbar gar nicht mehr möglich ohne Skandale. Die Korruption von gewählten Volksvertretern nimmt immer mehr zu. Eben wird eine neue Spendenaffäre der CDU in Hessen gemeldet....die Liste liese sich beliebig verlängern. Und trotzdem: Genau diese Parteien büssen durch solche Skandale nichts ein. Das sind schlimme Vorzeichen ! Sehr schlimme aus der Sicht von DemokratInnen.
Freitag, 5. Dezember 2014
Jahresrückblick auf das politische Jahr 2014
Das politische Jahr 2014. Was ist hier anzumerken, aufzuführen. Was war wie immer, was gab es Neues. Das verspricht Spannung, das wird aber auch bei vielen Menschen wieder mit quälenden Fragen konfrontieren. Jüngst hat es ein Bekannter auf den Nenner gebracht: Geht es der Wirtschaft gut, muß es den BürgerInnen nicht auch noch gut gehen. Dieser alte neoliberale Grundsatz in abgewandelter Form ist wohl sympthomatisch für das was in 2014 politisch vorgefallen ist.
Ein Schwerpunkt der politischen Arbeit von uns liegt ja auf der Beobachtung, der Recherche um politische Skandale. Und eben nicht um die Skandälchen von Promis etc., wie oft fälschlicherweise angenommen, wobei wir zu der Vermutung keinerlei Anlaß gaben. Aber interessant für uns sind solche Meinungen schon. Sagt es doch viel aus, wie die Menschen in diesem Land Skandale auch sehen und ( noch wichtiger ) wie sie von den Medien dargestellt werden. Es ist schon erschreckend, mit anzusehen, wie faustdicke politische Skandale auch von Medien verharmlosend aufgezeigt werden. Wobei es durchaus sein kann, dass sich politische Skandale mit einem Skandal eines Prominenten vermischt. So geschehen anno 2014. Für uns stellt sich auch beim Rückblick auf das Jahr eine sehr brennende Frage: Was wurde da 2 Tage vor der Selbstanzeige des Herrn Hoeneß im Bundeskanzleramt von Frau Merkel besprochen !? Die Zeit schreitet voran. Und auch diese Frage wird wohl unbeantwortet bleiben wie so viele ähnlich gelagerter Fragen rund um den politischen Skandal....
Mehr dazu an dieser Stelle demnächst.
Ein Schwerpunkt der politischen Arbeit von uns liegt ja auf der Beobachtung, der Recherche um politische Skandale. Und eben nicht um die Skandälchen von Promis etc., wie oft fälschlicherweise angenommen, wobei wir zu der Vermutung keinerlei Anlaß gaben. Aber interessant für uns sind solche Meinungen schon. Sagt es doch viel aus, wie die Menschen in diesem Land Skandale auch sehen und ( noch wichtiger ) wie sie von den Medien dargestellt werden. Es ist schon erschreckend, mit anzusehen, wie faustdicke politische Skandale auch von Medien verharmlosend aufgezeigt werden. Wobei es durchaus sein kann, dass sich politische Skandale mit einem Skandal eines Prominenten vermischt. So geschehen anno 2014. Für uns stellt sich auch beim Rückblick auf das Jahr eine sehr brennende Frage: Was wurde da 2 Tage vor der Selbstanzeige des Herrn Hoeneß im Bundeskanzleramt von Frau Merkel besprochen !? Die Zeit schreitet voran. Und auch diese Frage wird wohl unbeantwortet bleiben wie so viele ähnlich gelagerter Fragen rund um den politischen Skandal....
Mehr dazu an dieser Stelle demnächst.
Freitag, 10. Oktober 2014
Donnerstag, 10. Juli 2014
Dienstag, 8. Juli 2014
Schufa - Für Millionen von Menschen wichtige Informationen
Wissen Sie, dass neben der Schufa auch noch andere Firmen über Ihre Finanzen Bescheid wissen ? Wissen Sie auch, dass Sie einmal im Jahr kostenlos eine Auskunft bei diesen Firmen einholen dürfen. Wissen Sie aber auch, dass Sie mit den dort erhaltenen Informationen wohl kaum etwas anfangen können. Wissen Sie, dass die Firmen unterschiedliche Methoden anwenden ( Scorings ) und somit nebulös bleibt, wie Sie bewertet wurden ?
Das Alles und noch so Einiges sollten bei uns die Alarmglocken laut bimmeln lassen. Denn hier geht es um Grundrechte, hier geht es um Datenschutz etc.
Und so haben wir die Bundestagsfraktionen angeschrieben. Übrigens: Dieser Artikel wird laufend aktualisiert. Sollten Sie Interesse haben ( und das sollte eigentlich Jede(r) in diesem Land haben, dann kopieren Sie vielleicht doch den Link oben. Auf Twitter werden wir auch immer wieder informieren. Zuerst aber einmal das Schreiben von uns an die Bundestagsfraktionen vom 04.01.2014. Der Vorgang zeigt auch, dass man auch als Einzelbürger etwas bewegen kann. Jedenfalls sind Reaktionen schon eingegangen. Mehr darüber weiter unten...
Auf dieses Schreiben gab es Antworten von der Grünen Fraktion sowie von der Fraktion der CDU/CSU.
Hier ein Infoblatt, das Sie auch herunterladen können:
08.01.2018 Trotz enormer Anstrengungen ist es bis heute nicht gelungen, etwas zu bewegen. Reaktionen aus der Politik bedeutet nicht, dass sich auch etwas bewegt. Und es sind die üblichen Bremser, die es verhindern, dass wir BürgerInnen Grundrechte wahrnehmen können ! Es fehlt auch wieder einmal an der notwendigen Unterstützung ! Im eigenen Interesse: Werden Sie aktiv ! Denn oft fragen sich Menschen: Warum komme ich ( z.B. ) einfach nicht vorwärts. Das könnte durchaus auch an einer Eintragung bei der Schufa oder schufaähnlichen Firmen ( man stelle sich einmal vor, dass Firmen so etwas überhaupt dürfen ! ) liegen.
Demnächst mehr darüber !
Das Alles und noch so Einiges sollten bei uns die Alarmglocken laut bimmeln lassen. Denn hier geht es um Grundrechte, hier geht es um Datenschutz etc.
Und so haben wir die Bundestagsfraktionen angeschrieben. Übrigens: Dieser Artikel wird laufend aktualisiert. Sollten Sie Interesse haben ( und das sollte eigentlich Jede(r) in diesem Land haben, dann kopieren Sie vielleicht doch den Link oben. Auf Twitter werden wir auch immer wieder informieren. Zuerst aber einmal das Schreiben von uns an die Bundestagsfraktionen vom 04.01.2014. Der Vorgang zeigt auch, dass man auch als Einzelbürger etwas bewegen kann. Jedenfalls sind Reaktionen schon eingegangen. Mehr darüber weiter unten...
Auf dieses Schreiben gab es Antworten von der Grünen Fraktion sowie von der Fraktion der CDU/CSU.
Hier ein Infoblatt, das Sie auch herunterladen können:
08.01.2018 Trotz enormer Anstrengungen ist es bis heute nicht gelungen, etwas zu bewegen. Reaktionen aus der Politik bedeutet nicht, dass sich auch etwas bewegt. Und es sind die üblichen Bremser, die es verhindern, dass wir BürgerInnen Grundrechte wahrnehmen können ! Es fehlt auch wieder einmal an der notwendigen Unterstützung ! Im eigenen Interesse: Werden Sie aktiv ! Denn oft fragen sich Menschen: Warum komme ich ( z.B. ) einfach nicht vorwärts. Das könnte durchaus auch an einer Eintragung bei der Schufa oder schufaähnlichen Firmen ( man stelle sich einmal vor, dass Firmen so etwas überhaupt dürfen ! ) liegen.
Demnächst mehr darüber !
Freitag, 20. Juni 2014
Wo bleibt der "Wille des Volkes", die Demokratie, die Gerechtigkeit ?
Geht es Ihnen nicht manchmal auch so ? Da gibt es nicht wenige Organisationen, die sich für gute Dinge einsetzen vom Umweltschutz bis zur sozialen Gerechtigkeit und man denkt: Da gibt es sehr viele Menschen, die das auch wollen. Es gibt auch Parteien, die vorgeben, das "Gute" zu wollen. Gerechtigkeit, mehr Demokratie und si Vieles mehr.
Aber dann kommt die Ernüchterung !
Die Zockerei bei Greenpeace war der Anlass, diese Überlegungen anzustellen. Auch die Ausrichtung der "Grünen" als quasi Nachfolgepartei der FDP usw. Politiker, die Äusserrungen machen, die so weit ab sind wie das, was sie einst zugesagt haben, das ist schon sprichwörtlich geworden. Aber sollten wir das Alles so hinnehmen ? Und vor Allem: Wie läßt sich das Ganze ändern.
Wer einmal beobachtet hat, was in den letzten Jahren, ja Jahrzehnten an Veränderungen zu verzeichnen war und ist, der reibt sich verwundert die Augen. Und vor Allem: Man hat das Gefühl als Mensch, der sich Radikal-Demokrat nennt: Es hat sich kaum etwas verändert und zwar hin eben zu mehr Demokratie, mehr Gerechtigkeit usw und gerade, weil es soviel Engagement von vielen Gruppierungen in der Gesellschaft gibt. Sicher ist: Wo es einen noch gut funktionierenden Block der Konservativen gibt, zersplittert das linke ( nennen wir es mal so, ich nenne es auch das demokratische, das ungelogen demokratische ) Lager zunehmend. Da gab es einst eine SPD als Volkspartei. Aus der kamen die Grünen in der Hauptsache, daneben bildete sich die Linke, die die Tendenzen in der SPD nicht mehr mitmachen wollten, die immer mehr nach rechts gerutscht war und dies heute immer noch tut. Das ist grob umschrieben. Natürlich gibt es auch andere Strömungen, Veränderungen in diesem Bereich. Aber es geht um die Erklärung zu etwas, was ja auch kaum zur Kenntnis genommen wurde und vielleicht auch als demokratische Errungenschaft gewertet wurde. Es wurde abwr nicht bedacht, was dies an Konsequenzen nachzieht. In der "großen" Politik bedeutet dies z.B. auch, dass eine konservative Politik über Jahrzehnte gemacht wurde, gemacht werden konnte. Ich nenne es den größten historischen Fehler, dass eine SPD sich auf das bürgerliche Lage zubewegt hat, anstatt sich den ökologischen, sozialen und anderen Problemen zu stellen. Die Partei-Oberen haben viel zu Viele gehen lassen: Friedensbewegte, ökologisch Denkende und selbst die Kern-Klientel der sozialengangierten Menschen hat man sträflich alleine gelassen. Die SPD ist heute eine durch und durch neoliberale Partei geworden. Daraus ergeben sich Zusammenhänge aber auch Fragen, die einfach nicht bearbeitet oder gestellt werden.
Die Konsequenzen sind mehr und mehr spürbar. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und nicht nur in Deutschland. In einer globalen Welt sind Maßnahmen, Zielvorgaben und Entscheidungen auch ausserhalb eines Landes mit verantwortlich für Fehlentwicklungen, Missstände, ja auch kriegerische Auseinadersetzungen ( Dazu auch : Jüngste Äusserungen eines Bundespräsidenten Gauck, der von den Parteien - ja von wem da eigentlich genau - eingesetzt wurde, übrigens in einer antidemokratischen Prozedur ). Aber auch auf anderen politischen Feldern wie der Ökologie: Da ist teilweise Komplettversagen von einzelnen Parteien zu beobachten.....
Die Zerstrittenheit, das nicht miteinander können ist eine historische Last der demokratischen, fortschrittlichen Kräfte. Man lese, was in der Weimarer Republik geschehen ist und was zu entsetzlichen Auswirkungen geführt hat. Das soll nicht mit dem Hier und Heute verglichen werden. Aber geht heutzutage nicht auch etwas um, was durchaus beängstigend sein kann. Und seien es nur die Worte immerhin eines Bundespräsidenten Gauck, der eine Kriegsrethorik gebraucht hat, die zumindest scharf kritisiert werden muß ! Er der als Pfarrer doch wissen müßte: Krieg war noch niemals in der Geschichte der Menschheit eine Lösung ! Nicht für die in Mitleidenschaft Gezogenen, vielleicht hat es die "Freiheit" einiger Herrschenden gefördert und auch deren Besitz vergrößert. Das Volk als Solches hat bei Kriegen immer gelitten !
Insgesamt aber - und das soll der Inhalt dieses Versuches einer Erklärung sein - scheinen die Kräfte die Oberhand zu erlangen, die immer nach dem gleichen Muster vorgehen, was hier in einem kleinen Beispiel dargestellt werden soll:
Als hunger Mensch habe ich die Zeit der Gastarbeiter erlebt. So manch ein Spanier, Italiener, Portugiese, Türke hat ein Gastgeschenk damals bekommen. Von den gleichen Leuten übrigens, die sie irgendwann, als sie nicht mehr gebraucht wurden ( weil sie ihren Teil "geleistet" hatten und nun nicht mehr gebraucht wurden ) in die Heimatländer abschieben wollten. Hier will ich auch einmal versuchen die Menschen zum Nachdenken anzuregen: Wer hat sie "gebraucht" ? Das war die Wirtschaft, die Unternehmen. Wer wollte sie wieder loswerden. Das waren auch sie, mit den politischen Parteien zusammen, die traditionell die Wirtschaft unterstützt hat, wo es nur ging. Die schon immer den Menschen hinter wirtschaftliche Interessen gestellt haben. Bis heute lügen sie den Menschen das Gleiche wie damals vor: Geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut. Heute triftet arm und reich in einer Geschwindigkeit auseinader, die rasend ist...und trotzdem werden Hartz 4 Menschen immer noch sanktioniert. Das sind die Auswüchse einer Politik, die nichts mit "christlich" und "menschlich" zu tun hat. Dem hat sich die SPD aber auch die Grünen angenähert, manchmal wurden die Konservativen sogar rechts überholt ( Hartz IV Gesetzgebung ).
Ich kenne viele Menschen, die weg von der SPD zu den Grünen gewechselt sind. In BW sehr speziell zu beobachten wie heute viele Menschen sehr verärgert auf die erzkonservative Politik der Grünen blicken und auf einen Ministerpräsidenten, der vor Zeiten für ein Steuerabkommen mit der Schweiz plädiert hatte, was zu Verwerfungen in der Partei geführt hat ). Dort aber stellta man fest, dass man ökologisch etwas verändern wollte, wobei so manche Partei-Oberen sich ausgenommen fühlten. Flugbonus-Vergünstigungen, Jets, die nach Brasilien nachgefordert wurden um besser reisen zu können - das Alles bleibt bei Vielen unvergessen und Viele haben dann auch die Grünen verlassen. Eine neue Partei kam. Die Linken. Daneben entstanden die Piraten, dann die AfD. Das ist kein Zufall. Das zeugt von verfehlter Politik über Jahre hinweg. Das bedeutet, dass die Menschen zunehmend unzufriedener werden, Alternativen suchen...aber nicht fündig werden.
Dieses Schreiben soll analysieren, welche Partei es wohl sein müßte, die da im Sinne von möglichst vielen Menschen agieren müßte. Denn: Es ist ganz klar und trefflich zusehen am Auseinaderdriften von arm und reich: Die kleineren Parteien und selbst eine Mherheit im Bundestag beiu den letzten Wahlen von rot-rot-grün ( was heute schon wieder vergessen ist ) kann solche Auswünsche nicht verhindern. Die Demokratie ist hier ernsthaft in Gefahr. Genau dies wird aber heruntergespielt. Und leider von einstmal mit guten Ansätzen ausgestatteten Parteien wie SPD, Grünen ignoriert. Eine Partei also, die für möglichst viele Menschen Politik macht müßte demokratisch sein und diesen Weg nicht verlassen. Dieser Satz dürfte einen Aufschrei bei den etablierten Partein hervorrufen. Eine CDU nicht demokratisch, eine SPD, Grüne ? Wer die Skandale einzelnen Politiker betrachtet, der kann sich nur meiner Meinung anschliessen, dass ganz viel im Argen liegt. Viel mehr, wie das diese genannten Gruppierungen natürlich zugeben wollen. Aber auch können ?
Das große fehlende Wort im Parteienspektrum ist das Wort "Gerechtigkeit" ! Ein Bundespräsident hat den Begriff "Freiheit" als sein politisches Credo auserkoren. Wer das einseitig tut, wird bald Schwierigkeiten bekommen, waren meine damaligen Gedanken dazu. Gauck sei entgegnet: Freiheit zu proklamieren und vielleicht seine eigene Freiheit zu meinen ist ungebührlich für einen Bundespräsidenten. Freiheit für wen ? Und Freiheit für jeden gleich ? Hier kommt es wieder das Wort, das immer wieder fehlt: Gleich, gerecht. Arm und reich ist nicht gleich und bedeutet auch keine Freiheit für die Armen, die evtl durch die Maßnahmen eines Reichen z.B. arbeitslos geworden ist. Ein gefährliches Spiel also mit einem Begriff. Und gerecht ? Wer die Unterstützung der Reichen durch die Politik betrachtet, der kann doch nicht von Gleichheit sprechen. Aber genau das wird versucht, was dann oft zu Lügen führt und auch dazu führte dass Politiker inder Beliebtheit der BürgerInnen gazn unten rangieren. Das wird leider viel zu oft vergessen. Weil wäre es jeden Tag, Jedem bewußt, wäre dies eine unheimlich zersetzende Kraft. Deswegen wird Seriösität bei Institutionen und Politikern ganz groß geschrieben. Eine Seriösität, die es aber gar nicht gibt. Bananenrepublik - das hört man sehr oft. Unbegründet ?
Radikal demokratisch, gerecht, sozial, friedlich und mit Politikern, die nicht Wasser predigen und selbst Champagner saufen. So müßte nach meinen Recherchen eine Partei aussehen. Mir ist keine Partei bekannt, die das konsequent durchsetzen möchte ! Ansätze dazu werden im Keim erstickt wie z.B. im Fall der dringend notwendigen Bankenregulierung, die ( die Banken und Zocker sind gemeint ) immerhin ein ganzen System 2008 an den Rand einer Katastrophe geführt haben ! Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie die derzeit herrschende Politik funktioniert: Lieber werden die BürgerInnen abgezockt und ausgenommen, wie solche wichtigen Maßnahmen ergriffen. Wer hat angesichts dieser Tatsachen noch Zweifel, dass diese neue ( noch imaginäre ) Partei dringend erforderlich ist ?
Aber dann kommt die Ernüchterung !
Die Zockerei bei Greenpeace war der Anlass, diese Überlegungen anzustellen. Auch die Ausrichtung der "Grünen" als quasi Nachfolgepartei der FDP usw. Politiker, die Äusserrungen machen, die so weit ab sind wie das, was sie einst zugesagt haben, das ist schon sprichwörtlich geworden. Aber sollten wir das Alles so hinnehmen ? Und vor Allem: Wie läßt sich das Ganze ändern.
Wer einmal beobachtet hat, was in den letzten Jahren, ja Jahrzehnten an Veränderungen zu verzeichnen war und ist, der reibt sich verwundert die Augen. Und vor Allem: Man hat das Gefühl als Mensch, der sich Radikal-Demokrat nennt: Es hat sich kaum etwas verändert und zwar hin eben zu mehr Demokratie, mehr Gerechtigkeit usw und gerade, weil es soviel Engagement von vielen Gruppierungen in der Gesellschaft gibt. Sicher ist: Wo es einen noch gut funktionierenden Block der Konservativen gibt, zersplittert das linke ( nennen wir es mal so, ich nenne es auch das demokratische, das ungelogen demokratische ) Lager zunehmend. Da gab es einst eine SPD als Volkspartei. Aus der kamen die Grünen in der Hauptsache, daneben bildete sich die Linke, die die Tendenzen in der SPD nicht mehr mitmachen wollten, die immer mehr nach rechts gerutscht war und dies heute immer noch tut. Das ist grob umschrieben. Natürlich gibt es auch andere Strömungen, Veränderungen in diesem Bereich. Aber es geht um die Erklärung zu etwas, was ja auch kaum zur Kenntnis genommen wurde und vielleicht auch als demokratische Errungenschaft gewertet wurde. Es wurde abwr nicht bedacht, was dies an Konsequenzen nachzieht. In der "großen" Politik bedeutet dies z.B. auch, dass eine konservative Politik über Jahrzehnte gemacht wurde, gemacht werden konnte. Ich nenne es den größten historischen Fehler, dass eine SPD sich auf das bürgerliche Lage zubewegt hat, anstatt sich den ökologischen, sozialen und anderen Problemen zu stellen. Die Partei-Oberen haben viel zu Viele gehen lassen: Friedensbewegte, ökologisch Denkende und selbst die Kern-Klientel der sozialengangierten Menschen hat man sträflich alleine gelassen. Die SPD ist heute eine durch und durch neoliberale Partei geworden. Daraus ergeben sich Zusammenhänge aber auch Fragen, die einfach nicht bearbeitet oder gestellt werden.
Die Konsequenzen sind mehr und mehr spürbar. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und nicht nur in Deutschland. In einer globalen Welt sind Maßnahmen, Zielvorgaben und Entscheidungen auch ausserhalb eines Landes mit verantwortlich für Fehlentwicklungen, Missstände, ja auch kriegerische Auseinadersetzungen ( Dazu auch : Jüngste Äusserungen eines Bundespräsidenten Gauck, der von den Parteien - ja von wem da eigentlich genau - eingesetzt wurde, übrigens in einer antidemokratischen Prozedur ). Aber auch auf anderen politischen Feldern wie der Ökologie: Da ist teilweise Komplettversagen von einzelnen Parteien zu beobachten.....
Die Zerstrittenheit, das nicht miteinander können ist eine historische Last der demokratischen, fortschrittlichen Kräfte. Man lese, was in der Weimarer Republik geschehen ist und was zu entsetzlichen Auswirkungen geführt hat. Das soll nicht mit dem Hier und Heute verglichen werden. Aber geht heutzutage nicht auch etwas um, was durchaus beängstigend sein kann. Und seien es nur die Worte immerhin eines Bundespräsidenten Gauck, der eine Kriegsrethorik gebraucht hat, die zumindest scharf kritisiert werden muß ! Er der als Pfarrer doch wissen müßte: Krieg war noch niemals in der Geschichte der Menschheit eine Lösung ! Nicht für die in Mitleidenschaft Gezogenen, vielleicht hat es die "Freiheit" einiger Herrschenden gefördert und auch deren Besitz vergrößert. Das Volk als Solches hat bei Kriegen immer gelitten !
Insgesamt aber - und das soll der Inhalt dieses Versuches einer Erklärung sein - scheinen die Kräfte die Oberhand zu erlangen, die immer nach dem gleichen Muster vorgehen, was hier in einem kleinen Beispiel dargestellt werden soll:
Als hunger Mensch habe ich die Zeit der Gastarbeiter erlebt. So manch ein Spanier, Italiener, Portugiese, Türke hat ein Gastgeschenk damals bekommen. Von den gleichen Leuten übrigens, die sie irgendwann, als sie nicht mehr gebraucht wurden ( weil sie ihren Teil "geleistet" hatten und nun nicht mehr gebraucht wurden ) in die Heimatländer abschieben wollten. Hier will ich auch einmal versuchen die Menschen zum Nachdenken anzuregen: Wer hat sie "gebraucht" ? Das war die Wirtschaft, die Unternehmen. Wer wollte sie wieder loswerden. Das waren auch sie, mit den politischen Parteien zusammen, die traditionell die Wirtschaft unterstützt hat, wo es nur ging. Die schon immer den Menschen hinter wirtschaftliche Interessen gestellt haben. Bis heute lügen sie den Menschen das Gleiche wie damals vor: Geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut. Heute triftet arm und reich in einer Geschwindigkeit auseinader, die rasend ist...und trotzdem werden Hartz 4 Menschen immer noch sanktioniert. Das sind die Auswüchse einer Politik, die nichts mit "christlich" und "menschlich" zu tun hat. Dem hat sich die SPD aber auch die Grünen angenähert, manchmal wurden die Konservativen sogar rechts überholt ( Hartz IV Gesetzgebung ).
Ich kenne viele Menschen, die weg von der SPD zu den Grünen gewechselt sind. In BW sehr speziell zu beobachten wie heute viele Menschen sehr verärgert auf die erzkonservative Politik der Grünen blicken und auf einen Ministerpräsidenten, der vor Zeiten für ein Steuerabkommen mit der Schweiz plädiert hatte, was zu Verwerfungen in der Partei geführt hat ). Dort aber stellta man fest, dass man ökologisch etwas verändern wollte, wobei so manche Partei-Oberen sich ausgenommen fühlten. Flugbonus-Vergünstigungen, Jets, die nach Brasilien nachgefordert wurden um besser reisen zu können - das Alles bleibt bei Vielen unvergessen und Viele haben dann auch die Grünen verlassen. Eine neue Partei kam. Die Linken. Daneben entstanden die Piraten, dann die AfD. Das ist kein Zufall. Das zeugt von verfehlter Politik über Jahre hinweg. Das bedeutet, dass die Menschen zunehmend unzufriedener werden, Alternativen suchen...aber nicht fündig werden.
Dieses Schreiben soll analysieren, welche Partei es wohl sein müßte, die da im Sinne von möglichst vielen Menschen agieren müßte. Denn: Es ist ganz klar und trefflich zusehen am Auseinaderdriften von arm und reich: Die kleineren Parteien und selbst eine Mherheit im Bundestag beiu den letzten Wahlen von rot-rot-grün ( was heute schon wieder vergessen ist ) kann solche Auswünsche nicht verhindern. Die Demokratie ist hier ernsthaft in Gefahr. Genau dies wird aber heruntergespielt. Und leider von einstmal mit guten Ansätzen ausgestatteten Parteien wie SPD, Grünen ignoriert. Eine Partei also, die für möglichst viele Menschen Politik macht müßte demokratisch sein und diesen Weg nicht verlassen. Dieser Satz dürfte einen Aufschrei bei den etablierten Partein hervorrufen. Eine CDU nicht demokratisch, eine SPD, Grüne ? Wer die Skandale einzelnen Politiker betrachtet, der kann sich nur meiner Meinung anschliessen, dass ganz viel im Argen liegt. Viel mehr, wie das diese genannten Gruppierungen natürlich zugeben wollen. Aber auch können ?
Das große fehlende Wort im Parteienspektrum ist das Wort "Gerechtigkeit" ! Ein Bundespräsident hat den Begriff "Freiheit" als sein politisches Credo auserkoren. Wer das einseitig tut, wird bald Schwierigkeiten bekommen, waren meine damaligen Gedanken dazu. Gauck sei entgegnet: Freiheit zu proklamieren und vielleicht seine eigene Freiheit zu meinen ist ungebührlich für einen Bundespräsidenten. Freiheit für wen ? Und Freiheit für jeden gleich ? Hier kommt es wieder das Wort, das immer wieder fehlt: Gleich, gerecht. Arm und reich ist nicht gleich und bedeutet auch keine Freiheit für die Armen, die evtl durch die Maßnahmen eines Reichen z.B. arbeitslos geworden ist. Ein gefährliches Spiel also mit einem Begriff. Und gerecht ? Wer die Unterstützung der Reichen durch die Politik betrachtet, der kann doch nicht von Gleichheit sprechen. Aber genau das wird versucht, was dann oft zu Lügen führt und auch dazu führte dass Politiker inder Beliebtheit der BürgerInnen gazn unten rangieren. Das wird leider viel zu oft vergessen. Weil wäre es jeden Tag, Jedem bewußt, wäre dies eine unheimlich zersetzende Kraft. Deswegen wird Seriösität bei Institutionen und Politikern ganz groß geschrieben. Eine Seriösität, die es aber gar nicht gibt. Bananenrepublik - das hört man sehr oft. Unbegründet ?
Radikal demokratisch, gerecht, sozial, friedlich und mit Politikern, die nicht Wasser predigen und selbst Champagner saufen. So müßte nach meinen Recherchen eine Partei aussehen. Mir ist keine Partei bekannt, die das konsequent durchsetzen möchte ! Ansätze dazu werden im Keim erstickt wie z.B. im Fall der dringend notwendigen Bankenregulierung, die ( die Banken und Zocker sind gemeint ) immerhin ein ganzen System 2008 an den Rand einer Katastrophe geführt haben ! Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie die derzeit herrschende Politik funktioniert: Lieber werden die BürgerInnen abgezockt und ausgenommen, wie solche wichtigen Maßnahmen ergriffen. Wer hat angesichts dieser Tatsachen noch Zweifel, dass diese neue ( noch imaginäre ) Partei dringend erforderlich ist ?
Mittwoch, 11. Juni 2014
Demokratie & Kapitalismus - ein Widerspruch !?
Das ist eine fundamentale Frage. Eine Frage, die viel zu selten gestellt wird. Aber bevor man etwas gestaltet, sollte man sich doch überlegen, ob etwas überhaupt möglich ist. Die große Frage ist: Wurde das je getan ?
Am 27.Mai 1832 kamen auf dem Hambacher Schloss 20 - 30 000 Menschen zusammen um ein Fest zu feiern. Es wurden in aufrüttelnden Reden bürgerliche Freiheiten und "die deutsche Einheit" gefordert. War das die Geburtsstunde der "Demokratie" in Deutschland ? Mich bewegt die Frage: Ist es ein fortwährender Prozess hin zur Demokratie oder sollte nicht Demokratie drin sein, wo Demokratie drauf steht !? Eine wie ich finde, sehr, sehr wichtige Frage. Denn im Jahr 2013 hatte eine MdB im Bundestag eine Rede gehalten und eine für mich wichtige Aussage gemacht: Dabei ging es um Frauenrechte und die MdB meinte, die Gleichstellung der Frau sei längst ein Grundrecht und in vielen Gesetzen verankert, aber noch immer werden noch nicht einmal die gleichen Löhne für die gleichen Arbeiten bei Mann und Frau bezahlt ! In der End-Konsequenz aber würde dies bedeuten, dass man etwas sogar als Grundrecht ins Gesetz schreibt, danach gehandelt wird aber nicht. Im Volksmund ist dies zwar sprichwörtlich geworden. Wo aber sind die täglichen Proteste, wo das Eingreifen der Justiz und der Politik ???
Neben Frauen-Rechten gibt es da aber noch andere Gesetze, Grundrechte etc. Sollte es dort etwas besser aussehen wie bei den genannten Frauenrechten ? Gibt es nicht millionenfache Hinweise darauf, dass Grundrechte in dieser ( angeblichen ) Demokratie mit Füssen getreten werden ? Immer aber kommen nur spektakuläre Fälle in die Öffentlichkeit. Mollath war ein Beispiel. Wer nun die Pressekonferenz von Wulff zu seinem neuen Buch gesehen hat ( 10.06.2014 ), der könnte glauben, nur einem Christian Wulff sei Unrecht geschehen. Er, der an derm ganzen Geschehenen so unschuldig war ( dazu ein Bericht an anderer Stelle ) ? Er, der von Steuergeldern gut leben kann ( momentan 220 000 € + Büro + Fahrer + sonst. Vergünstigungen ) wähnt sich "ganz unten". Schon diese Einschätzung beweist erneut, dass er für das Amt des Bundespräsidenten ungeeignet ist. Er kann zudem nicht unterscheiden zwischen juristischen und moralischen Vergehen, wobei meines Erachtens die tatsächlichen Vorkommnisse immer noch im Dunkeln liegen ! Zum Teil jedenfalls.
Aber zurück zum Thema. Demokratie und Kapitalismus. Der Fall Wulff wurde angeführt um eine weitere wichtige Frage zu stellen: Gibt es Unterschiede, ob Grundrechte (vermeindlich ) bei Prominetnen verletzt wurden, oder bei "Normal"Bürgern, der auch heute öfter der "kleine Mann" genannt wird. Ist diese Unterscheidung in einer Demokratie überhaupt zulässig, wiederum mit Blick auf Grundrechte ? Hat man diese fundamentalen Fragen erst einmal gestellt, kommen gleich dutzendweise Andere hinzu !
Wo also stehen wir heute ? Leben wir in einer Demokratie. Laut Wulff ist sie stark gefährdet. An der "Schnittstelle von Medien und Justiz". Aha. Ja gut. Aber wo bleibt der Aufschrei des Herrn Wulff ! Nicht nur bei ihm persönlich ! Der Fall Wulff selbst war ein Ereignis, der die Demokratie in diesem Land gefährdet hat und immer noch gefährdet. Und an Herrn Wulff: Neben justiziablen Ereignissen gab es da aber schon "Privatkredite, Drohungen an Journalisten und eine Vetternwirtschaft, die z.T. schon vor der Bundespräsidentenzeit vorhanden war ". Wulff hätte niemelas Bundespräsident werden dürfen. Das ist die Wahrheit !
Wer nun frägt, was das alles mit dem Thema Kapitaismus & Demokratie zu tun hat dem sei gesagt: Das ist doch genau das, was nicht stimmig ist und noch sehr viel mehr !
Mehr zum Thema demnächst an der gleichen Stelle.
Am 27.Mai 1832 kamen auf dem Hambacher Schloss 20 - 30 000 Menschen zusammen um ein Fest zu feiern. Es wurden in aufrüttelnden Reden bürgerliche Freiheiten und "die deutsche Einheit" gefordert. War das die Geburtsstunde der "Demokratie" in Deutschland ? Mich bewegt die Frage: Ist es ein fortwährender Prozess hin zur Demokratie oder sollte nicht Demokratie drin sein, wo Demokratie drauf steht !? Eine wie ich finde, sehr, sehr wichtige Frage. Denn im Jahr 2013 hatte eine MdB im Bundestag eine Rede gehalten und eine für mich wichtige Aussage gemacht: Dabei ging es um Frauenrechte und die MdB meinte, die Gleichstellung der Frau sei längst ein Grundrecht und in vielen Gesetzen verankert, aber noch immer werden noch nicht einmal die gleichen Löhne für die gleichen Arbeiten bei Mann und Frau bezahlt ! In der End-Konsequenz aber würde dies bedeuten, dass man etwas sogar als Grundrecht ins Gesetz schreibt, danach gehandelt wird aber nicht. Im Volksmund ist dies zwar sprichwörtlich geworden. Wo aber sind die täglichen Proteste, wo das Eingreifen der Justiz und der Politik ???
Neben Frauen-Rechten gibt es da aber noch andere Gesetze, Grundrechte etc. Sollte es dort etwas besser aussehen wie bei den genannten Frauenrechten ? Gibt es nicht millionenfache Hinweise darauf, dass Grundrechte in dieser ( angeblichen ) Demokratie mit Füssen getreten werden ? Immer aber kommen nur spektakuläre Fälle in die Öffentlichkeit. Mollath war ein Beispiel. Wer nun die Pressekonferenz von Wulff zu seinem neuen Buch gesehen hat ( 10.06.2014 ), der könnte glauben, nur einem Christian Wulff sei Unrecht geschehen. Er, der an derm ganzen Geschehenen so unschuldig war ( dazu ein Bericht an anderer Stelle ) ? Er, der von Steuergeldern gut leben kann ( momentan 220 000 € + Büro + Fahrer + sonst. Vergünstigungen ) wähnt sich "ganz unten". Schon diese Einschätzung beweist erneut, dass er für das Amt des Bundespräsidenten ungeeignet ist. Er kann zudem nicht unterscheiden zwischen juristischen und moralischen Vergehen, wobei meines Erachtens die tatsächlichen Vorkommnisse immer noch im Dunkeln liegen ! Zum Teil jedenfalls.
Aber zurück zum Thema. Demokratie und Kapitalismus. Der Fall Wulff wurde angeführt um eine weitere wichtige Frage zu stellen: Gibt es Unterschiede, ob Grundrechte (vermeindlich ) bei Prominetnen verletzt wurden, oder bei "Normal"Bürgern, der auch heute öfter der "kleine Mann" genannt wird. Ist diese Unterscheidung in einer Demokratie überhaupt zulässig, wiederum mit Blick auf Grundrechte ? Hat man diese fundamentalen Fragen erst einmal gestellt, kommen gleich dutzendweise Andere hinzu !
Wo also stehen wir heute ? Leben wir in einer Demokratie. Laut Wulff ist sie stark gefährdet. An der "Schnittstelle von Medien und Justiz". Aha. Ja gut. Aber wo bleibt der Aufschrei des Herrn Wulff ! Nicht nur bei ihm persönlich ! Der Fall Wulff selbst war ein Ereignis, der die Demokratie in diesem Land gefährdet hat und immer noch gefährdet. Und an Herrn Wulff: Neben justiziablen Ereignissen gab es da aber schon "Privatkredite, Drohungen an Journalisten und eine Vetternwirtschaft, die z.T. schon vor der Bundespräsidentenzeit vorhanden war ". Wulff hätte niemelas Bundespräsident werden dürfen. Das ist die Wahrheit !
Wer nun frägt, was das alles mit dem Thema Kapitaismus & Demokratie zu tun hat dem sei gesagt: Das ist doch genau das, was nicht stimmig ist und noch sehr viel mehr !
Mehr zum Thema demnächst an der gleichen Stelle.
Sonntag, 8. Juni 2014
Brecht zitiert im Bundestag
Am 04.06.2014 kam es im Bundestag zu tumultartigen Szenen.
Es ging um das Thema Ukraine. Ein Thema, bei dem man in der Vergangenheit aber auch aktuell von verschiedenen Seiten nicht sehr viel Fingerspitzengefühl gezeigt hat. Viele Äusserungen waren unbedacht und führten keineswegs zu einer Entspannung der Lage. Tatsachen wurden und werden ignoriert. Alte Feindbilder werden hervorgeholt und der Russe stand wieder einmal kurz vor der Haustür. Geschichtsglitterungen waren gehäuft zu beobachten.
Janukowitsch war ein demokratisch gewähltes Oberhaupt eines Staates, der in einer konfliktreichen Zone liegt. Geopolitisch mit machtpolitischem Interesse. Ein Land, das auch verschiedene Volksgruppen in sich vereint hatte.
Wenn ein gewählter Präsident nicht das tut, was das Volk will, dann kann man das kritisieren, dann kann und muß man protestieren ! Waren in der Ukraine aber nicht noch mehr zunächst unsichtbare Konflikte vorhanden ? Das wäre eine wichtige Frage gewesen. Aber die Ereignisse überschlugen sich, Zeit für Analysen gab es kaum. Immer wenn Menschen uneinig sind, ist es auch auf mangelnden Austausch zurück zu führen. Im Fall der Ukraine war es dann aber auch so, dass Großmachtinteressen unterschwellig eine Rolle spielten. Aber nicht einseitig von Russland aus, wie bis heute immer wieder behauptet wird. Vergessen wird immer auch, dass es um die Menschen gehen sollte bei der politischen Ausgestaltung ! Gut möglich, dass die eine oder andere Volksgruppe in 10 Jahren aussagen wird: Mein Gott, was haben wir damals nur getan. Dann werden die Pfründe verteilt sein und das "gemeine" Volk wird sich die Augen reiben. Die Frage wäre also: Wo wären sie besser gefahren: Auf der Einen oder der anderen Seite. Eine mühseelige Frage, die erst die Zukunft beantworten kann.
Im Bundestag nun ging es um die Bewertung der Ereignisse. Und da hatte Katrin Göring-Eckardt die Linke Sarah Wagenknecht scharf angegriffen:
Nun kann man einen Redebeitrag ja so gestalten, wobei man schon einmal die Frage stellen dürfen muß: Welcher "Exodus" der Tartaren wird hier angesprochen ? Und die Rechten und Faschisten sind nunmal stark vertreten in der Regierung in Kiew. Diese Rede einer Katrin Göring Eckardt provoziert, spaltet und trägt keineswegs zu einer vernünftigen Deeskalierung bei.. Die MdB Dagdalen hat danach das Wort ergriffen:
Es ging um das Thema Ukraine. Ein Thema, bei dem man in der Vergangenheit aber auch aktuell von verschiedenen Seiten nicht sehr viel Fingerspitzengefühl gezeigt hat. Viele Äusserungen waren unbedacht und führten keineswegs zu einer Entspannung der Lage. Tatsachen wurden und werden ignoriert. Alte Feindbilder werden hervorgeholt und der Russe stand wieder einmal kurz vor der Haustür. Geschichtsglitterungen waren gehäuft zu beobachten.
Janukowitsch war ein demokratisch gewähltes Oberhaupt eines Staates, der in einer konfliktreichen Zone liegt. Geopolitisch mit machtpolitischem Interesse. Ein Land, das auch verschiedene Volksgruppen in sich vereint hatte.
Wenn ein gewählter Präsident nicht das tut, was das Volk will, dann kann man das kritisieren, dann kann und muß man protestieren ! Waren in der Ukraine aber nicht noch mehr zunächst unsichtbare Konflikte vorhanden ? Das wäre eine wichtige Frage gewesen. Aber die Ereignisse überschlugen sich, Zeit für Analysen gab es kaum. Immer wenn Menschen uneinig sind, ist es auch auf mangelnden Austausch zurück zu führen. Im Fall der Ukraine war es dann aber auch so, dass Großmachtinteressen unterschwellig eine Rolle spielten. Aber nicht einseitig von Russland aus, wie bis heute immer wieder behauptet wird. Vergessen wird immer auch, dass es um die Menschen gehen sollte bei der politischen Ausgestaltung ! Gut möglich, dass die eine oder andere Volksgruppe in 10 Jahren aussagen wird: Mein Gott, was haben wir damals nur getan. Dann werden die Pfründe verteilt sein und das "gemeine" Volk wird sich die Augen reiben. Die Frage wäre also: Wo wären sie besser gefahren: Auf der Einen oder der anderen Seite. Eine mühseelige Frage, die erst die Zukunft beantworten kann.
Im Bundestag nun ging es um die Bewertung der Ereignisse. Und da hatte Katrin Göring-Eckardt die Linke Sarah Wagenknecht scharf angegriffen:
"Meine Damen und Herren, die Krise in der Ukraine
zeigt uns sehr gut, wie sehr wir Frieden und Rechtsstaat-
lichkeit zu schätzen wissen sollten. Der Kampf dafür
hier bei uns ist eben auch ein Zeichen für die Leute, die
dort mit ihrem Leben dafür eintreten, dass das gelingt.
Frau Wagenknecht, wenn ich mir Ihr Weltbild anschaue,
das Sie uns heute hier präsentiert haben,
(Zuruf von der LINKEN: War gut, nicht?)
dann muss ich sagen: Kein Wort über die Krim, kein
Wort über den Exodus der Tataren, kein Wort darüber,
dass dort tatsächlich Wahlen stattgefunden haben! Ent-
schuldigung, bedeutet Ihnen denn das gar nichts?
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
bei der CDU/CSU und der SPD)
Sie reden hier wieder von dem Einfluss von Neofa-
schisten in der Regierung der Ukraine. Meine Güte, diie
haben am Sonntag, als auch die Europawahl stattfand,
bei der Wahl zum Präsidenten der Ukraine noch nicht
einmal 2 Prozent der Stimmen bekommen. Können Sie
das wenigstens einmal zur Kenntnis nehmen, auch wenn
das vielleicht einen Moment an Ihrem Weltbild kratzt,
Frau Wagenknecht?
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
bei der CDU/CSU und der SPD)
Wenn Sie sich hierhinstellen und versuchen, mit bil-
ligstem Populismus auf dem Rücken der Menschen in
der Ukraine, die es wahrlich nicht leicht haben, ich weiß
nicht was zu erreichen – möglicherweise wollen Sie in
Ihrer eigenen Partei eine Mehrheit bekommen; manch-
mal scheint mir das der eigentliche Grund für Ihre Rede
zu sein –, dann kann ich nur sagen: Das geht nicht. Dort
versuchen Menschen, ein demokratisches Land aufzu-
bauen, dort versuchen Menschen, für Frieden zu sorgen.
Sie werden unterstützt, ja, sie werden auch von uns
unterstützt. Wer das nicht akzeptiert und wer das nicht
mit unterstützt, der stellt sich außerhalb von Friedens-
bemühungen und außerhalb von Demokratie.........." usw.Nun kann man einen Redebeitrag ja so gestalten, wobei man schon einmal die Frage stellen dürfen muß: Welcher "Exodus" der Tartaren wird hier angesprochen ? Und die Rechten und Faschisten sind nunmal stark vertreten in der Regierung in Kiew. Diese Rede einer Katrin Göring Eckardt provoziert, spaltet und trägt keineswegs zu einer vernünftigen Deeskalierung bei.. Die MdB Dagdalen hat danach das Wort ergriffen:
Frau Kollegin Göring-Eckardt, Ihre Rede gerade erin-
nerte mich an den großen Dichter und Denker Bertolt
Brecht, der einmal treffend formuliert hat:
Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein
Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge
nennt, der ist ein Verbrecher!
(Florian Hahn [CDU/CSU]: Reden Sie über
sich?)
Es entsetzt mich – ich bin darüber wirklich schockiert –,
dass Sie hier die Behauptung aufstellen, dass sich mit
den geringen Stimmenzahlen für die Kandidaten der
Swoboda oder des Rechten Sektors das Problem des
Neofaschismus, das Problem des Antisemitismus in der
Ukraine erledigt habe.
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Unverschämt ist
das!)
Sie wissen ganz genau, dass das nicht stimmt. Drei
Minister der Regierung in Kiew, also der Regierung der
Ukraine, sind Mitglied der neofaschistischen Partei
Swoboda. Ein Minister dieser Regierung steht der
Swoboda nahe. Ein weiterer Minister gehört der UNA-
UNSO, einer neofaschistischen Organisation, an. Das
heißt, eigentlich haben fünf Minister dieser Regierung
einen neofaschistischen Hintergrund. Der Rechte Sektor
kontrolliert weiterhin den ukrainischen Sicherheitsappa-
rat.
(Zuruf des Abg. Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Sie haben vergessen, davon zu sprechen, dass der Prä-
sidentschaftskandidat der extrem rechten Radikalen Par-
tei, Oleg Ljaschko, über 1,5 Millionen Stimmen und
damit über 8 Prozent bei der sogenannten Präsident-
schaftswahl bekommen hat. Sie haben von diesen Wah-
len gesprochen, ohne auch nur ein einziges Mal darauf
hinzuweisen, unter was für Kriegsumständen sie stattge-
funden haben.
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Jetzt ist aber mal
Schluss hier!)
Kandidatinnen und Kandidaten, zum Beispiel von
Borotba oder der KP in der Ukraine, und viele andere
haben ihre Kandidaturen zurückgezogen, weil sie von
Faschisten bedroht worden sind. Der Kandidat der Partei
der Regionen ist während seiner Kandidatur unter Haus-
arrest gestellt worden. Wie kann man da eigentlich von
freien, fairen Wahlen sprechen, frage ich Sie
(Zuruf des Abg. Omid Nouripour [BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN]
Ich bin wirklich entsetzt darüber, wie hier die Fa-
schisten, die Antisemiten verharmlost werden.
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Jetzt ist aber mal
Schluss! Das ist unglaublich! – Zurufe vom
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich bin entsetzt über diesen Tabubruch der deutschen
Außenpolitik, die von Ihnen, Frau Kollegin, mitgetragen
wird. Das ist wirklich schändlich.
(Beifall bei der LINKEN – Zurufe vom BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN: Unverschämt! –
Florian Hahn [CDU/CSU]: Peinlich! Peinlich
für dieses Haus hier!
Wie man nun hernach aus diesen Sätzen den Vorwurf machen kann, Dagdelen hätte Göring-Eckardt eine Verbrecherin genannt, ist schon eine Ungeheuerlichkeit. Dass man sich von der Linken Spitze dann auch noch von der Aussage Dagdalen distanziert hat wirft viele Fragen auf . Eine Auseinadersetzung mit dem Inhalt des Gesagten gab es nicht. D. hat Brecht zitiert. Dabei hat sie nicht persönlich angegriffen. Zitate werden vorgebracht, um Andere zum Nachdenken oder zur Umkehr des Gesagten zu bringen vielleicht. Wenn ich aber den anderen "Verbrecher" nennen will, bedarf es keines Zitats. Was also für ein Hype um diese Aussage. Erwähnt sollte dann auch noch sein, dass Heiner Geissler dieses Zitat auch schon verwendet hat. Dazu aus einem Spiegel-Artikel:
Willy Brandt hat den Christdemokraten dafür "den größten Hetzer
seit Goebbels" genannt. Die Methoden Geißlers, so die SPD in einer
Dokumentation, wirken, wie der Nazi-Propagandaminister es vorgegeben
hat: "Das Wesen der Propaganda ist unentwegt die Einfachheit und die
Wiederholung. Nur wer die Probleme auf die einfachste Formel bringen
kann und den Mut hat, sie auch gegen die Einsprüche der
Intellektuellen ewig in dieser vereinfachten Form zu wiederholen,
der wird auf die Dauer zu grundlegenden Erfolgen in der
Beeinflussung der öffentlichen Meinung kommen."
Niemals hat Geißler, darauf ist er stolz, irgendeinen seiner Anwürfe bisher zurücknehmen müssen. Denn er schmeißt seinen Schlamm nur los, wenn er sich zuvor vergewissert hat, daß er juristisch nicht zu belangen ist. Oft sucht er stunden-, ja nächtelang nach passender Munition. Etwa im letzten Wahlkampf 1983: Da forschte er lang nach einem Zitat Bert Brechts, mit dessen Hilfe er die Sozis herabsetzen konnte. Die Genossen, die Mieterhöhungen als Folge neuer Mietgesetze der Kohl-Regierung angeprangert hatten, wurden von Geißler mit Brecht beschimpft: "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher."
SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz spendet in seinem neuesten Buch "Kampagne in Deutschland. Politisches Tagebuch 1981-1983" dem politischen Gegner nachträglich professionelles Lob. Unter dem 20. Januar 1983, wenige Wochen vor der Wendewahl, notiert Glotz:
" Geißler hat mit seinem "Verbrecher"-Kunststück der "
" sozialpolitischen Kampagne der SPD die Kraft genommen. "
" Die Wortbrutalität mit dem rabulistisch aus einem "
" Brecht-Zitat herausgeholten "Verbrecher" hat zuerst "
" einmal drei Tage lang die öffentliche Debatte bestimmt "
" und Inhalte weggedrückt. Wir haben zu diesem Erfolg "
" beigetragen, indem viele von uns mit echter Empörung auf "
" Geißler antworteten. Und dann hat der von ihm stereotyp "
" verwandte Begriff der "Lüge" (Wehner lügt, Rentenbetrug "
" usw.) seine Wirkung getan. "
Die Sozialdemokraten bekamen schon einen Vorgeschmack, was der christliche Propagandachef jetzt gegen Rote und Grüne auf der Pfanne hat. Die Grünen seien der "Volkssturm der SPD". Und er rückte die .....usw.
Niemals hat Geißler, darauf ist er stolz, irgendeinen seiner Anwürfe bisher zurücknehmen müssen. Denn er schmeißt seinen Schlamm nur los, wenn er sich zuvor vergewissert hat, daß er juristisch nicht zu belangen ist. Oft sucht er stunden-, ja nächtelang nach passender Munition. Etwa im letzten Wahlkampf 1983: Da forschte er lang nach einem Zitat Bert Brechts, mit dessen Hilfe er die Sozis herabsetzen konnte. Die Genossen, die Mieterhöhungen als Folge neuer Mietgesetze der Kohl-Regierung angeprangert hatten, wurden von Geißler mit Brecht beschimpft: "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher."
SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz spendet in seinem neuesten Buch "Kampagne in Deutschland. Politisches Tagebuch 1981-1983" dem politischen Gegner nachträglich professionelles Lob. Unter dem 20. Januar 1983, wenige Wochen vor der Wendewahl, notiert Glotz:
" Geißler hat mit seinem "Verbrecher"-Kunststück der "
" sozialpolitischen Kampagne der SPD die Kraft genommen. "
" Die Wortbrutalität mit dem rabulistisch aus einem "
" Brecht-Zitat herausgeholten "Verbrecher" hat zuerst "
" einmal drei Tage lang die öffentliche Debatte bestimmt "
" und Inhalte weggedrückt. Wir haben zu diesem Erfolg "
" beigetragen, indem viele von uns mit echter Empörung auf "
" Geißler antworteten. Und dann hat der von ihm stereotyp "
" verwandte Begriff der "Lüge" (Wehner lügt, Rentenbetrug "
" usw.) seine Wirkung getan. "
Die Sozialdemokraten bekamen schon einen Vorgeschmack, was der christliche Propagandachef jetzt gegen Rote und Grüne auf der Pfanne hat. Die Grünen seien der "Volkssturm der SPD". Und er rückte die .....usw.
Freitag, 30. Mai 2014
Bilderberger
Mythen ranken sich um diesen "Begriff" bzw. diese Organisation oder was ist es eigentlich dieser Bilderberger-Mythos.
In einer Veröffentlichung: http://linkis.com/www.epochtimes.de/OUOcS wird nun gar behauptet, dort werden Personalentscheidungen auf höchster Ebene getroffen ! Wie bitte ? In einer Demokratie ? Nun werden so Manche aussagen: Demokratie, wie bitte, haben wir nicht. Dagegen stelle ich die Frage: Ja wurde denn schon versucht, Aufkläring zu betreiben ? Wenn es so wäre, wie in dem Artikel beschrieben, dann muß in Deutschland z.B. eine Oppostionspartei eine Anfrage im Bundestag eingeben. Medien müssen auf diese Vorkommnisse hingewiesen werden. Sammelt Information darüber, aber seriöse Informationen. Im Internet gibt es zwischenzeitlich die Möglichkeit solche Aufklärungsarbeit zu unternehmen. Macht alle mit.
In einer Veröffentlichung: http://linkis.com/www.epochtimes.de/OUOcS wird nun gar behauptet, dort werden Personalentscheidungen auf höchster Ebene getroffen ! Wie bitte ? In einer Demokratie ? Nun werden so Manche aussagen: Demokratie, wie bitte, haben wir nicht. Dagegen stelle ich die Frage: Ja wurde denn schon versucht, Aufkläring zu betreiben ? Wenn es so wäre, wie in dem Artikel beschrieben, dann muß in Deutschland z.B. eine Oppostionspartei eine Anfrage im Bundestag eingeben. Medien müssen auf diese Vorkommnisse hingewiesen werden. Sammelt Information darüber, aber seriöse Informationen. Im Internet gibt es zwischenzeitlich die Möglichkeit solche Aufklärungsarbeit zu unternehmen. Macht alle mit.
Dienstag, 27. Mai 2014
Ein Rechtsruck in Europa
Das sind beunruhigende Anzeichen: In vielen Ländern sind die Europagegner und rechtsgerichtete Parteien in die EU gewählt worden. Nun sitzen also Parteien im Parlament, die gegen diese Institution sind. Schon das ist makaber.
Wenn die Wirtschaft schon einmal beunruhigt ist, über den Rechtsruck muß man zweimal hinschauen. Warum aber haben die Börsen dann zumindest in Deutschland Höchststände verzeichnet. Das ist eines der Ungereimtheiten der ganzen Angelegenheit. Sicher aber ist, dass die Wirtschaft auch weiterhin profitieren wird. Es sind die Menschen, der Bürger in Europa, der die Turbulenzen auszubaden hat ! Das sollte bedacht werden ! Beinahe ist man geneigt auszusagen: Alles wie gehabt, vielleicht noch eine Spur schärfer. Aber diese Verschärfung. Was glauben die Verantwortlichen werden die Menschen europaweit noch mitmachen. Dass hierzulande es überhaupt Europagegner gibt, ist skurril. Deutschland ( aber hier auch wieder nicht alle Menschen - allenfalls durch schlechtbezahlte Jobs ) hat durch Europa gewonnen. Das wird auch in anderen Ländern so gesehen und vielleicht sind die Wahlergebnisse auch so zu sehen ! Mit Ausnahmen wie Griechenland, die eher links gewählt haben. Was ihnen aber kaum etwas nützen dürfte. Denn mit einer erstarkten Rechten werden die Griechen ihre Schwierigkeiten bekommen. Denn nehmen wir doch einmal das Szenario: Auflösung der EU ! Was die Rechten vollkommen vergessen ist, dass sich die Uhr weiter gedreht hat. Die Globalisierung schreitet unaufhaltsam weiter. Wer aber davon profitiert und wer nicht, das ist doch die große Frage ! Und da wären wir wieder beim Thema: Geht es den Menschen in einer wirtschaftlich starken Gesellschaft besser ? Gehen wir doch einmal vom wirtschaftlich stärksten Land Deutschland aus. Wie wird man "wirtschaftlich" stark ? Indem man viele Millionen Menschen in Billigjobs schickt ( wer nicht will wird gezwungen über Sanktionen ) usw.
Fazit: Was da also auf Europa und die Menschen zukommt wird nicht gut sein. Man will zurück zum Egoismus ( ganz besonderes Beispiel: Großbritannien ) zu etwas, was aber nicht allen Menschen auch nach einer evtl. Abspaltung nützen wird. Jetzt tritt das ein bzw. wird verstärkt, wovor Einige schon vor langer Zeit gewarnt haben: Wenn man Europa nur unter wirtschaftlichen Aspekten aufbaut, wenn man den Egoismus fördert, anstatt ihn zu bekämpfen, dann kommt genau das heraus, worauf wir zusteuern. Und das wirft seine Schatten bereits voraus. Kaum jemand erinnert sich daran, was anno 2008 geschehen ist: Egoismus, Zockerei, Abzocke und die sog. Wirtschaftsfachleute haben damals etwas bewirkt, was nun letztendlich auch zu diesem Wahlergebnis geführt hat. Und viel zu viele Menschen sind dem auf den Leim gekrochen !
Wenn die Wirtschaft schon einmal beunruhigt ist, über den Rechtsruck muß man zweimal hinschauen. Warum aber haben die Börsen dann zumindest in Deutschland Höchststände verzeichnet. Das ist eines der Ungereimtheiten der ganzen Angelegenheit. Sicher aber ist, dass die Wirtschaft auch weiterhin profitieren wird. Es sind die Menschen, der Bürger in Europa, der die Turbulenzen auszubaden hat ! Das sollte bedacht werden ! Beinahe ist man geneigt auszusagen: Alles wie gehabt, vielleicht noch eine Spur schärfer. Aber diese Verschärfung. Was glauben die Verantwortlichen werden die Menschen europaweit noch mitmachen. Dass hierzulande es überhaupt Europagegner gibt, ist skurril. Deutschland ( aber hier auch wieder nicht alle Menschen - allenfalls durch schlechtbezahlte Jobs ) hat durch Europa gewonnen. Das wird auch in anderen Ländern so gesehen und vielleicht sind die Wahlergebnisse auch so zu sehen ! Mit Ausnahmen wie Griechenland, die eher links gewählt haben. Was ihnen aber kaum etwas nützen dürfte. Denn mit einer erstarkten Rechten werden die Griechen ihre Schwierigkeiten bekommen. Denn nehmen wir doch einmal das Szenario: Auflösung der EU ! Was die Rechten vollkommen vergessen ist, dass sich die Uhr weiter gedreht hat. Die Globalisierung schreitet unaufhaltsam weiter. Wer aber davon profitiert und wer nicht, das ist doch die große Frage ! Und da wären wir wieder beim Thema: Geht es den Menschen in einer wirtschaftlich starken Gesellschaft besser ? Gehen wir doch einmal vom wirtschaftlich stärksten Land Deutschland aus. Wie wird man "wirtschaftlich" stark ? Indem man viele Millionen Menschen in Billigjobs schickt ( wer nicht will wird gezwungen über Sanktionen ) usw.
Fazit: Was da also auf Europa und die Menschen zukommt wird nicht gut sein. Man will zurück zum Egoismus ( ganz besonderes Beispiel: Großbritannien ) zu etwas, was aber nicht allen Menschen auch nach einer evtl. Abspaltung nützen wird. Jetzt tritt das ein bzw. wird verstärkt, wovor Einige schon vor langer Zeit gewarnt haben: Wenn man Europa nur unter wirtschaftlichen Aspekten aufbaut, wenn man den Egoismus fördert, anstatt ihn zu bekämpfen, dann kommt genau das heraus, worauf wir zusteuern. Und das wirft seine Schatten bereits voraus. Kaum jemand erinnert sich daran, was anno 2008 geschehen ist: Egoismus, Zockerei, Abzocke und die sog. Wirtschaftsfachleute haben damals etwas bewirkt, was nun letztendlich auch zu diesem Wahlergebnis geführt hat. Und viel zu viele Menschen sind dem auf den Leim gekrochen !
Samstag, 24. Mai 2014
Ich bin gegen Europa....nein gegen ein europäisches Parlament dieser Art...
.....das ist der wichtige Zusatz, den wir als BürgerInnen machen sollten ! Überhaupt gegen eine geographische Gegebenheit kann man kaum sein !
Viele Menschen sagen mir heute gleichlautend: Früher wären sie uneingeschränkt für die EG gewesen. Man hat sogar die Sünden der EG ( Gurken-Gesetz etc ) verziehen. Aber nun meinen Viele, hätte man doch das, was man auf Einzelstaat-Ebene auch hätte: Die BürgerInnen werden mehr und mehr nicht mehr gehört, nicht mehr verstanden, Entscheidungen werden gegen die Mehrheit getroffen. EU Politiker klüngeln zuviel mit der Wirtschaft. Manche sehen das EU Parlament als politische Überlebens-Station und weniger, weil man sich für die stark machen will, um die es im Einzelstatt aber auch auf EU Ebene gehen soll: Um die BürgerInnen ! Die Arbeitslosigkeit steigt europaweit, die Jugendarbeitslosigkeit ist sehr hoch. Man legt Grundstöcke für Nationalisten ! Denn die entstehen nicht einfach so ! Viele spüren die Ungerechtigkeiten und fühlen sich hilflos. Das hilft solchen Rechtspopulisten. Wobei vergessen wird, dass die Erinnerung vieler linker Parteien und Organisationen an soziale Gerechtigkeit auch überhört wird und dies den Rechtspopulisten in die Arme spielt ! Das sollten sich die linken Gruppierungen einmal sehr genau anschauen, wass da vor sich geht !
Es sind Europawahlen derzeit ! Wer als EU Parlamentarier aussagt: Weiter so, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Und anfangen sollten diese Damen und Herren bei sich selbst. Denn von üppigen Gehältern, von Arbeitsverweigerung, von 1. Klasse Flügen etc. wird immer mehr berichtet ! So wird das einfach nichts ! Das müßte klar sein !
Wenn die EU zerbricht und das ist eine Befürchtung, die nichts mit Schwarzsehen zu tun hat, könnte es aus sein mit dem viel beschworenen Frieden auf EU Ebene. Beim Ukraine Konflikt hat man dann auch beobachten können, wie man falsche EU Aussenpolitik betreibt. Auch in dem man vor den USA zu Kreuze kriecht !
Viele Menschen sagen mir heute gleichlautend: Früher wären sie uneingeschränkt für die EG gewesen. Man hat sogar die Sünden der EG ( Gurken-Gesetz etc ) verziehen. Aber nun meinen Viele, hätte man doch das, was man auf Einzelstaat-Ebene auch hätte: Die BürgerInnen werden mehr und mehr nicht mehr gehört, nicht mehr verstanden, Entscheidungen werden gegen die Mehrheit getroffen. EU Politiker klüngeln zuviel mit der Wirtschaft. Manche sehen das EU Parlament als politische Überlebens-Station und weniger, weil man sich für die stark machen will, um die es im Einzelstatt aber auch auf EU Ebene gehen soll: Um die BürgerInnen ! Die Arbeitslosigkeit steigt europaweit, die Jugendarbeitslosigkeit ist sehr hoch. Man legt Grundstöcke für Nationalisten ! Denn die entstehen nicht einfach so ! Viele spüren die Ungerechtigkeiten und fühlen sich hilflos. Das hilft solchen Rechtspopulisten. Wobei vergessen wird, dass die Erinnerung vieler linker Parteien und Organisationen an soziale Gerechtigkeit auch überhört wird und dies den Rechtspopulisten in die Arme spielt ! Das sollten sich die linken Gruppierungen einmal sehr genau anschauen, wass da vor sich geht !
Es sind Europawahlen derzeit ! Wer als EU Parlamentarier aussagt: Weiter so, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Und anfangen sollten diese Damen und Herren bei sich selbst. Denn von üppigen Gehältern, von Arbeitsverweigerung, von 1. Klasse Flügen etc. wird immer mehr berichtet ! So wird das einfach nichts ! Das müßte klar sein !
Wenn die EU zerbricht und das ist eine Befürchtung, die nichts mit Schwarzsehen zu tun hat, könnte es aus sein mit dem viel beschworenen Frieden auf EU Ebene. Beim Ukraine Konflikt hat man dann auch beobachten können, wie man falsche EU Aussenpolitik betreibt. Auch in dem man vor den USA zu Kreuze kriecht !
Freitag, 23. Mai 2014
65 Jahre Grundgesetz ( 23.05.1949 )
Im Bundestag gab es Reden dazu. Aber teilweise waren diese Reden vor Schwülstigkeit kaum zu ertragen. Da wurde wieder und wieder die "Freiheit" erwähnt, dagegen die Unfreiheit der DDR hervorgehoben. Als hätte es NSA etc. nie gegeben ! Und nicht nur das ! Da gab es die NSU, da gab es Fälle wie den von Gustl Mollath etc. - Alles in bester Ordnung ? Überhaupt nicht. Das ganze Gerede also sollte man ehrlicherweise vielleicht so formulieren: Wir haben uns angestrengt, aber es ist uns nicht gelungen die Grundrechte etc. für alle Menschen in diesem Land durchzusetzen. Das wäre einmal Ehrlichkeit !
Dem ewigen "Freiheitsbegriff" sollten wir als kritische BürgerInnen den Gerechtigkeitsbegriff gegenüber stellen. Es mag sein, dass es Menschen gibt in diesem Land, die im wahrsten Sinne des Wortes frei sind. Aber mit den Menschen, mit denen ich jeden Tag zu tun haben, trifft das kaum zu. Da wird von Drangsalierereien von Behörden opder in den Betrieben gesprochen. Von Fehlurteilen, von Unfreiheit in vielen Bereichen des Lebens. Was da also im Bundestag so schwülstig gesprochen wird, ist nicht die volle Wahrheit. Und wer lügt, dem soll man abnehmen, dass er nach den Grundrechten handelt ? Zumal gerade die Damen und Herren in der Politik in den letzten Monaten kaum mehr aus den Schlagzeilen kamen. Die Vorwürfe lauten von Korruption bis Kinderpornographie.......
Zum Grundgesetz selbst: Aus eigener Erfahrung wissen wir: Die Grundrechte werden in Teilen zumindest durch andere Gesetze quasi ausgehöhlt. Die Frage ist auch, ob z.B. Hartz Gesetze nicht von Anfang an gegen Grundrechte verstoßen haben. Da kommen sehr viele Fragen auf, wenn man sich darüber einmal Gedanken macht. Und auch hier gilt: Wenn die Freiheit Einiger über dem Recht Vieler steht, nur dann kommt so etwas zustande ! Gerechtigkeit für Alle und zwar in Gleichheit. Das muß gefordert werden ! Und was geschieht ? Die Reichen werden immer reicher, die Armen werden ärmer. Arme sterben früher wie Reiche !!!! Das ist sehr genau untersucht worden. Und das ist mit den Grundrechten konform ???
Wer die Freiheit so in den Mittelpunkt stellt wie das Einige im Bundestag getan haben und dabei die Gerechtigkeit vergißt macht sich verdächtig ! EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT Mit Einigkeit ist dabei nicht die Einheit der damals gespaltenen Nation gemeint sondern hier war auch u.a. der Friedenswille gemeint. Als zweites wurde das Recht ( Gerechtigkeit ) genannt ! Und erst an dritter Stelle die Freiheit, denn ohne Gerechtigkeit gibt es diese Freiheit nicht. Es ist also bemerkenswert, dass vor allem einige Politiker diesen Freiheitsbegriff an erster Stelle nennen.
Dem ewigen "Freiheitsbegriff" sollten wir als kritische BürgerInnen den Gerechtigkeitsbegriff gegenüber stellen. Es mag sein, dass es Menschen gibt in diesem Land, die im wahrsten Sinne des Wortes frei sind. Aber mit den Menschen, mit denen ich jeden Tag zu tun haben, trifft das kaum zu. Da wird von Drangsalierereien von Behörden opder in den Betrieben gesprochen. Von Fehlurteilen, von Unfreiheit in vielen Bereichen des Lebens. Was da also im Bundestag so schwülstig gesprochen wird, ist nicht die volle Wahrheit. Und wer lügt, dem soll man abnehmen, dass er nach den Grundrechten handelt ? Zumal gerade die Damen und Herren in der Politik in den letzten Monaten kaum mehr aus den Schlagzeilen kamen. Die Vorwürfe lauten von Korruption bis Kinderpornographie.......
Zum Grundgesetz selbst: Aus eigener Erfahrung wissen wir: Die Grundrechte werden in Teilen zumindest durch andere Gesetze quasi ausgehöhlt. Die Frage ist auch, ob z.B. Hartz Gesetze nicht von Anfang an gegen Grundrechte verstoßen haben. Da kommen sehr viele Fragen auf, wenn man sich darüber einmal Gedanken macht. Und auch hier gilt: Wenn die Freiheit Einiger über dem Recht Vieler steht, nur dann kommt so etwas zustande ! Gerechtigkeit für Alle und zwar in Gleichheit. Das muß gefordert werden ! Und was geschieht ? Die Reichen werden immer reicher, die Armen werden ärmer. Arme sterben früher wie Reiche !!!! Das ist sehr genau untersucht worden. Und das ist mit den Grundrechten konform ???
Wer die Freiheit so in den Mittelpunkt stellt wie das Einige im Bundestag getan haben und dabei die Gerechtigkeit vergißt macht sich verdächtig ! EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT Mit Einigkeit ist dabei nicht die Einheit der damals gespaltenen Nation gemeint sondern hier war auch u.a. der Friedenswille gemeint. Als zweites wurde das Recht ( Gerechtigkeit ) genannt ! Und erst an dritter Stelle die Freiheit, denn ohne Gerechtigkeit gibt es diese Freiheit nicht. Es ist also bemerkenswert, dass vor allem einige Politiker diesen Freiheitsbegriff an erster Stelle nennen.
Mittwoch, 14. Mai 2014
Ukraine : Fragen über Fragen
Wer schoß auf dem Maidan ?
Die Ereignisse überschlagen sich und kaum jemand, der sich noch erinnert ? Wer also hat auf dem Maidan geschossen. Das und Vieles Andere wird kaum mehr wahrgenommen. Es bahnt sich etwas an, was vielleicht viel Blut vergiessen wird. Auch hier wird am Ende die Frage gestellt: Wer hat eigentlich angefangen. Wir Alle können in diesem Fall Zeitzeugen sein und sind es vielleicht auch. Aber selbst Interessierte kommen ja kaum mehr nach mit Recherchen und Nachforschungen. Aber Urteile werden schnell abgegeben !
Wer hat also geschossen auf dem Maidan ?
War das Referendum auf der Krim eine Annektion durch Russland ?
Was taten Deutsche als angebliche OSZE Beobachter in der Ost-Ukraine ?
Was haben Rechtsradikale in der Übergangsregierung der Ukraine zu suchen ?
Warum wird Russland wieder und wieder für etwas beschuldigt, was nachweislich nicht von Russland gesteuert wurde ?
Warum wird anstatt deaskalierend zu wirken, die Stimmung durch Sanktionen noch vergiftet ?
Das und viele andere Fragen stellen sich ! Wo bleiben die, die Streit schlichten wollen zwischen 2 Brüderstaaten, wie es doch von beiden Seiten auch immer wieder betont wurde. Gibt es hier Weltmacht-Interessen, die wir Alle noch nicht wissen ? Was tut der Sohn des Vizepräsidenten der USA in einem der größten Betriebe der Ukraine ? Es sind so viele Fragen...so viele unbeantwortete Fragen !
Die Ereignisse überschlagen sich und kaum jemand, der sich noch erinnert ? Wer also hat auf dem Maidan geschossen. Das und Vieles Andere wird kaum mehr wahrgenommen. Es bahnt sich etwas an, was vielleicht viel Blut vergiessen wird. Auch hier wird am Ende die Frage gestellt: Wer hat eigentlich angefangen. Wir Alle können in diesem Fall Zeitzeugen sein und sind es vielleicht auch. Aber selbst Interessierte kommen ja kaum mehr nach mit Recherchen und Nachforschungen. Aber Urteile werden schnell abgegeben !
Wer hat also geschossen auf dem Maidan ?
War das Referendum auf der Krim eine Annektion durch Russland ?
Was taten Deutsche als angebliche OSZE Beobachter in der Ost-Ukraine ?
Was haben Rechtsradikale in der Übergangsregierung der Ukraine zu suchen ?
Warum wird Russland wieder und wieder für etwas beschuldigt, was nachweislich nicht von Russland gesteuert wurde ?
Warum wird anstatt deaskalierend zu wirken, die Stimmung durch Sanktionen noch vergiftet ?
Das und viele andere Fragen stellen sich ! Wo bleiben die, die Streit schlichten wollen zwischen 2 Brüderstaaten, wie es doch von beiden Seiten auch immer wieder betont wurde. Gibt es hier Weltmacht-Interessen, die wir Alle noch nicht wissen ? Was tut der Sohn des Vizepräsidenten der USA in einem der größten Betriebe der Ukraine ? Es sind so viele Fragen...so viele unbeantwortete Fragen !
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